Anfrage an das Verteidigungsministerium: PIRATEN zweifeln Notwendigkeit von Kampfdrohnen an

Aktuell wird intensiv über die Drohnenbeschaffungspläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen debattiert. Die Piratenpartei Deutschland zweifelt in einer heute auf den Parteiseiten veröffentlichten Anfrage an das Bundesverteidigungsministerium an, dass die Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Kampfsystemen dieser Art tatsächlich notwendig ist. Markus Barenhoff, Mitglied der AG Außen- und Sicherheitspolitik in der Piratenpartei, erbittet insbesondere Auskunft über den genauen Sinn der Anschaffung.

»Leider haben weder das Verteidigungsministerium noch die an das Ministerium angeschlossene Integrierte Arbeitsgruppe Fähigkeitsanalyse (IAGFA) bisher glaubhaft darlegen können, welche sogenannte Fähigkeitslücke durch die Beschaffung von Kampfdrohnen bei der Bundeswehr geschlossen werden soll. Vielmehr ist nach derzeitigem Kenntnisstand und aufgrund der intransparenten Arbeitsweise der genannten Arbeitsgruppe davon auszugehen, dass hier lediglich die Rüstungsindustrie neue Waffensysteme verkaufen möchte. Einen tatsächlichen Bedarf für die Truppe zweifeln wir an«, so Markus Barenhoff.

Die Piraten legen in ihrer Anfrage dar, dass die Bundeswehr bereits über ausreichende Fähigkeiten zur abstandswirksamen Bekämpfung von Zielen mithilfe der bereits eingeführten Aufklärungsdrohnen, zum Beispiel in Kombination mit Panzerhaubitzen, verfügt.

»Die bereits heute eingesetzten Waffensysteme haben zudem ein erheblich größeres Wirkungsspektrum als unbemannte Waffenträger, wie sie Frau von der Leyen derzeit fordert. So können die eigenen Bodentruppen mit Sprenggeschossen und Nebel- und Leuchtmunition unterstützt werden. Letzteres funktioniert sogar bei Einsätzen, bei denen der Gegner nicht getötet, sondern nur kampfunfähig gemacht werden soll. Verteilt sich der Gegner im Gelände, erzielt eine Panzerhaubitze mit 60 Sprenggeschossen eine deutlich höhere Wirkung als ein Flugkörper mit zwei Lenkraketen«, so Barenhoff weiter.

Das Ministerium soll deshalb, so die Aufforderung der Piraten, öffentlich darlegen, warum sie eine Beschaffung von Kampfdrohnen trotzdem für nötig erachtet.

Quelle:
[1] Die Anfrage der Piraten an das Verteidigungsministerium im Wortlaut: https://www.piratenpartei.de/aktionen/offener-brief-an-das-bundesministerium-der-verteidigung/

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