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Anfrage gemäß IFG NRW oder: Einstein hatte recht

Am 16. Juni 1902 trat Albert Einstein, der spätere Nobelpreisträger, seine Stellung als technischer Experte 3. Klasse beim Schweizer Patentamt in Bern an. Ob die Tätigkeit in dieser Behörde seine späteren Forschungsarbeiten beeinflusst haben, darüber lässt sich heute nur noch spekulieren.

Im Jahre 1905 jedenfalls lieferte Albert Einstein einen Text ab, der zum ersten Mal die wohl berühmteste Formel der Weltgeschichte enthielt: E = mc² (Energie ist gleich Masse mal Lichtgeschwindigkeit zum Quadrat

Diese Arbeit ist heute bekannt unter dem Titel „Spezielle Relativitätstheorie“. Im Volksmund wird Einsteins epochales Werk zumeist ganz pragmatisch herunter gebrochen auf den Satz: Zeit ist relativ

Wer als Bürger heutzutage Informationen von seiner fürsorglichen Verwaltung erhalten möchte, der spürt den Einsteinschen Geist beschwingt über die Flure des örtlichen Rathauses tanzen. Zeit ist relativ. Während der gemeine Bürger im Leistungs-optimierten Berufsalltag seinem Burnout entgegen brennt, spielt die Musik aus dem Stempelkarussell Zeit ist relativ.

Wer in Nordrhein-Westfalen von einer Behörde Informationen anfordern will, kann sich dazu auf das Informationsfreiheitsgesetz NRW – kurz IFG NRW – beziehen und eine formlose Anfrage stellen. Zum Beispiel an das betreffende Amt oder an die jeweilige Stadtverwaltung. Das IFG NRW sieht vor, dass die angefragten Informationen unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb eines Monats zugänglich gemacht werden sollen.

„Unverzüglich“ vs. „innerhalb eines Monats“. Zeit ist relativ.

Am 06. Februar 2013 veröffentlichten die PIRATEN Duisburg eine Pressemeldung, in der nach dem Verbleib einer Unterschriftenliste zum Erhalt des Kombibads Homberg gefragt wurde. In Folge des Medienechos habe ich am 21. Februar in der Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl eine Anfrage gemäß IFG NRW eingereicht.

Folgenden Informationen wurden von mir angefordert:

  • Kopien aller Dokumente der Unterschriftenliste zum Kombibad Homberg, die einen Eingangsstempel der Stadtverwaltung und ihrer Abteilungen tragen. Persönliche Daten bitte ich zu schwärzen.
  • Kopie der Verwaltungsanweisungen der Stadtverwaltung Duisburg, wie das administrative Verfahren für Eingaben von der Einwohner- und Bürgerschaft strukturiert ist.

Gemäß dem IFG NRW kalkuliere ich mit einer Antwortzeit von max. 4 Wochen. Abhängig von den Antworten erwäge ich dann die nächsten Schritte.

Bei der Abgabe in der Bezirksvertretung erfuhr ich nebenbei, dass zur Ratssitzung am gleichen Nachmittag bereits eine Anfrage zu dem Thema auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Gestellt wurde die Anfrage von Thomas Rangs (FDP).

Laut Protokoll im Ratsinformationssystem wurde zur Anfrage von Herrn Rangs so entschieden, dass ihm eine schriftliche Beantwortung seiner Anfrage zugestellt wird. Auf meine Mail-Anfrage hin bekam ich von Herrn Rangs die Antwort, dass er ebenfalls mit einer Antwortzeit von 4 Wochen rechnet.

Zeit ist relativ.

1905 war Albert Einstein 26 Jahre alt und seiner Zeit weit voraus.

 

Ein Beitrag von Siegfried Seifert

 

Ein Kommentar

  1. 1

    Für einen reibungslosen Ablauf zwischen Stadtverwaltung Duisburg und der Einwohnerschaft sorgt die Stadtjuristin Frau Astrid Jochum, Amtsleitung des Referats für Bürgerengagement und Bürgerangelegenheiten (Kurz: Referat B&B Duisburg).

    Wenn sie es nicht gerade einmal anders macht, setzt sich die Stadtjuristin Frau Astrid Jochum (Referats für Bürgerengagement und Bürgerangelegenheiten) für Bürgerinteressen bei der Stadtverwaltung Duisburg ein, die potenzielle Ombudsfrau Duisburg.

    Beim Qualitätsmanagement Stadtverwaltung Duisburg gibt es ein wiederkehrendes Augenmerk und Engagement des Referats B&B Duisburg auf die zügige Bearbeitung von Bürgerangelegenheiten wie IFG-Anfragen. Die Stadtjuristin wird sich dabei am Verwaltungsgesetz NRW orientieren, wenn nicht die besondere Deutung eines Kommentars der Kommunalrechts dagegen spricht:

    Gebot der zügigen Verfahrensführung aus § 10 S. 1 VwVfG NRW:
    § 10
    Nichtförmlichkeit des Verwaltungsverfahrens
    Das Verwaltungsverfahren ist an bestimmte Formen nicht gebunden, soweit keine besonderen Rechtsvorschriften für die Form des Verfahrens bestehen. Es ist einfach, zweckmäßig und zügig durchzuführen.
    https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=2&ugl_nr=2010&bes_id=4844&aufgehoben=N&menu=1&sg=#det215237

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