Cafe R(h)einblick

Stammtisch-News aus Homberg

Am 16. Januar war der PIRATEN-Stammtisch Homberg wieder zu Gast im Café R(h)einblick neben dem alten Hebeturm.

An diesem Abend konnten wir am Stammtisch gleich drei neue Interessenten begrüßen. Nach der obligatorischen Vorstellungsrunde kam es daher schnell zu lebhaften Gesprächen mit einem bunten Strauß an Themen.

Dabei ging es hauptsächlich um lokale Themen aus dem Duisburger Westen. Gesprochen wurde zum … weiterlesen →

Abgebrochener Dialog um die Loveparade-Gedenkstätte

Mit Erstaunen und Besorgnis hat die Piratenpartei Duisburg vom erneuten Abbruch der Gespräche über die Gestaltung der Loveparade-Gedenkstätte durch Herrn Krieger erfahren. Vertreter von Hinterbliebenen und Opfer beklagen, mit Ihren Wünschen und Vorstellungen nicht ernst genommen zu werden.

In der Begründung zum Bebauungsplan heißt es ausdrücklich, dass „die legitimen und nachvollziehbaren Wünsche der Angehörigen und Verletzten“ bei der Gestaltung zu … weiterlesen →

Tallinn macht es vor!

Seit dem heutigen 1. Januar können die Bürger der estnischen Hauptstadt Tallinn Busse und Straßenbahnen der Stadt zum Nulltarif benutzen. In einer einwöchigen Bürgerbefragung hatten sich mehr als 75 Prozent für dieses Modell entschieden. Der Stadtrat Tallinns hatte bereits im Vorfeld zugesagt, das Ergebnis der Befragung umzusetzen.

„Die Tallinner zeigen uns gerade, wie Realpolitik unter Einbeziehung des Bürgerwillens funktionieren kann“, … weiterlesen →

Ein frohes Fest und Leinen los zu neuen Zielen

Ahoi PIRATIN! Ahoi PIRAT!

2012 war ein gutes Jahr für uns. Aus dem Stand heraus haben wir die Landtage im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen geentert.

Nun liegen die festlichen Tage vor uns und jeder versucht rechtzeitig seinen Heimathafen anzulaufen. Dort, im Kreise der Familie und wahrer Freunde, lassen wir das gute Jahr ausklingen. Wir freuen uns über die … weiterlesen →

Die Sandsäcke im Duisburger Rathaus

Das 85 Jahre alte Sperrwerk Marientor an der Einfahrt zum Innenhafen ist marode, seine Funktionsfähigkeit nicht garantiert. Wenn es versagt, sind Innenhafen und Altstadt sowie die U-Bahn von Überflutung bedroht.

Bereits im Oktober 2007 haben das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union die europäische Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (HWRM-RL) verabschiedet. Sie dient der Bewertung und der Gefahrenabwehr von Hochwasserrisiken.

Für Duisburg … weiterlesen →

Schloss Bellevue

Offener Brief an Bundespräsident Joachim Gauck

Sehr geehrter Herr Gauck,

am 26. November waren Sie zu Gast im Duisburger Stadtteil Hochfeld. Sie besuchten dort das Familienzentrum „Netzwerk Immendal“. Gemeinsam mit anderen Duisburger Bürgerrinnen und Bürgern haben wir am Straßenrand gestanden, als Sie mit Ihrer Limousine auf dem Immendal an uns vorbei zogen. Freundlich lächelnd und winkend.

Herr Gauck, zunächst möchten wir uns bei Ihnen für Ihren … weiterlesen →

Rathaus Homberg

Demokratie oder Placebo – die Einwohnerfragestunde

Ein Beitrag von Siegfried Seifert (Trevino)

Am 8. November 2012 fand in der Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl ab 16 Uhr die jährliche Einwohnerfragestunde statt. Die Fragestunde ist ein Instrument zur Bürgerbeteiligung. Ihre Durchführung wird in der Geschäftsordnung der jeweiligen Stadt festgelegt und begründet sich auf § 48 der Gemeindeordnung NRW [1].

Unter den Zuhörern an diesem Abend befanden sich auch die PIRATEN … weiterlesen →

Duisburg und das neue Verbraucher-Informationsgesetz

Die Duisburger PIRATEN fordern unverzüglich eine transparente und bürgernahe Umsetzung der Änderungen im Verbraucher-Informationsgesetz.

Am 1. September 2012 ist in Deutschland eine Neufassung des Verbraucher-Informationsgesetzes [1] in Kraft getreten. Durch eine Ergänzung sind die Kommunen in Zukunft verpflichtet, alle Rechtsverstöße durch Grenzwertüberschreitungen zwingend zu veröffentlichen. Dies gilt auch für Gaststätten und Imbisse. Die Veröffentlichungspflicht greift automatisch bei einem verhängten Bußgeld … weiterlesen →

Die Duisburger Piraten sagen Danke

Wir bedanken uns bei der Stadt Duisburg für die umfangreichen Aufräumarbeiten im Zugangsbereich des Weißen Riesen an der Ottostraße 24 – 30 in Hochheide.

Die Duisburger Piraten freuen sich, dass die Stadt so zügig auf eine unserer öffentlichen Aktion reagiert hat. Beim Infostand der Piraten am 8. September in Hochheide [1] war die Hochhausruine an der Ottostraße das zentrale Thema. … weiterlesen →

PIRATEN fordern nach Lichterfest Zinkhüttenplatz FOC-Stop

Die Vorstandsmitglieder Armin Wittrin, Kurt Klein und andere Piraten nahmen heute an dem von der BI Zinkhüttenplatz ausgerichteten Lichterfest teil. Hier führten sie vor allem Gespräche mit den Betroffenen.

Die Piratenpartei Duisburg fordert Aufklärung warum nicht spätestens bei der der Eröffnung der „so genannten“ Bürgerbeteiligung im März 2012 die bereits in der Begründung des Planungsverfahrens 1179 ( Seite 7, 2.2.6 … weiterlesen →

PIRATEN gründen Kreisverband Duisburg

Am 29.09.2012 haben die Mitglieder der Piratenpartei in Duisburg den Kreisverband PIRATEN Duisburg gegründet. Der 45-jährige Berufssoldat Kurt Klein wurde zum 1. Vorsitzenden gewählt, Eventmanagerin Britta Söntgerath zur stellvertretenden Vorsitzenden und Rainer Kolb zum Schatzmeister. Ihnen zur Seite stehen die Beisitzer Alfred Roch, Armin Wittrin, Thorsten Georg und Siegfried Seifert.

Nachdem die Piratenpartei in Duisburg seit rund drei Jahren besteht und … weiterlesen →

Open Data verbessert den Service im Öffentlichen Personennahverkehr

Angesichts der Streitigkeiten zwischen der DB und openPlanB [1,2] fordern die NRW-Piraten, dass sämtliche Unternehmen, die im öffentlichen Auftrag Busse und Bahnen betreiben, ihre Fahrplandaten auch der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen.

In der Antwort auf eine Kleine Anfrage [3] der Piratenfraktion im Landtag NRW erklärt die Landesregierung, dass allein in NRW vier unterschiedliche Fahrplanauskunftssysteme eingesetzt werden. Zudem werden die Daten … weiterlesen →

Europa- und Wirtschaftskonferenz der Piraten abgeschlossen

Die Konferenz »EuWiKon« der Arbeitsgemeinschaften (AGs) Europa, Wirtschaft und Geldordnung der Piratenpartei ist zu Ende gegangen. In Essen hatten sich hierfür an diesem Wochenende über 100 Parteimitglieder aus ganz Deutschland sowie Piraten aus Frankreich und Benelux getroffen.

Die über das letzte Jahr hinweg entwickelten und bei der Konferenz zusammengetragenen Positionen werden für den Bochumer Bundesparteitag im November als Programmanträge zur … weiterlesen →

Das Wahlprogramm steht

Am Sonntag ist der außerordentliche Landesparteitag der Piratenpartei NRW in Dortmund zu Ende gegangen. Etwa 450 akkreditierte Piraten aus allen Teilen des bevölkerungsreichsten Bundeslandes trafen sich am Wochenende zu einem zweitägigen Demokratie-Marathon und beschlossen ihr Programm zur vorgezogenen Landtagswahl.

In zwölf Themenschwerpunkten stimmten die Piraten NRW auf der Basis des Wahlprogramms 2010 über 200 Programmanträge und Positionspapiere ab.[1] Dazu gehörten … weiterlesen →

Freie Bürgeruniversität, fließende Schullaufbahn und Überprüfung der elektronischer Gesundheitskarte

Knapp 400 Piraten beschlossen, am Samstag auf dem außerordentlichen Parteitag in Dortmund [1], umfangreiche Erweiterungen [2] ihres 2010er Wahlprogramms in den Bereichen Bildung, Innen- und Justizpolitik, Bürgerbeteiligung, Open Access und Open Data, Gesundheits- und Drogenpolitik sowie Medien- und Kulturpolitik [3].

In ihrem Bildungsprogramm regen die Piraten NRW eine „Freie Bürgeruniversität“ an, mit dem Ziel einer freien Weiterbildung im Sinne des … weiterlesen →