Ein Gast-Kommentar von Andi_nRw Nun sind sie drin im NRW-Parlament: Die Piraten. Die Mitmachpartei. Die Transparenten. Die, die gerne für mehr Mitbestimmung und Bürgerinformation sorgen möchten. Aber Basis für alle Landespolitik ist immer auch das Kommunale. Und auch dort wollen … Weiterlesen
veröffentlicht unter Allgemein, Freiheit, Lokales, Lokalpolitik, Politik, Stammtisch, Unsere Gesellschaft | Tagged Mitmachpartei, Stammtisch | Hinterlasse einen KommentarBei den Landtagswahlen am letzten Sonntag konnte die Piratenpartei Duisburg den dritten Platz bei den Erststimmen erreichen. Und auch bei den Zweitstimmen erreichte die neue Partei mit dem vierten Platz in Duisburg mehr als im Landesdurchschnitt. Es war ein anstrengender … Weiterlesen
veröffentlicht unter Duisburg, Freiheit, Landtagswahl, Lokales, Lokalpolitik, Politik, Slider, Soziales, Unsere Gesellschaft | Tagged Duisburg, OB-Wahl, Rubinstein, Wahlkampf | Hinterlasse einen KommentarDie Piratenpartei NRW hat den Einzug in den Landtag des bevölkerungsreichsten Bundeslandes geschafft. Letzten Hochrechnungen zufolge entfallen 7,7 Prozent der abgegebenen Stimmen auf die Piraten (Stand: 19:58 Uhr, Quellen: ARD). Damit ziehen nach aktuellem Stand 18 Piraten der Landesliste [1] … Weiterlesen
veröffentlicht unter Landtagswahl, Piratenpartei, Politik | Tagged Landtagswahl, Politik | Hinterlasse einen KommentarDie Piratenpartei NRW fordert die zukünftige Landesregierung von Nordrhein-Westfalen auf, die Zustimmungsgesetze zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (kurz: ESM) im Bundesrat abzulehnen. „Die Konstruktion des ESM lässt den Abgeordneten nur scheinbar eine Wahl. Wird vom ESM Geld angefordert, bleibt dem Abgeordneten nur … Weiterlesen
veröffentlicht unter Freiheit, Grundrechte, Landtagswahl, Politik, Unsere Gesellschaft | Tagged ESM, Landesregierung, Landtag NRW, Landtagswahl | 1 KommentarDas Ende des Traumzeitfestivals und die geplanten Einsparungen gerade im kulturellen Bereich haben die Duisburger PIRATEN mit großer Bestürzung und Unverständnis zur Kenntnis genommen. Das Presseteam der Piratenpartei hat sich entschlossen, die Pressemitteilung der Traumzeitretter aus diesem Grunde ungekürzt hier … Weiterlesen
veröffentlicht unter Aktuelles, Bildung, Kunst, Kultur, Duisburg, Freiheit, Lokales, Lokalpolitik, Soziales, Unsere Gesellschaft, Urheberrecht | Tagged Bürgerbeteiligung, Kultur, Traumzeit-Festival, Traumzeitretter | Hinterlasse einen KommentarZu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Urheberrecht“ lädt der Landesverband NRW der Piratenpartei am heutigen Mittwoch, den 09.05.2012 ein. Diese Diskussion wird allerdings nicht auf einem „echten“ Podium, sondern in den virtuellen Konferenzräumen der Piratenpartei stattfinden. Die Veranstaltung wird von Jörg … Weiterlesen
veröffentlicht unter Aktuelles, Grundrechte, Politik, Urheberrecht | Tagged mumble, Urheber, Urheberrecht, Verwerter | 2 KommentareDie Piratenpartei NRW ist erfreut über die heutige Entscheidung des Landesverfassungsgerichts Münster zum Einheitslastengesetz [1], das noch auf die Zeit der CDU/FDP-Regierung in NRW zurück geht. Das Gericht hat den Verfassungsbeschwerden von 91 Städten und Gemeinden gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz stattgegeben. … Weiterlesen
veröffentlicht unter Aktuelles, Landtagswahl, Lokales, Lokalpolitik, Politik | Tagged Einheitslastenabrechnungsgesetz, Haushalt, Kommunalfinanzen, Kommunen, Länderfinanzausgleich | Hinterlasse einen KommentarDirk Weil, Landtagskandidat der Piratenpartei für den Bezirk Duisburg-Mitte, stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Auf dem Stammtisch der Piratenpartei am Donnerstag, 17. Mai 2012, im Grammatikoff (ehemals Hundertmeister) am Dellplatz 16a steht Direktkandidat Weil ab 19:00 für … Weiterlesen
veröffentlicht unter Duisburg, Landtagswahl, Lokales, Lokalpolitik, Piratenpartei, Politik, Stammtisch | Tagged Bürgerbeteiligung, Bürgerfragen, Direktkandidat, Duisburg | Hinterlasse einen KommentarDie Piratenpartei NRW gratuliert den schleswig-holsteinischen Piraten zum Einzug in den Kieler Landtag. Aktuellen Hochrechnungen zufolge (Stand: ca. 19:00 Uhr) kommt der Landesverband bei den heutigen Landtagswahlen auf 8,4 Prozent. Damit würden sechs Abgeordnete der Piratenpartei in ein weiteres deutsches … Weiterlesen
veröffentlicht unter Landtagswahl, Lokalpolitik, Piratenpartei, Politik, Unsere Gesellschaft | Tagged Düsseldorf, Landtagswahl | Hinterlasse einen KommentarWährend die schwarz-gelbe Bundesregierung ihre vermeintlichen Erfolge auf dem Arbeitsmarkt feiert, legt die Piratenpartei NRW ihr Augenmerk auf die immer stärker werdenden sozialen Probleme in unserer Gesellschaft. Staat und Unternehmen schieben Menschen in prekäre Beschäftigungsverhältnisse ab, die etablierten Parteien tolerieren … Weiterlesen
veröffentlicht unter Freiheit, Gleichberechtigung, Grundrechte, Landtagswahl, Menschenrechte, Politik, Soziales, Uni, Unsere Gesellschaft | Tagged Arbeit, BGE, Bildung, Bildungspolitik, Hartz4 | Kommentare deaktiviert