Piraten NRW stellen mit Patrick Schiffer auf Platz 1 ihre Landesliste zur Bundestagswahl auf

Die Piratenpartei NRW wählte am Wochenende ihre Landesliste zur Bundestagswahl 2017. Spitzenkandidat wurde Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland. Der 44-Jährige Düsseldorfer holte bei der Aufstellungsversammlung der Piratenpartei NRW in Bielefeld 87,5 Prozent der Stimmen. Er setzte sich damit gegen den NRW-Landtagsabgeordneten Daniel Düngel aus Münster (82,98 Prozent) durch.

Im weiteren Verlauf der Aufstellungsversammlung vervollständigten die Piraten ihre Landesliste zur … weiterlesen →

Kreisverband Duisburg der PIRATEN wählt neuen Kreisvorstand

Am 13.02.2017 führte der Kreisverband Duisburg im Cafe Museum am Kant Park seine erste Mitgliederversammlung 2017 durch.

Hierbei durften die Duisburger neben vielen PIRATEN aus den Kreisverbänden der Nachbarstädte wie Krefeld, Oberhausen, Bochum, Wesel sowie dem Münsterland auch MdL Monika Pieper und drei Mitglieder des Landesvorstandes der Partei begrüßen. Diese unterstützten den Kreisverband bei der Abarbeitung der umfangreichen Tagesordnung dann … weiterlesen →

Was man über RP Online wissen sollte

Am 02.02.2017 berichtet RP-Online in einem Artikel über das Volksbegehren gegen das Turbo-Abitur. RP brüstet sich damit, dass der Leser danach alles wisse, was es zu dem Thema zu wissen gäbe:

http://www.rp-online.de/nrw/landespolitik/turbo-abi-was-sie-zum-g9-volksbegehren-wissen-muessen-aid-1.6578397

In dem Beitrag wird mit einem Link auf einen weiteren Artikel aus demselben Verlagshaus von Mitte Dezember verwiesen, in dem man sich mit den Standpunkten der im Landtag … weiterlesen →

Nachlese und Impressionen vom Duisburger CSD 2016

Erst einmal ein dickes Dankeschön an die Organisatoren und alle fleißigen ehrenamtlichen Helfer, die uns den ganzen Tag so toll unterstützt haben!

Besonders bedanken möchten wir uns bei Sandra Leurs aus Krefeld und T.G., der einige von den schönen Bildern beigesteuert hat.

Die Stimmung war klasse, das Wetter hat mitgespielt und viele gut gelaunte, interessierte Menschen waren in Duisburgs Innenstadt … weiterlesen →

Islamischer Staat: Wurzeln, Ideologie und Gefährdungsanalyse

Der Islamische Staat (IS) gilt derzeit als die am besten organisierte und bewaffnete Organisation im Bereich des islamistischen Terrorismus und dominiert die Nachrichten wie kaum ein anderes internationales Thema. Die Spurensuche führt von den Anfängen einer kleinen sunnitischen Terrororganisation hin zu einer ideologischen Dampfwalze, die den ganzen Kontinent zu überrollen droht.

 

Längst hat der IS seinen Machtbereich über die Grenzen seines Keimgebietes … weiterlesen →

Das Grundgesetz

Happy Birthday, Grundgesetz

Ein Beitrag von Siegfried Seifert

Es ist nur ein Geburtstag [1] zwischendurch. Keine Feierlichkeiten, keine Ansprachen, kein großer Themenabend im TV. Trotzdem sende ich Dir meine Glückwünsche. Und ich möchte Dir danken. Ich weiß Du hast viel zu tun, also fasse ich mich kurz.

Geboren wurdest Du am einem Montag, dem 23. Mai 1949. Du bist ganz und gar ein … weiterlesen →

Am 13.09. demonstrieren Pflegekräfte vor dem Landtag

Am 13.09.2014 wollen professionell Pflegende in Düsseldorf, vor dem Landtag NRW demonstrieren. Aber warum sollte das etwas besonderes sein? Zu Streiken und zu Demonstrieren ist in unserem gesellschaftlichen Selbstverständnis ein normaler Weg, sich als Interessengruppe oder Berufsstand Gehör zu verschaffen. Kennen wir doch alle die großen Streiks von Verdi, wenn unser Müll nicht abgeholt wird oder die Busse nicht fahren. … weiterlesen →

CETA-Leak: Länder müssen Freihandelsabkommen stoppen

Berlin, den 15. August 2014

CETA-Leak: Bundesländer müssen Freihandelsabkommen stoppen

Die ARD-Nachrichtensendung hat am Mittwochabend relativ überraschend den bisher geheim gehaltenen Vertragstext zum Freihandelsabkommen CETA zwischen Europa und Kanada veröffentlicht [1]. Wie aus dem jetzt veröffentlichten Vertragsdokument hervorgeht, sieht auch das CETA-Abkommen die bereits in der öffentlichen Diskussion der vergangenen Wochen stark kritisierte Möglichkeit der Investorenklage gegen gesetzgeberische Entscheidungen von … weiterlesen →

Online-Spionage auch Made in Germany: BKA besitzt zwei Staatstrojaner

Berlin, den 15. August 2014

Online-Spionage auch Made in Germany: BKA besitzt zwei Staatstrojaner

Das Bundeskriminalamt hat jetzt den Besitz von zwei Staatstrojanern zur Ausspähung privater Rechner und Computerprogrammen wie E-Mail oder VoIP-Telefonie eingeräumt [1]. Das ergab eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Andrej Hunke (Die LINKE) [2]. Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, kommentiert die neuen Entwicklungen wie folgt:

»Spätestens seit … weiterlesen →

+++ Piratenpartei kommentiert Kommunikation der US-Regierung zum Thema digitales Urheberrecht und unterstützt Aktivitäten von The Pirate Bay +++

In der bei der digitalen Bibliothek Cryptome in Auszügen veröffentlichten Kommunikation[1][2][3] zwischen der International Intellectual Property Alliance (IIPA) und der im US-Handelsministerium angesiedelten International Trade Administration (ITA) geht es im Wesentlichen um den internationalen Schutz des geltenden Urheber- und Verwertungsrechts, dessen Erweiterung und um die Identifizierung des sogenannten Piratenuniversums. Dabei handelt es sich um Menschen, die digitale Inhalte im Internet … weiterlesen →

Bundestagsausschuss blockiert Snowden-Petition: Piraten veröffentlichen Begründung

Berlin, den 11. Juli 2014

+++ Bundestagsausschuss blockiert Snowden-Petition: Piraten veröffentlichen Begründung +++

Die Bundesregierung wird sich nicht mit Bundestagspetitionen befassen müssen, die eine Aufenthaltserlaubnis für den Whistleblower Edward Snowden in Deutschland fordern. Katharina Nocun, Datenschutzexpertin und ehemalige politische Geschäftsführerin der Piratenpartei hatte in ihrer Petition vom Sommer 2013 eine Aufenthaltserlaubnis für den Whistleblower Edward Snowden gefordert [1]. Diese ist … weiterlesen →

Anfrage an das Verteidigungsministerium: PIRATEN zweifeln Notwendigkeit von Kampfdrohnen an

Aktuell wird intensiv über die Drohnenbeschaffungspläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen debattiert. Die Piratenpartei Deutschland zweifelt in einer heute auf den Parteiseiten veröffentlichten Anfrage an das Bundesverteidigungsministerium an, dass die Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Kampfsystemen dieser Art tatsächlich notwendig ist. Markus Barenhoff, Mitglied der AG Außen- und Sicherheitspolitik in der Piratenpartei, erbittet insbesondere Auskunft über den genauen Sinn … weiterlesen →

Mit neuem Vorstand in die Zukunft

Berlin, den 29. Juni 2014

Das gesamte letzte Wochenende verbrachten die Mitglieder der Piratenpartei in Halle damit, einen neuen Vorstand zu wählen, der die Bekanntheit und Akzeptanz der Piratenpartei in der Öffentlichkeit wieder zu früheren Werten zurückführen kann und innerparteilich die Weiterentwicklung von Basis-Mitgliederentscheiden sowie der Strukturen vorantreiben wird.

Der frisch gewählte Vorsitzende, Stefan Körner, fasst seine Eindrücke dieses Parteitags … weiterlesen →

Piraten wählen Mitglieder für regionale Vertretungen in Nordrhein – Westfalen

Düsseldorf, 09.06.2014

Am gestrigen Tag haben sich Piraten aus ganz Nordrhein-Westfalen im Wilhelm-Hansmann-Haus in Dortmund versammelt, um die Reservelisten für die Landschaftsverbände, die Regionalräte und das Ruhrparlament aufzustellen. Ein Alleinstellungsmerkmal der Piratenpartei, da die etablierten Parteien ihre Vertreter durch ihre Landesvorstände ernennen.

Durch das Abschneiden bei der Kommunalwahl 2014 haben die Piraten NRW sieben Sitze in den regionalen Vertretungen errungen. … weiterlesen →

Duisburger Piraten läuten echte Bürgerbeteiligung ein

Die Piratenpartei Duisburg hat am Samstag den 15. März, ihre erste Pflichtaufgabe für die kommende Kommunalwahl erfüllt. Nachdem die Aufstellungsversammlung für alle 36 Bezirke einen Direktkandidaten abgestimmt hatte, wählten die Piraten ihre Liste für den Stadtrat, die Bezirksvertretungen und den Integrationsrat.
Das Spitzentrio der Piratenpartei Duisburg wird angeführt von Britta Söntgerath. Auf den Plätzen zwei und drei folgen ihr … weiterlesen →