Flüchtlingsrat Duisburg

Flüchtlinge privat aufnehmen! Darf ich das?

[ Update:  09.12.2015 ]

Aufgrund der schwierigen Unterbringungssituation von Flüchtlingen spielen deutschlandweit immer mehr Menschen mit dem Gedanken, Geflüchtete innerhalb der eigenen vier Wände unterzubringen. Auch in Duisburg ist Bereitschaft vorhanden, leer stehende Zimmer in der eigenen Wohnung mit Flüchtlingen zu teilen.

Doch wie sieht die Rechtslage dazu aus? Wer darf und wer darf nicht? Wie … weiterlesen →

Die Protokolle der Helferkonferenz

Die Piratenfraktion im Landtag NRW hatte für den 22. Oktopber 2015 zu einer Helferkonferenz in den Landtag geladen. Unter dem Motto „Hilfe für Flüchtlingshilfe“ konnten sich die Helfer in der Flüchtlingshilfe während der Konferenz untereinander austauschen und von ihren Erfahrungen berichten.

Die Konferenz wurde geleitet von Frank Herrmann, Flüchtlingsspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag. Die Piratenfraktion … weiterlesen →

Skyline Duisburg

Flüchtlinge – Mehr Ehrlichkeit wagen

Ein Beitrag von Christian Sprenger

Um direkt auf den Punkt zu kommen: Die Zahl der Flüchtlinge wird sich in den nächsten Jahren nicht verringern. Dafür sind die politischen Situationen in Ländern wie Afghanistan, Eritrea, Libyen, Irak, Nigeria, Syrien und Südsudan zu verfahren. Ethnische Konflikte, Bürgerkriege und Terror lassen den Menschen keine Alternative zur Flucht.

Die Lage … weiterlesen →

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Netzneutralität: Freie Fahrt im freien Netz ist bedroht

[ Pressestatement der Piratenfraktion im Landtag NRW ]

Michele  Marsching,  Vorsitzender  der  Piratenfraktion  NRW,  zum  Kompromiss  zur Netzneutralität in der Europäischen Union:

„Das freie und offene Netz schwebt in Lebensgefahr. Das EU-Parlament hat in den neu beschlossenen  Richtlinien zur  Netzneutralität  entgegen  vieler  Expertenwarnungen Schlupflöcher für Überholspuren und Bezahldienste gelassen.

Die Gleichbehandlung des Datenverkehrs … weiterlesen →

Singen im Advent

GEMA-freies Singen im Advent

Die Adventszeit, und damit auch das Weihnachtsfest, stehen vor der Tür. Auch wenn längst noch nicht jeder in Stimmung ist und vielleicht standhaft versucht, die Jahresend-Naschereien im Supermarkt zu ignorieren. Die Termine für Weihnachtsfeiern in Betrieben und Vereinen stehen längst fest. Auch Schulen, Kindergärten und Kitas bereiten sich auf das schönste Fest des Jahres vor.

Aus … weiterlesen →

Landtag NRW Plenum

Flüchtlingshilfe – Helferkonferenz im Landtag NRW

[ Pressemitteilung der Piratenfraktion im Landtag NRW ]

Am 22. Oktober 2015 veranstaltet die Piratenfraktion NRW eine große Helferkonferenz im Landtag NRW. Aus erster Hand berichten die Helfer von den Zuständen, Problemen und  Lösungen  in  der  Flüchtlingshilfe.  Schwerpunkte  sind  die  Themen  Wohnen  und Freifunk, Integration durch Sprache, Kinder und Schulen, Arbeit sowie Abschiebung.

Die  … weiterlesen →

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Rettet die EU-Netzneutralität!

Manfred Schramm, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei NRW, hat in einer Rundmail an ein wichtiges Datum erinnert. Am 27./28. Oktober wird das EU-Parlament über den Kompromissvorschlag für einen gemeinsamen Telekommunikationsmarkt entscheiden. Die Verabschiedung gilt praktisch schon als sicher.

In diesem Kompromissvorschlag geht es um die sogenannte Netzneutralität [1] bzw. deren Abschaffung durch die Hintertür. Der Kompromiss bietet … weiterlesen →

Landtag NRW Plenum

Sperrklausel: Die Landesregierung baut Demokratie ab und vergrault die Wähler

[ Pressemitteilung der Piratenfraktion im Landtag NRW ]

Torsten Sommer, Sprecher der Piratenfraktion NRW in der Verfassungskommission,  zum Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen und wahlrechtlicher Vorschriften (Kommunalvertretungsstärkungsgesetz):

„Das vorgelegte Gesetz ist ein Demokratieabbaugesetz. Damit werden auch noch die letzten Wähler vergrault. Die Demokratie bleibt auf der Strecke und wertvolle Wählerstimmen … weiterlesen →

Das Grundgesetz

Internationaler Tag der Demokratie

Seit 2007 wird der 15. September als „Internationaler Tag der Demokratie“ gefeiert. Er wurde von den Vereinten Nationen (UN) ausgerufen, um die Bedeutung der Demokratie für das Leben der Menschen und die Entwicklung der Gesellschaften hervorzuheben.

Als Grundlage für die Demokratie gilt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte [1] der UN aus dem Jahre 1948. Auch das … weiterlesen →

Landtag NRW Plenum

Mitbestimmung in NRW. Ein Menschenrecht für Kinder und Jugendliche.

[ Pressemitteilung der Piratenfraktion im Lantag NRW vom 11.09.2015 ]

Der Landtag NRW beschäftigt sich in Kürze mit den Möglichkeiten, wie sich Kinder und Jugendliche in Kindertageseinrichtungen einbringen können. Denn selbst in Kindergärten spielen Kinderrechte noch immer eine untergeordnete Rolle. Dass für die Kinder Partizipation und Mitbestimmung in Kindertageseinrichtungen nicht formell sichergestellt sind, ist nicht hinnehmbar. … weiterlesen →

Logo und Sonderzug-Motiv: campact!

Anti-TTIP-Demo – Der Sonderzug nach Berlin

Das internationale Kampagnen-Netzwerk campact! organisiert eine Großdemonstration in Berlin. Am 10. Oktober 2015 sollen Zehntausende Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf die Straße gehen.

Um möglichst vielen Menschen aus ganz Deutschland die Teilnahme zu ermöglichen, werden Sonderzugen nach Berlin gebucht. Zwei dieser Sonderzüge starten von NRW aus in die Bundeshauptstadt. Die Routen:

1) … weiterlesen →

Freifunk-Moers

Freifunk Moers – Ein Vorbild für Duisburg?

Mit dem Ratsbeschluss vom 19. September 2014 startete die Stadt Moers ein ambitioniertes Kommunikationsprojekt. Unter dem Projektnamen City-WLAN soll nichts weniger als die flächendeckende Versorgung des Moerser Stadtgebietes mit kostenlosem WLAN erreicht werden.

Die Anforderungen für das City-WLAN sind beeindruckend:

kostenlos, frei, ohne zeitliche Beschränkung, an jedem Ort, einheitliches Netz und Highspeed‐WLAN

Zunächst wurde das klassische … weiterlesen →

Freiheit statt Angst 2013

Freiheit statt Angst – Tour 2015 in Münster

Die Piratenpartei Münster lädt für den 15.08.2015 zu einer Demonstration nach Münster. Die Freiheit statt Angst – Tour 2015 [1] will an diesem Tag möglichst viele Menschen gegen den zunehmend unkontrollierten Überwachungswahnsinn mobilisieren.

Die Demo, die von den PIRATEN in Münster [2] initiiert wurde und mittlerweile von einem breiten Bündnis unterstützt wird, könnte wohl eine der … weiterlesen →

Skyline Duisburg

Netzpolitik.org – Generalbundesanwalt schießt in falsche Richtung

[ Pressestatement der Piratenfraktion im Landtag NRW ]

Zu den Ermittlungen des Generalbundesanwaltes Harald Range gegen die beiden Netzpolitik-Redakteure André Meister und Markus Beckedahl, sagt Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Was wir hier erleben, ist in puncto Gewaltenteilung ein Skandal. Mit den Ermittlungen gibt der Generalbundesanwalt Deutschland und die Pressefreiheit weltweit … weiterlesen →

Marchingband des Bauwagenplatzes spielt beim Rhein-Ruhr-Marathon

Die Bewohner des räumungsbedrohten Bauwagenplatzes in Duisburg-Homberg [1] sind nicht einfach irgendwelche schrägen Leute mit einem seltsamen Lebensstil. Der Bauwagenplatz versteht sich vor allem als soziales Projekt, das seinerseits wieder soziale Ideen verwirklicht und kulturelle Impulse gibt.

In den 20 Jahren des Bestehens der Bauwagengemeinschaft haben die Bewohner unermüdlich Kulturarbeit geleistet. Eine kleine Auswahl:

Spielmöglichkeiten für Kinder Soziale Integration von … weiterlesen →