PIRATEN-Geld

PIRATEN machen den NRW-Haushalt transparent

Ab sofort stehen die Online-Visualisierung und ein  frei zugänglicher Datensatz über die Haushalte in NRW von 1998 bis 2013 zum Download bereit.

In einer Pressemeldung vom 18. Januar hat die Piratenfraktion NRW ein neues Informationsangebot für die Bürgerinnen und Bürger vorgestellt. Der Haushalt des Landes Nordrhein-Westfalen wurde auf einer Webseite visuell und übersichtlich aufbereitet. Alle Positionen und alle Verwendungszwecke können … weiterlesen →

Neuer Treffpunkt für Arbeitskreise und den Zentral Stammtisch

Zurzeit nutzen der Zentral Stammtisch und der AK Kommunalpolitik das „Grammatikoff“ am Dellplatz als Treffpunkt. Eine schöne Lokalität, durch den Geräuschpegel aber nur bedingt zum Arbeiten geeignet. Auf der Suche nach einer Alternative hat Britta beim griechischen Restaurant „Hellas“ gegenüber dem Duisburger Rathaus nachgefragt.

Die Koordinaten:
Poststr. 28
47051 Duisburg
Google Maps: http://goo.gl/maps/0WVH7

Die Inhaberin ist den … weiterlesen →

Wambachsee

Wambachsee – Öffentlicher Raum im Ausverkauf

In der Duisburger Ratssitzung am 10. Dezember 2012 entscheidet sich, ob und zu welchen Konditionen das letzte freie Grundstück am Wambachsee veräußert wird.

Die Bürgerinitiative Wedau hat über mehrere Monate hinweg insgesamt 15.956 Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen den Verkauf des Grundstücks gesammelt. Sie will verhindern, dass damit der letzte öffentliche Zugang zum See verschwindet.

Im September wurde das … weiterlesen →

Schloss Bellevue

Offener Brief an Bundespräsident Joachim Gauck

Sehr geehrter Herr Gauck,

am 26. November waren Sie zu Gast im Duisburger Stadtteil Hochfeld. Sie besuchten dort das Familienzentrum „Netzwerk Immendal“. Gemeinsam mit anderen Duisburger Bürgerrinnen und Bürgern haben wir am Straßenrand gestanden, als Sie mit Ihrer Limousine auf dem Immendal an uns vorbei zogen. Freundlich lächelnd und winkend.

Herr Gauck, zunächst möchten wir uns bei Ihnen für Ihren … weiterlesen →

Der Weiße Riese und die Schwarmeingaben

Am 3. November 2012 entern die Duisburger PIRATEN wieder den Bürgermeister-Bongartz-Platz in Hochheide. Dort bieten wir aktuelle Infos über die Weißen Riesen an der Ottostraße, und stellen unsere neuen Schwarmeingaben vor.

Von 9 bis 14 Uhr stehen wir den Bürgerinnen und Bürgern für alle Fragen rund um unsere lokalpolitische Arbeit zur Verfügung. Der Weiße Riese an der Ottostraße 24 – … weiterlesen →

PIRATEN Duisburg informieren über Änderung des Meldegesetzes

Am Samstag, 01.September 2012, informieren die PIRATEN Duisburg an einem Infostand in der Stadtmitte vor dem Lifesaver über die Möglichkeiten sich gegen die Weitergabe seiner Daten durch die Meldebehörde zu wehren. Grund ist die vom Gesetzgeber geplante Änderung des Meldegesetzes.

Ende September soll das Meldegesetz geändert und den Meldebehörden die Möglichkeiten zur Weitergabe der persönlichen Daten der Bürger erweitert werden. … weiterlesen →

Initiative „Wir gehen mit“ für ein solidarisches Sozialsystem gestartet

„Gemeinsam zum Amt – keiner wird allein gelassen“, das ist der Grundgedanke der Graswurzelbewegung der „Mitläufer“. Die Mitglieder begleiten ehrenamtlich Menschen bei Jobcenter-Terminen. Gemeinsam wollen sie den Verein „Wir gehen mit“ in den nächsten Wochen gründen, um Menschen vor Ort zu helfen.

Der öffentliche „Rücktritt vom Amt“ [1] des politischen Geschäftsführers der Piratenpartei Deutschland Johannes Ponader, hat eine öffentliche … weiterlesen →

Tag der politischen Arbeit

Über einhundert Mitglieder des Landesverbands NRW der Piratenpartei trafen sich am vergangenen Samstag zu einem weiteren Tag der politischen Arbeit (TdpA) in der Alten Feuerwache im Kölner Agnesviertel. Zusammen mit interessierten Bürgern arbeiteten sie in 17 Arbeitskreisen an landes- und kommunalpolitischen Themen. [1]

Eine Reform der Gewerbesteuer stellte der Arbeitskreis (AK) Wirtschaft und Finanzen zur Diskussion. Nach Ansicht von Melanie … weiterlesen →

Piratenpartei NRW ruft zum landesweiten Aktionstag „Fracking“auf

Die Piratenpartei NRW ruft für den kommenden Samstag (31. März) zum landesweiten Aktionstag gegen das umstrittene Fracking auf [1]. In ganz NRW sind hierzu Infostände und Aktionen geplant.

Bei dem umstrittenen Fracking-Verfahren soll Gas durch das Aufbrechen von im Erdreich liegenden Gesteinsmassen gewonnen werden. Bei der Gewinnung des Gases kann es zu Verunreinigungen von Grundwasser, der Oberfläche, aber auch der … weiterlesen →

Piratenpartei NRW fordert EU-Parlament auf ACTA abzulehnen

Düsseldorf, 14.02.2012

Die Piratenpartei NRW fordert die Politiker der Europäischen Union sowie weite Teile der CDU und FDP auf, die zahlreichen schwerwiegenden Bedenken gegen ACTA nicht unter den Tisch fallen zu lassen [1] [2]. Zugleich fordern die Piraten, alle denen Bürgerrechte etwas bedeutet auf, den Protest im Vorfeld der öffentlichen ACTA-Anhörung im Europäischen Parlament am 1. März weiter zu führen.

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ACTA – PIRATEN informieren Bürger über Bedrohung von Freiheitsrechten durch die Hintertür

Die PIRATENPARTEI-Deutschland ruft am Samstag, den 11.02.2012 in über 50 Städten zu Protesten gegen das weltweite ACTA-Abkommen auf [1][2], um die Bürger über die Gefahren für Bürger- und Freiheitsrechte durch dieses internationale Anti-Fälschungsabkommen zu informieren.

Seit Jahren engagiert sich die PIRATENPARTEI aktiv gegen die Installation von Abkommen, Projekten, Gesetzen und Maßnahmen, die unsere verbrieften Freiheits- … weiterlesen →

Sing mit uns GEMAfreie Weihnachtslieder

Viele Musikeinlagen und Chorauftritte sind in diesem Jahr vom Weihnachtsmarkt verschwunden, weil die GEMA für Auftritte mit Weihnachtsmusik zu hohe Gebühren verlangt. Doch es geht auch anders. Der Verein Musikpiraten e.V. hat ein Liederbuch mit Weihnachtsliedern veröffentlicht, das ausschliesslich GEMAfreie Lieder entält.
Wir laden alle Duisburger und Besucher des Weihnachtsmarktes ein, mit uns diese Lieder auf dem Weihnachtsmarkt zu … weiterlesen →

Schufa

So ziemlich jeder hat schon mal von der Schufa gehört. Einem kommerziellen Unternehmen, welches in der Datensammelwut dem Staat in nichts nachsteht. Widersprechen kann man auch nicht ohne weiteres oder mit Konto, Handy und Haus wird es schwierig.
Dank des Bundesdatenschutzgesetz kann man jetzt allerdings wenigstens einmal im Jahr abfragen was an Daten vorhanden ist.
Man merkt wie … weiterlesen →

Abmahnung wegen Briefkasten Werbung

Es gibt Fälle in denen Abmahnungen Sinn machen. Bei penetranter unerwünschter Werbung per Snail-Mail (Snail-Mail Spam).
Natürlich mahnt man nicht sofort Kostenpflichtig ab, sondern macht es richtig.

Greenpeace Aachen beschreibt auf folgender Seite sehr gut wie man vorgeht.
Man braucht um gegen die Werber vorzugehen keinen Anwalt, auch wenn es dadurch sicherlich durchschlagender ist.

Also wehrt euch gegen … weiterlesen →

Datenschutzroman von der Piratenpartei

Die Piratenpartei Münster hat heute den Datenschutzroman „Türspione“ von Malte Klingenhäger unter freier Lizenz veröffentlicht.

Die Datei kann als PDF hier heruntergeladen werden.