Flaschenpost - Das Nachrichtenmagazin der PIRATEN

Neues aus der Flaschenpost

Die Flaschenpost, das Nachrichtenmagazin der PIRATEN, hat den ersten Mitgliedernewsletter für das Jahr 2015 verschickt. Wie gewohnt wird auch darin wieder eine Auswahl an politischen Themen und Aktionen vorgestellt, mit denen sich die PIRATEN aus Deutschland, Europa und der Welt beschäftigen.

Hier die Inhaltsangabe des Newsletter mit direkten Links zu den einzelnen Artikeln:

Mit den Peschmerga in Shingal Die Feinde … weiterlesen →

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Über die Wagenburgkultur in Deutschland

Fred Walt, Sprecher des Vereins Experimentelles Wohnen e.V. [1], hat eine Examensarbeit zum Thema “Wagenburgkultur in Deutschland” ausgewertet. Diese Examansarbeit beschreibt das Selbstverständnis und die Motivation der Wagenbewohner und die Restriktionen, mit denen dieser Wohn- und Lebensform in Deutschland begegnet wird.

Wir geben die Pressemitteilung von Fred Walt hier im Wortlaut wieder.

+ + + + + + Pressemitteilung + … weiterlesen →

Landtag NRW Plenum

Die Diäten steigen wieder – richtig so?

Blogpost von Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW

Nachdem alle Mitglieder des Landtags NRW zwei Jahre lang auf eine Diäten-Erhöhung verzichtet haben, sollen wir nun ab dem 1. Juli 2015 monatlich 190,92 Euro brutto mehr erhalten (37,63 Euro davon fließen in die Altersvorsorge). Landtagspräsidentin Carina Gödecke wird heute Abend (20.05.2015) im Landtag alle Abgeordneten offiziell über die … weiterlesen →

Hamburger Volksentscheid in Gefahr

Aufmerksame Beobachter der politischen Entwicklungen haben längst bemerkt, dass demokratische Grundrechte und Gestaltungsmöglichkeiten immer häufiger beschnitten oder gar abgeschafft werden. Sehr oft stehen dahinter wirtschaftliche Interessen.

So sprach schon Bundeskanzlerin Angela Merkel im Jahr 2011 ganz offen von der “marktkonformen Demokratie”. Als Ergebnis drohen dann solche Monster wie das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP [1].

Eine kleinere, aber nicht weniger perfide Variante … weiterlesen →

Bauwagenplatz-Informationsveranstaltung in Duisburg-Homberg

Am Donnerstag, dem 21. Mai 2015, informieren die Bewohner des Bauwagenplatzes in Duisburg-Homberg über die historische Entwicklung dieser alternativen Wohnform. Die Veranstaltung läuft von 14 – 19 Uhr, ist selbstverständlich kostenlos und steht Jedem offen.

Die Bewohner der Siedlung sind akut von der Räumung bedroht. Wenn der Platz geräumt wird, verliert Duisburg seine letzte Bauwagensiedlung. Andere Städte wie Berlin, Köln … weiterlesen →

Stellungnahme des Flüchtlingsrates Duisburg zur Kundgebung am 8. Mai 2015 in Duisburg-Neumühl

Am 8. Mai 2015 jährte sich zum 70. Mal das Ende der Nazi-Diktatur in Deutschland. In Duisburg-Neumühl hatte der Duisburger Flüchtlingsrat an diesem Tag zur Kundgebung „Gegen jeden Rassismus-für die menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten“ aufgerufen.

Für gleichen Tag hatten dort auch auch rechtsggerichtete Gruppierungen zu Kundgebungen aufgerufen. Im Laufe der Veranstaltung kam es zu leichten Irritationen und Tumulten, bei der … weiterlesen →

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Erfolgreiche Informationsveranstaltung der Bauwagenplatzbewohner

Am Sonntagnachmittag, dem 10. Mai 2015, veranstalteten die Bewohner des Bauwagenplatzes Homberg eine Infoveranstaltung  auf dem Bahnhofsvorplatz in Duisburg. Zu handgemachter Musik beantworteten sie Fragen zu ihrem alternativen Lebensstil und protestierten zugleich gegen die drohende Räumung des Bauwagenplatzes durch die Stadt Duisburg [1].

Fred Walt, Sprecher des Trägervereins Experimentelles Wohnen e.V., [2] hat dazu eine Pressemitteilung veröffentlicht, die wir hier … weiterlesen →

Rathaus Duisburg

Öffentliche Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 18. Mai 2015, beginnt um 14 Uhr 30 die öffentliche Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Anlass der Sondersitzung ist die Kapitalerhöhung der Duisburger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbh (DVV) von 203,7 Mio. Euro durch die Stadt Duisburg. Damit sollen die perspektivisch erforderlichen Investitionsbedarfe der Stadtwerke Duisburg AG abgedeckt werden. Die DVV erhält das Geld als übergeordnete Management-Holding der … weiterlesen →

Gefällte Platane auf der Mercatorstraße

Platanenfällung – Die Baumschützer waren nur “Krawalltouristen”

Das ZDF-Magazin “drehscheibe” brachte am 04. Mai 2015 unter anderem einen Filmbericht über die Fällung der Platanenallee in Duisburg. Der durchaus kritische Beitrag [1] zeigt auch den gewaltfreien Widerstand der Bürgerinnen und Bürger mit einer Sitzblockade sowie deren Räumung durch die anwesende Polizeihundertschaft.

Der Preis für die Unverschämtheit des Tages geht jedoch – wieder einmal – an die Stadtsprecherin Anja … weiterlesen →

Gefällte Platane auf der Mercatorstraße

Nach den Platanen – Alles bleibt wie es ist

In der Ratssitzung am Montag stellte Ratsfrau Britta Söntgerath (PIRATEN) einen Antrag der Ratsfraktion PIRATEN-SGU-BL vor. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und die FDP-Gruppe unterstützten diesen Antrag [1].

Angeregt wurde darin eine Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Duisburg [2]. Es sollte verbindlich festgelegt werden, das Beratungsunterlagen spätestens 4 Tage vor einem Sitzungstermin den Fraktionen, Ausschussmitgliedern und … weiterlesen →

Online-Petition des Duisburger Flüchtlingsrates

Wie andere Ruhrgebietsstädte auch kämpft Duisburg mit dem Problem, zugewiesene Flüchtlinge im Stadtgebiet adäquat unterzubringen. Dazu wird ständig nach verfügbarem Wohnraum gesucht, der sich sowohl im städtischen wie auch im privaten Eigentum befinden kann.

Unter dem Druck des Flüchtlingsstroms werden manchmal radikale Notlösungen anvisiert, wie zum Beispiel in 2014 das Zeltlager in Duisburg-Walsum. Nach heftiger Kritik wurde das schon errichtete … weiterlesen →

Kundgebung vor dem Rathaus

Die Bürgerinitiative Zinkhüttenplatz ruft für den 27. April 2015 zu einer Kundgebung vor dem Duisburger Rathaus auf. Unter dem Motto WIR SIND DUISBURG! will die BI vor allem Oberbürgermeister Sören Link an die von ihm versprochene Bürgerbeteiligung und Transparenz in Duisburg erinnern.

Die BI Zinkhüttenplatz lädt alle Duisburger Bürgerinnen und Bürger ein, sich an der Kundgebung auf dem Burgplatz … weiterlesen →

Bauwagenplatz Homberg – Stadt Duisburg fährt die „harte Linie“ (Update)

Die Bewohner des Bauwagenplatzes Homberg [1] erhielten im vergangenen Oktober von der Stadtverwaltung die Kündigung [2] und die Aufforderung, das Gelände im Duisburg-Homberg zu räumen. Ein seit 20 Jahren aktives Projekt für alternative Wohnformen steht damit vor dem Aus. Zumal die Verwaltung den betroffenen Menschen bis heute kein Ersatzgelände angeboten hat.

Der Betreiberverein “Experimentelles Wohnen e.V.” hat nun in einer … weiterlesen →

Die Zukunft des autonomen Fahrens

Am Donnerstag, dem 16. April, fand wieder ein sogenanntes Themen-Mumble*  statt. Rund eine Stunde wurde online über die Zukunftstechnologie des automomen Fahrens diskutiert. Moderator war dieses Mal Oliver Bayer (MdL) [1], unter anderem Sprecher im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr im Landtag NRW.

Diskussionsgrundlage war ein Antrag der Piratenfraktion vom 10. März 2015. Titel “Autonomes Fahren: Chancen der … weiterlesen →

Gefällte Platane auf der Mercatorstraße

Mit Kettensägen und Hundertschaften gegen Baumschützer

Ein Beitrag von Christian Sprenger

Wären die Ereignisse um die Fällung der Platanen an der Mercatorstraße in Duisburg nicht so real, man könnte sie als Farce bezeichnen. Bereits am gestrigen Montag setzte sich ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis aus PIRATEN, Occupy Mercator, BUND Duisburg und Grünen für den Erhalt der Platanen ein.

Mit Erfolg, die angerückten Mitarbeiter der Wirtschaftsbetriebe mussten unverrichteter … weiterlesen →