Kategorie Aktuelles
Bundestagskandidaten verpflichten sich freiwillig dem Thema Inklusion
14. Mai 2013
In einer freiwilligen Absichtserklärung verpflichteten sich die beim Bundesparteitag 2013.1 anwesenden Bundestagskandidaten der Piratenaprtei Deutschland, das Thema Inklusion im Bundestagswahlkampf offensiv einzubringen. Aus zeitlichen Gründen konnte der Antrag WP068 [1], „Inklusion und Barrierefrei... Weiterlesen
PIRATEN positionieren sich in Außen- und Sicherheitspolitik
12. Mai 2013
Nach ausführlicher Diskussion konnten sich die PIRATEN auf ihrem Bundesparteitag in Neumarkt auf eine eindeutige Position in der Außen- und Sicherheitspolitik festlegen: »Wir sind friedliebend, aber keine Pazifisten. Wir setzen uns verantwortungsbewusst und verlässlich für die Menschen- und Bürge... Weiterlesen
PIRATEN konkretisieren die Höhe des gesetzlichen Mindestlohns und fordern mehr soziale Gerechtigkeit bei Bau und Vermietung von Immobilien
12. Mai 2013
Die Piratenpartei legte am Samstagabend auf ihrem Bundesparteitag in Neumarkt eine konkrete Vorgabe für die Höhe des gesetzlichen Bruttomindestlohns fest. Es handelt sich um einen variablen Wert, der an den Vorjahresdurchschnittsarbeitslohn in Deutschland gekoppelt ist; aktuell läge er bei 9,02 € fü... Weiterlesen
Piratenpartei erweitert Programm zu Freiheit und Grundrechten
11. Mai 2013
Beim Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt (Oberpfalz) hat die Piratenpartei Deutschland fünf Anträge aus dem Themenblock „Freiheit und Grundrechte” beschlossen und damit ihr Wahlprogramm erweitert. Mit dem Antrag WP085 werden Kontrollen für die Herstellung und den Handel mit Überwachungssoftware gefor... Weiterlesen
Piratenpartei wählt neue Beisitzer in den Bundesvorstand
10. Mai 2013
Auf ihrem Bundesparteitag in Neumarkt hat die Piratenpartei Deutschland zwei neue Beisitzer in ihren Bundesvorstand gewählt: Der Kommunikationsdesigner Christophe Chan Hin konnte 61,45 Prozent der gültigen Stimmen auf sich vereinen. Andi Popp erhielt 55,8 Prozent. »Wir werden einen epischen Wah... Weiterlesen
PIRATEN wählen Katharina Nocun zur neuen politischen Geschäftsführerin
10. Mai 2013
Auf ihrem Bundesparteitag in Neumarkt hat die Piratenpartei Deutschland eine neue politische Geschäftsführerin gewählt. Katharina Nocun aus Niedersachsen setzte sich mit 81,7 Prozent der Stimmen klar gegen drei weitere Kandidaten durch. Die Netzaktivistin war bislang Themenbeauftragte für Datenschut... Weiterlesen
Für konsequente Inklusion und barrierefreie Gesellschaft
10. Mai 2013
Bereits zum 21. Mal jährt sich am 5. Mai 2013 der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, der in diesem Jahr unter dem Motto „Ich bin entscheidend“ steht. Es werden viele Aktionen stattfinden, an denen sich auch die Piratenpartei beteiligt. Der Satz „Ich bin entsch... Weiterlesen
Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen Bestandsdatenklau gestartet
7. Mai 2013
Der Kieler Piraten-Abgeordnete Patrick Breyer und die Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei Deutschland Katharina Nocun werden als Hauptbeschwerdeführer eine Verfassungsbeschwerde gegen das Bestandsdatengesetz einreichen. Mit der am 7. Mai 2013 gestarteten Sammel-Verfassungsbeschwerde ... Weiterlesen
Neues Nichtraucherschutzgesetz ab 01.05.2013
30. April 2013
Zum neuen Nichtraucherschutzgesetz, das am 1. Mai in Kraft tritt, sagt Kai Schmalenbach, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Das neue Nichtraucherschutzgesetz ist ein Paradebeispiel, wie die rot-grüne Landesregierung die Menschen in NRW bevormundet. Anstatt auf Respekt und Toleran... Weiterlesen
Neuer Landesvorstand komplett
29. April 2013
Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen hat auf dem Landesparteitag in Bottrop den Vorstand des Landesverbandes neu gewählt. [1] Neuer erster Vorsitzender des Landesverbandes ist Patrick Schiffer, bisher Vorstandsmitglied im Kreisverband Düsseldorf. Er löst damit Sven Sladek im Amt ab. Der vierzigj... Weiterlesen
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