Die Moerser Piraten, welche sich Anfang des Jahres für die Unterstützung der Bürgerinitiative „Rathaus ohne Ballhaus“ ausgesprochen haben, bedauern dass das Ziel von 14.000 Unterschriften nicht erreicht wurde. Wie Karsten Schubert von der Bürgerinitiative schon erklärte, fehlten auch den Piraten in Moers aufgrund des Wahlkampfes genügend Leute.
„Mehr war halt nicht drin“ sagte Jochen Lobnig, Fachsprecher Kommunalpolitik der Piraten Kreis … weiterlesen →
Die Piratenpartei NRW kritisiert massiv die Begleitumstände, unter denen die derzeitige WDR-Intendantin Monika Piel heute durch den Rundfunkrat für eine weitere Amtszeit bestellt wird. Neben Frau Piel stehen keine weiteren Bewerber zur Auswahl. Dabei hat es zuletzt eklatante Fehler in der WDR-Chefetage gegeben, die durch Frau Piel zu verantworten sind. Dass der Rundfunkrat vor diesem Hintergrund sowohl auf eine öffentliche … weiterlesen →
Joachim Paul ist Fraktionsvorsitzender der Piraten im Landtag NRW. Die Fraktion hat am Dienstag in Düsseldorf ihre Gallionsfigur gewählt. Die NRW-Piraten hatten den promovierten Biophysiker und Medienpädagogen aus Neuss auf dem Parteitag in Münster bereits auf Platz 1 der Landesliste nominiert.
Zu Pauls Stellvertreter wurden stimmgleich Simone Brand aus Bochum und der Neusser Lukas Lamla gewählt. Als Parlamentarische Geschäftsführerin der … weiterlesen →
Am 1. Juni findet zum zweiten Mal die Nachttanzdemo für ein unabhängiges sozio-kulturelles Zentrum in Duisburg statt. Die Demonstration startet um 19 Uhr vom Vorplatz des Duisburger
Hauptbahnhofes („Portsmouthplatz“).
Die Kampagne „DU it yourself“, in deren Rahmen die Demonstration organisiert wird, möchte neben der Forderung nach einem unabhängigen und unkommerziellen sozio-kulturellen Zentrum, mit dem Demonstrationsmotto „Für mehr Bewegung in einer stehenden Stadt“ … weiterlesen →
Gastbeitrag trevino
Sonntagmorgen 8 Uhr. Sechs Piraten aus dem Duisburger Westen sammeln sich vor dem Cafe Rheinblick, Landmarke und Standort des Homberger Piratenstammtisches [1]. Die Mission für diesen Tag: Beim Marathon öffentlich Flagge zeigen und für den OB-Kandidaten Michael Rubinstein [2] werben.
Gegen 8 Uhr 15 wird das Segel des Piraten-Bollerwagens gehisst. Mit an Bord umfangreiche Vorräte an Flyern und … weiterlesen →
Ein Gast-Kommentar von Andi_nRw
Nun sind sie drin im NRW-Parlament: Die Piraten. Die Mitmachpartei. Die Transparenten. Die, die gerne für mehr Mitbestimmung und Bürgerinformation sorgen möchten.
Aber Basis für alle Landespolitik ist immer auch das Kommunale. Und auch dort wollen die Piraten nun unübersehbar werden. Und zwar mit EUREN Anreizen. So regelmäßig, so flächendeckend und so offen dürfte kaum eine … weiterlesen →
Bei den Landtagswahlen am letzten Sonntag konnte die Piratenpartei Duisburg den dritten Platz bei den Erststimmen erreichen. Und auch bei den Zweitstimmen erreichte die neue Partei mit dem vierten Platz in Duisburg mehr als im Landesdurchschnitt.
Es war ein anstrengender Wahlkampf, aber es hat sich gelohnt“, freut sich Dirk Weil, der als Direktkandidat im Wahlkreis 62 Duisburg-Mitte angetreten war. „Wir … weiterlesen →
Die Piratenpartei NRW hat den Einzug in den Landtag des bevölkerungsreichsten Bundeslandes geschafft. Letzten Hochrechnungen zufolge entfallen 7,7 Prozent der abgegebenen Stimmen auf die Piraten (Stand: 19:58 Uhr, Quellen: ARD). Damit ziehen nach aktuellem Stand 18 Piraten der Landesliste [1] als Abgeordnete in den Düsseldorfer Landtag ein. Das genaue Ergebnis kann aufgrund von Ausgleichsmandaten hiervon noch abweichen.
Die Piratenpartei NRW … weiterlesen →
Die Piratenpartei NRW fordert die zukünftige Landesregierung von Nordrhein-Westfalen auf, die Zustimmungsgesetze zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (kurz: ESM) im Bundesrat abzulehnen.
„Die Konstruktion des ESM lässt den Abgeordneten nur scheinbar eine Wahl. Wird vom ESM Geld angefordert, bleibt dem Abgeordneten nur die Möglichkeit zuzustimmen oder Europa mit einer Ablehnung endgültig in die Krise zu stürzen“, erklärt Listenkandidat Dr. Joachim Paul. … weiterlesen →
Das Ende des Traumzeitfestivals und die geplanten Einsparungen gerade im kulturellen Bereich haben die Duisburger PIRATEN mit großer Bestürzung und Unverständnis zur Kenntnis genommen. Das Presseteam der Piratenpartei hat sich entschlossen, die Pressemitteilung der Traumzeitretter aus diesem Grunde ungekürzt hier zu veröffentlichen, um die Verantwortlichen nochmals zum Umdenken und zu einem wirklichen Neuanfang für unsere Stadt zu bewegen.
Hier die … weiterlesen →
Zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Urheberrecht“ lädt der Landesverband NRW der Piratenpartei am heutigen Mittwoch, den 09.05.2012 ein. Diese Diskussion wird allerdings nicht auf einem „echten“ Podium, sondern in den virtuellen Konferenzräumen der Piratenpartei stattfinden. Die Veranstaltung wird von Jörg Heidrich (Justiziar des Heise Zeitschriften Verlags) moderiert und ist Startschuss für einen neuen Dialog mit Urhebern, Verwertern und Nutzern.
Teilnehmer … weiterlesen →
Die Piratenpartei NRW ist erfreut über die heutige Entscheidung des Landesverfassungsgerichts Münster zum Einheitslastengesetz [1], das noch auf die Zeit der CDU/FDP-Regierung in NRW zurück geht. Das Gericht hat den Verfassungsbeschwerden von 91 Städten und Gemeinden gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz stattgegeben.
„Wir begrüßen die Entlastung der Kommunen und verweisen in dem Zusammenhang noch einmal auf unser Wahlprogramm bezüglich der Kommunalfinanzen [2]“, … weiterlesen →
Dirk Weil, Landtagskandidat der Piratenpartei für den Bezirk Duisburg-Mitte, stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Auf dem Stammtisch der Piratenpartei am Donnerstag, 17. Mai 2012, im Grammatikoff (ehemals Hundertmeister) am Dellplatz 16a steht Direktkandidat Weil ab 19:00 für Fragen zur Verfügung.
„Das wichtigste landespolitische Thema ist für mich“, so Weil, „die kommunale Selbstverwaltung trotz städtischer Finanzkrisen zu … weiterlesen →
Die Piratenpartei NRW gratuliert den schleswig-holsteinischen Piraten zum Einzug in den Kieler Landtag. Aktuellen Hochrechnungen zufolge (Stand: ca. 19:00 Uhr) kommt der Landesverband bei den heutigen Landtagswahlen auf 8,4 Prozent. Damit würden sechs Abgeordnete der Piratenpartei in ein weiteres deutsches Landesparlament einziehen. Die Ergebnisse können sich im Laufe des Abends noch ändern.
„Das Ergebnis, das sich abzeichnet, ist ein riesiger … weiterlesen →
Während die schwarz-gelbe Bundesregierung ihre vermeintlichen Erfolge auf dem Arbeitsmarkt feiert, legt die Piratenpartei NRW ihr Augenmerk auf die immer stärker werdenden sozialen Probleme in unserer Gesellschaft. Staat und Unternehmen schieben Menschen in prekäre Beschäftigungsverhältnisse ab, die etablierten Parteien tolerieren in der Zeitarbeit unhaltbare Zustände und die Zahl arbeitsbedingter Erkrankungen, unter anderem im psychischen Bereich, steigt enorm[1] an. Viele Menschen … weiterlesen →