Pressemitteilung der Piratenpartei
Weltweit findet am Dienstag, dem 7. Februar, der neunte »Safer Internet Day« statt. In Deutschland nehmen auf Initiative des EU-Projekts klicksafe zahlreiche Institutionen, Unternehmen und Medien am internationalen Aktionstag teil, um für mehr Sicherheit im Internet zu werben. Auch die Piratenpartei und die internationale Piratenbewegung „Pirate Party International“ stehen für eine global vernetzte Welt, in der Menschen … weiterlesen →
Düsseldorf, 01.02.2012
Auf das Schärfste kritisiert der Landesverband NRW der Piratenpartei die geplante Diätenerhöhung für die Mitglieder des NRW-Parlaments. Eine Anhebung um mtl. 500,- Euro ist unangemessen, die Begründung mit einer angeblich vorher nicht bekannten Versorgungslücke hanebüchen und nicht nachvollziehbar. In Zeiten knapper Haushalte und einer generellen Debatte um Armut im Alter muss die Entscheidung der Fraktionen von SPD und … weiterlesen →
Düsseldorf, 28.01.2012
Besorgniserregend und unverständlich ist für die Piratenpartei NRW der Vorstoß der Städte Mülheim, Essen und Oberhausen, den Verkauf von E-Zigaretten und nikotinhaltigen Liquids zu verbieten.[1] Für ein Verbot fehlen nach Meinung der Arbeitsgruppe Drogenpolitik der Piratenpartei sowohl verlässliche Studien als auch eine geeignete rechtliche Grundlage.[2]
„Diese Verbote, die mit der Einschätzung der Landesgesundheitsministerin Steffens einher gehen, zeigen wieder … weiterlesen →
Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland
26.01.2012 – 10:00 Uhr
In einer Stellungnahme hat sich die Bundestagsfraktion der CDU/CSU hinter die umstrittenen SOPA- und PIPA-Gesetzesinitiativen in den USA gestellt. Diese hatten in der vergangenen Woche zu einem weltweiten Aufschrei und zahlreichen Protestaktionen geführt. Sebastian Nerz, der Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland, nimmt hierzu Stellung:
»Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wendet sich mit der Unterstützung von SOPA … weiterlesen →
Die Piratenpartei Soest hat soeben folgendes bekanntgegeben:
Pressemitteilung – Pressekonferenz der Piratenpartei Soest zur neuen Piratenfraktion in Werl
Die Piratenpartei NRW ist ab sofort mit einer Fraktion im Stadtrat
Werl vertreten. Dies ist die erste Piratenfraktion in NRW. Am Freitag,
27.01.12 , lädt die Piratenpartei im Kreis Soest und die neue Fraktion
ab 18 Uhr zu einer … weiterlesen →
Zu dem Vorstoß der Parteivorsitzenden de Jager (CDU) und Stegner (SPD) für eine überparteiliche Erklärung zur Fairness im Landtagswahlkampf erklärt der Vorsitzende der Piratenpartei Schleswig-Holstein, Hans-Heinrich Piepgras:
»Einer parteiübergreifenden Zusammenarbeit stehen wir Piraten
aufgeschlossen gegenüber, aber bitte in Sachfragen. Ein sachlicher und
themenbezogener Landtagswahlkampf ist für uns eine
Selbstverständlichkeit. Es ist befremdlich, dass nun ausgerechnet SPD
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Die Piratenpartei Deutschland nimmt am Mittwoch, den 18. Januar, ihre Webseiten für 24 Stunden aus dem Netz. Die Partei protestiert damit gegen die Gesetzesentwürfe „Stop Online Piracy Act“ (SOPA) und „Protect Intellectual Property Act“ (PIPA), die am Mittwoch im US-amerikanischen House Committee on Oversight and Government Reform weiter verhandelt werden.
»Die geplanten Gesetze haben eine ganz neue, gefährliche Qualität. Das … weiterlesen →
Pressemitteilung der BI Neuanfang für Duisburg:
Die Bürgerinitiative Neuanfang für Duisburg hat im Rahmen des Duisburger Bündnis Abwahl ihr großes Informationszelt auf der Düsseldorfer Straße, Einmündung Königstraße aufgebaut.
Die Präsenzzeiten sind:
donnerstags, 13-18 Uhr
freitags, 13-18 Uhr
samstags, 11-18 Uhr
In dieser Woche bieten wir den Duisburgerinnen und Duisburgern zusätzliche Informationen, … weiterlesen →
Die Piratenpartei NRW fordert Christian Wulff auf, von seinem Amt als Bundespräsident zurückzutreten. Eine Vorbildfunktion als höchster Repräsentant Deutschlands kann Wulff spätestens nach den jüngsten Vorkommnissen nicht mehr erfüllen.
Die Chance, die gegen ihn im Raum stehenden Vorwürfe umfassend und transparent auszuräumen, hat Wulff sowohl im gestrigen Interview mit ARD und ZDF als auch in zahlreichen anderen Statements und einer … weiterlesen →
Auf die von der Thüringer Allgemeine aufgeworfene Frage, ob die Piratenpartei 2012 eine neue politische Kraft wird, gibt sich Frank Ettrich, Soziologe an der Universität Erfurt, erstaunlich uninformiert. »Die Piratenpartei wird die große Enttäuschung des Jahres 2012 sein. Sie ist ein Kunstprodukt ohne substanzielle Programmatik.«
Kunstprodukte zeichnen sich dadurch aus, dass mit ihnen Vorgefundenes weiterentwickelt und der Status Quo nicht … weiterlesen →
Pressemitteilung der Piratenpartei
04.12.2011 -07:45
Die Piratenpartei zeigt sich befremdet über das Verbot von E-Zigaretten an verschiedenen Orten Deutschlands in den vergangenen Wochen [1]. Weder das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium noch die Regierung von Oberbayern oder das Deutsche Krebsforschungszentrum legten stichhaltige Nachweise für ein gesteigertes Gesundheitsrisiko im Vergleich zum normalen Tabakkonsum vor. Nach Ansicht der Piratenpartei dürfen Gesetze, Verordnungen und Abgaberegelungen … weiterlesen →
Das Jahr 2011 ist vorbei. Es war ein Jahr, das . . .
Ach lassen wir das. Wenn ich etwas wirklich nicht mag, dann sind es zum Jahresende diese ewigen Rückblicke. Auf allen Sendern – immer das Gleiche. Und was bringen diese Rückblicke? Nichts. Es ist vorbei! Aus! Finito!
Natürlich haben bei den royalen Hochzeiten wieder Millionen weltweit vor … weiterlesen →
Auf dem Kreisparteitag am vergangenen Sonntag diskutierten die Mitglieder der Piratenpartei Duisburg über ihre zukünftige Struktur und wählten ihre ersten Duisburger Pressesprecher. Hans-Peter Weyer als 1. Pressesprecher und die Stellvertreter Gerd Ruebenstrunk und Andreas Winkler sind damit Ansprechpartner der PIRATEN für Presse, Bürger und Organisationen in Duisburg.
Bei den PIRATEN ist vieles anders als in anderen Parteien und Organisationen. So … weiterlesen →
Seit dem Erfolg der Piratenpartei bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin ist auch bei den Duisburger Piraten ein enormer Mitgliederzuwachs zu verzeichnen. Grund genug, nun die Strukturen des Kreisverbandes in Duisburg zu festigen. Dazu treffen sich die Mitglieder der Piratenpartei in Duisburg am kommenden Sonntag, 18.12.2011 um 19.00 Uhr zum Kreisparteitag in den Bayernstuben, Weselerstrasse 10, Duisburg-Marxloh. „Bei rund 120% Mitgliederzuwachs … weiterlesen →
Ob Grüne, SPD, CDU oder CSU – die Parteien überbieten sich in letzter
Zeit geradezu mit Veranstaltungen und Beschlüssen zum Thema
„Netzpolitik“. Seitdem die PIRATEN als Partei mit starker
Internetkompetenz immer breitere Unterstützung gewinnen, versuchen die
anderen Parteien nachzuziehen. Doch allen Aufholversuchen zum Trotz
unterscheidet sich die Netzpolitik der Piratenpartei grundlegend von
derjenigen … weiterlesen →