Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten

Pressemitteilung der Piratenpartei

04.12.2011 -07:45

Die Piratenpartei zeigt sich befremdet über das Verbot von E-Zigaretten an verschiedenen Orten Deutschlands in den vergangenen Wochen [1]. Weder das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium noch die Regierung von Oberbayern oder das Deutsche Krebsforschungszentrum legten stichhaltige Nachweise für ein gesteigertes Gesundheitsrisiko im Vergleich zum normalen Tabakkonsum vor. Nach Ansicht der Piratenpartei dürfen Gesetze, Verordnungen und Abgaberegelungen … weiterlesen →

Auf ein Neues

Das Jahr 2011 ist vorbei. Es war ein Jahr, das . . .

Ach lassen wir das. Wenn ich etwas wirklich nicht mag, dann sind es zum Jahresende diese ewigen Rückblicke. Auf allen Sendern – immer das Gleiche. Und was bringen diese Rückblicke? Nichts. Es ist vorbei! Aus! Finito!

Natürlich haben bei den royalen Hochzeiten wieder Millionen weltweit vor … weiterlesen →

Kreisparteitag der PIRATEN legt Marschroute für die nächsten Monate fest – Pressesprecher gewählt

Auf dem Kreisparteitag am vergangenen Sonntag diskutierten die Mitglieder der Piratenpartei Duisburg über ihre zukünftige Struktur und wählten ihre ersten Duisburger Pressesprecher. Hans-Peter Weyer als 1. Pressesprecher und die Stellvertreter Gerd Ruebenstrunk und Andreas Winkler sind damit Ansprechpartner der PIRATEN für Presse, Bürger und Organisationen in Duisburg.

Bei den PIRATEN ist vieles anders als in anderen Parteien und Organisationen. So … weiterlesen →

Kreisparteitag der Piratenpartei Duisburg

Seit dem Erfolg der Piratenpartei bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin ist auch bei den Duisburger Piraten ein enormer Mitgliederzuwachs zu verzeichnen. Grund genug, nun die Strukturen des Kreisverbandes in Duisburg zu festigen. Dazu treffen sich die Mitglieder der Piratenpartei in Duisburg am kommenden Sonntag, 18.12.2011 um 19.00 Uhr zum Kreisparteitag in den Bayernstuben, Weselerstrasse 10, Duisburg-Marxloh. „Bei rund 120% Mitgliederzuwachs … weiterlesen →

Die Netzpolitik der Piratenpartei

Ob Grüne, SPD, CDU oder CSU – die Parteien überbieten sich in letzter
Zeit geradezu mit Veranstaltungen und Beschlüssen zum Thema
„Netzpolitik“. Seitdem die PIRATEN als Partei mit starker
Internetkompetenz immer breitere Unterstützung gewinnen, versuchen die
anderen Parteien nachzuziehen. Doch allen Aufholversuchen zum Trotz
unterscheidet sich die Netzpolitik der Piratenpartei grundlegend von
derjenigen … weiterlesen →

„Südpiraten“ laden zum Kennenlernen

Die Mitglieder der Piratenpartei im Duisburger Süden laden alle interessierten Bürger am 07.11.2011 ab 19.00 Uhr zum Stammtisch DU-Süd in die Keglerschänke, Sittardsberger Allee 75, Duisburg-Buchholz.

„Wir möchten uns den Bürgern vorstellen und erläutern wofür die Piraten sich einsetzen“ erklärt Thorsten Georg, der auch durch den ersten Stammtisch Süd führen wird. Thomas Severin, der selbst im Duisburger … weiterlesen →

„Staatstrojaner“ jetzt auch in der Unterhaltungsindustrie

Eine Pressemitteilung der PIRATEN NRW

Electronic Arts (EA), eines der größten Unternehmen der digitalen Unterhaltungsindustrie, verstößt bei der Veröffentlichung von „Battlefield 3“ mit seiner Online-Vertriebsplattform „Origin“ eklatant gegen Datenschutzbestimmungen und Verbraucherschutzrechte.

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Lizenzbestimmungen werden branchenweit vorsätzlich zu derart zeitraubenden Ausmaßen vergrößert, dass sie von den meisten Benutzern ungelesen akzeptiert werden. Dabei werden darin immer mehr Bedingungen versteckt, die … weiterlesen →

Sozialticket jetzt auch für Duisburg

Ab dem 1.11.2011 können rund 100 000 Duisburger mit dem Sozialticket Bus und Bahn benutzen. Ab morgen, 20.10.2011, können die Anträge für Hatz4-Bezieher und Sozialhilfeempfänger bei den Jobcentern gestellt werden. Diese prüfen die Berechtigung und stellen eine Berechtigungskarte aus. Mit dieser Karte kann das Sozialticket der Preisstufe A dann bei den Verkaufsstellen der DVG für 29.90 €gekauft werden.

Quelle: … weiterlesen →

79100 x „Herr Sauerland, treten Sie zurück!“

79 100 Unterschriften übergab die Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ gestern um 15.00 Uhr an den Stadtrat Duisburg zur Einleitung des Abwahlverfahrens gegen OB Sauerland. Damit hat die BI ihr Ziel erreicht mehr Stimmen zu sammeln als Sauerland seinerzeit Stimmen für seine Wahl bekommen hatte.

Unter großem Presseandrang baten Sprecher der BI noch einmal OB Sauerland „mit einem Rest von Anstand“ … weiterlesen →

15.000 Mitglieder: Ansturm bei den PIRATEN

Die Piratenpartei hat die 15.000 geknackt: Nach dem erfolgreichen Einzug in das Berliner Abgeordnetenhaus sehen sich sämtliche Landesverbände einem Ansturm von Neumitgliedern ausgesetzt.

»Derzeit treten uns über eintausend neue Mitglieder pro Woche bei. Ein Ende ist nicht abzusehen«, freut sich die politische Geschäftsführerin der Partei, Marina Weisband. »Wir sind stolz darauf, dass wir inmitten des Geredes über Politikverdrossenheit … weiterlesen →

Trojaner-Affäre entwickelt sich zu deutschem Watergate

Veröffentlichung für Pirate-Gaming.de und piratenpartei-duesseldorf.de
http://piratenpartei-duesseldorf.de/2011/10/12/trojaner-affare-entwickelt-sich-zu-deutschem-watergate/
Autor: Sebastian Kreutz
Lizenz: cc-by zur freien Verwendung

——————————————————–
  Trojaner-Affäre entwickelt sich zu deutschem Watergate
——————————————————–

Die am Sonntag vom Chaos Computer Club offen gelegte staatliche 
Schadsoftware schlägt immer höhere Wellen: Während sich Behörden in 
Dementi und gegenseitigen Schuldzuweisungen üben, gelangen immer mehr 
weiterlesen →

Crew Neugründung

Am vergangenen Freitag (07.10.2011) wurde im Finkenkrug die Crew Pottpiraten Neugegründet. Ein Protokoll ist im Wiki zu finden.
Sitd wurde einstimmig als Crewsprecher gewählt und als vorläufiger Pressekontakt, bis eine noch anzuberaumende Mitgliederversammlung über den offiziellen Presskontakt entschieden hat. Als Crewsprecher ist er auch gleichzeitig der erste Ansprechpartner für Neumitglieder.

Der Stammtisch / Crewtreffen wurde auf den 3. Freitag … weiterlesen →

Piraten laden zum Hafenstammtisch

Die Mitglieder der Piratenpartei in Duisburg laden alle interessierten Bürger am Montag 10.10.2011 um 19.00 Uhr zum Hafenstammtisch ein. Treffpunkt ist das DammCafe auf der Dammstrasse 27 in Duisburg-Ruhrort (Nähe Schifferbörse).
„Wir sind eine Mitmachpartei“ so Hans-Peter Weyer, Moderator des Hafenstammtisches, „und freuen uns über jeden interessierten Mitbürger der uns besucht.“ Die Stammtische der Piratenpartei sind echte Basisarbeit. Hier … weiterlesen →

Frische Brise im Berliner Abgeordnetenhaus

Mit fast 9%, also etwa 15 Sitzen, zieht die Piratenpartei ins Berliner Abgeordnetenhaus ein. Die Wählerinnen und Wähler in Berlin glauben den jungen Leuten offensichtlich, dass sie einen frischen Wind in die Berliner Politik bringen können. Dabei ist in erster Linie nicht das Programm der Partei maßgeblich oder der jugendliche Elan der neuen Abgeordneten. Viel mehr zählt das Tranzparenz-Versprechen der … weiterlesen →

ARGE Duisburg verschweigt Recht auf Warmwasser-Zuschuss

Langsam spricht es sich rum: Hartz4-Empfänger bei denen Warmwasser nicht in der Miete abgerechnet wird und die ihren Warmwasser-Bedarf gesondert zahlen (z.B. bei einem Durchlauferhitzer) steht seit 1.01.2011 ein Warmwasser-Zuschuss zu.
Während in anderen Städten die Bedürftigen in einem Schreiben, spätestens bei der nächsten Antragstellung, darauf hingewiesen wurden den entsprechenden Zusatzantrag zu stellen, hat die ARGE in Duisburg … weiterlesen →