Kreisverband Duisburg der PIRATEN wählt neuen Kreisvorstand

Am 13.02.2017 führte der Kreisverband Duisburg im Cafe Museum am Kant Park seine erste Mitgliederversammlung 2017 durch.

Hierbei durften die Duisburger neben vielen PIRATEN aus den Kreisverbänden der Nachbarstädte wie Krefeld, Oberhausen, Bochum, Wesel sowie dem Münsterland auch MdL Monika Pieper und drei Mitglieder des Landesvorstandes der Partei begrüßen. Diese unterstützten den Kreisverband bei der Abarbeitung der umfangreichen Tagesordnung dann … weiterlesen →

Was man über RP Online wissen sollte

Am 02.02.2017 berichtet RP-Online in einem Artikel über das Volksbegehren gegen das Turbo-Abitur. RP brüstet sich damit, dass der Leser danach alles wisse, was es zu dem Thema zu wissen gäbe:

http://www.rp-online.de/nrw/landespolitik/turbo-abi-was-sie-zum-g9-volksbegehren-wissen-muessen-aid-1.6578397

In dem Beitrag wird mit einem Link auf einen weiteren Artikel aus demselben Verlagshaus von Mitte Dezember verwiesen, in dem man sich mit den Standpunkten der im Landtag … weiterlesen →

TTIP CETA TISA - NICHT MIT UNS

CETA kommt! Vielleicht! Oder auch nicht!

In den vergangenen Wochen gab es medial eine Menge Aufregung rund um das Comprehensive Economic and Trade Agreement, kurz CETA. Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada stand von Beginn an in der Kritik. Wegen der intransparenten Verhandlungsführung und den Risiken, die das Abkommen vor allem für die EU-Staaten mit sich bringen könnte.

Da seitens der … weiterlesen →

Telefonieren

BVerwG entscheidet über öffentliche Telefonlisten der Jobcenter

Ein Beitrag von Reinhard Beckmann

Am 20. Oktober 2016 wird sich das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig damit befassen, ob die Listen der Diensttelefone der Mitarbeiter mit Kundenkontakt veröffentlicht werden müssen oder nicht. Nach Ansicht der PIRATEN müssen nach der Rechtslage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) des Bundes und der Länder die Listen der Diensttelefone mit Kundenkontakt veröffentlicht werden.

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Kundgebung zur Zwangsräumung des Duisburger Bauwagenplatzes

Am Samstag, dem 24.09.2016 um 15 Uhr, veranstalten die Bewohner des Duisburger Bauwagenplatzes eine Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz. Sie wollen damit noch einmal auf ihre gefährdete, von Zwangsräumung bedrohte, Wohnsituation aufmerksam machen. Während der Kundgebung wird Infomaterial verteilt und Passanten können sich im direkten Gespräch mit der Historie und der aktuellen Situation des Wohnprojektes vertraut machen.

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Banner Münzen

Nur Bares ist Wahres – Gegen die Einführung einer Bargeldobergrenze

Pressemitteilung der Piratenfraktion im Landtag NRW vom 16.09.2016

Zur heutigen Landtagsdebatte gegen die Einführung einer Bargeldobergrenze erklärt Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Jedes Argument für eine Bargeldobergrenze ist widerlegt. Ich befürchte, dass die Gegner des Bargelds über diesen Weg eher nach totaler Kontrolle über die Bevölkerung streben. Und … weiterlesen →

Rathaus Duisburg

Die Wartenummern im Jobcenter Duisburg-Mitte müssen kommen

Pressemitteilung vom 14.09.2016

Die Umbauarbeiten im Empfangsbereich des Jobcenters Duisburg-Mitte an der Friedrich-Wilhelm-Straße laufen noch bis Ende des Monats. Trotz Beschluss des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit von November 2014 wird kein System mit Wartenummern installiert. Für Ratsfrau Britta Söntgerath (PIRATEN) ein Affront gegenüber dem Ausschuss und den betroffenen Menschen im Jobcenter.

„Das … weiterlesen →

Gebäude Landtag NRW

PIRATEN fordern Anerkennung von Freifunk als gemeinnützig

Pressemitteilung vom 08.09.2016

Die Piratenfraktion im Landtag NRW hat die Landesregierung in einem Antrag aufgefordert, auf Bundesebene darauf hinzuwirken, dass Freifunk bzw. Freifunkvereine und -initiativen gem. § 52 Abs. 2 Satz 2 AO als gemeinnützig anerkannt werden. Auch die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben dazu einen gemeinsamen Antrag eingereicht.

Neben der … weiterlesen →

Lotterie-Lose

Demokratie statt Wahlen

Eine Leseempfehlung

Die Demokratie steckt in der Krise, so heißt es. Seit vielen Jahren sinke die Wahlbeteiligung. Die politischen Parteien kämpfen mit anhaltendem Mitgliederverlust und gerade bei jungen Menschen gelte das Engagement in einer Partei als besonders unattraktiv. Allüberall mache sich die sogenannte „Politikverdrossenheit“ breit. Die Menschen seien an der Demokratie nicht mehr interessiert.

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Rathaus Duisburg

Mehr Transparenz bei den Duisburger Ratsdokumenten

Das Ratsinformationssystem der Stadt Duisburg, kurz RIS, hat im August 2016 eine seit langem vermisste Funktion bekommen. Ab sofort ist es möglich, auch innerhalb der Dokumente nach den gewünschten Begriffen zu suchen. Diese sogenannte „Volltextsuche“ stand in den vergangenen Jahren nicht zur Verfügung.

Die Suchfunktion beschränkte sich bisher auf die Titel der hinterlegten PDF-Dokumente und auf … weiterlesen →

Gebäude Landtag NRW

Burbach wird zu Jägers Schande

Pressemitteilung der Piratenfraktion im Landtag NRW vom 17.08.2016

Simone Brand, Flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, erklärt zu den Vorgängen in der Flüchtlingsunterkunft Burbach:

„In einem Statement vom 16.8. nimmt der Innenminister Stellung zum Vorwurf, dass Rechtextreme in der Flüchtlingsunterkunft in Burbach arbeiten. Leute, die gegen Ausländer hetzen, hätten in Flüchtlingsunterkünften nichts zu suchen. Aber dieses Statement … weiterlesen →

Höhenlinien

Das Ausstellungsschiff ‚MS Wissenschaft‘ kommt nach Duisburg

Das Ausstellungsschiff MS Wissenschaft ist vom 20. bis 23. August mit seiner Ausstellung „Meere und Ozeane“ zu Gast in Duisburg-Ruhrort. Die Ausstellung auf dem 103 Meter langen Frachtschiff steckt voller Ideen aus der Forschung.

Die Besucher können sich an Bord auf eine besondere Forschungsexpedition begeben. Sie tauchen ein in die geheimnisvolle Welt der Meere und Ozeane, erkunden Lebensräume wie Küste, … weiterlesen →

Killerschach

Capture The Flag oder Schachmatt den Vorurteilen

„Der Mensch spielt nur, wo er in voller Bedeutung des Worts Mensch ist,
und er ist nur da ganz Mensch, wo er spielt.“
(Friedrich Schiller – Über die ästhetische Erziehung des Menschen)

Im Juli 2016 erschoss der 19-jährige Deutsch-Iraner Ali S. in München neun Menschen bei einem Amoklauf. Die Ermittlungen zum Tatmotiv ergaben … weiterlesen →

Rathaus Duisburg

Die kleinen Ratsfraktionen in Duisburg wehren sich gegen die Kürzung der Zuwendungen

In der Sitzung am 25. April 2016 beschloss der Rat der Stadt Duisburg mit den Stimmen von SPD und CDU, die finanziellen Zuwendungen für die Ratsfraktion neu zu berechnen. Mit dem Ergebnis, dass vor allem die kleinen Fraktionen ab 2017 zum Teil deutliche Einbußen hinnehmen müssen, während die großen Fraktionen von SPD und CDU mehr Geld bekommen.

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Demonstration für Demokratie und Menschenrechte in der Türkei

Wie in den Medien bereits groß angekündigt, findet am 31.07.2016 in Köln eine Großkundgebung der „Union Europäisch-Türkischer Demokraten“ (UETD) statt. Die UETD gilt als Lobby-Organisation der türkischen Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdoğan.

Erdoğans Politik wird spätestens seit seinen Reaktionen auf den jüngsten Putschversuch des türkischen Militärs auch hier in Deutschland mit Sorge beobachtet und … weiterlesen →