Duisburger #Piraten erörtern Oberbürgermeisterwahl

Auf ihrer Kreismitgliederversammlung haben die PIRATEN am Freitag den 19.05.2017 im Haus Kontakt in Kasslerfeld ihre Strategie zu den Oberbürgermeisterwahlen am 24.09.2017 beraten. Die Versammlung war gut besucht und wurde durch Gäste der Nachbarkreisverbände so wie interessierten Bürgern verstärkt. Um den anwesenden Oberbürgermeisterkandidaten zeitliche Planungssicherheit zu geben, wurde die Vorstellungsrunde der anwesenden Kandidaten auf den Anfang der Versammlung gesetzt. Den … weiterlesen →

Was man über RP Online wissen sollte

Am 02.02.2017 berichtet RP-Online in einem Artikel über das Volksbegehren gegen das Turbo-Abitur. RP brüstet sich damit, dass der Leser danach alles wisse, was es zu dem Thema zu wissen gäbe:

http://www.rp-online.de/nrw/landespolitik/turbo-abi-was-sie-zum-g9-volksbegehren-wissen-muessen-aid-1.6578397

In dem Beitrag wird mit einem Link auf einen weiteren Artikel aus demselben Verlagshaus von Mitte Dezember verwiesen, in dem man sich mit den Standpunkten der im Landtag … weiterlesen →

TTIP CETA TISA - NICHT MIT UNS

CETA kommt! Vielleicht! Oder auch nicht!

In den vergangenen Wochen gab es medial eine Menge Aufregung rund um das Comprehensive Economic and Trade Agreement, kurz CETA. Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada stand von Beginn an in der Kritik. Wegen der intransparenten Verhandlungsführung und den Risiken, die das Abkommen vor allem für die EU-Staaten mit sich bringen könnte.

Da seitens der … weiterlesen →

Car Office

Car Office der Piratenfraktion informiert in Duisburg über die Chancen für G9

Pressemitteilung vom 04.11.2016

Am Dienstag, dem 08. November 2016, macht das „Car Office“ der Piratenfraktion im Landtag NRW wieder Station in Duisburg. Von 10 bis 14:30 Uhr steht das orangefarbene Gespann auf der Kuhstraße / Ecke Steinsche Gasse, gegenüber der Königsgalerie. Bei diesem Termin geht es primär um Schul- und Bildungsthemen. MdL Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin … weiterlesen →

Killerschach

„Killerspiel“ – LAN-Party für Eltern

Wenn irgendwo in einer öffentlichen Diskussion der Begriff „Killerspiele“ auftaucht, muss man sich auf lautstarke Polemik, auf viel Halbwissen und Hörensagen einstellen. Gerade Eltern stellt dieses Informationsdefizit vor große Herausforderungen. Von ihnen wird gefordert, das Freizeit- und Spielverhalten ihres Nachwuchses im Auge zu behalten. Dazu sollen sie dann kompetent entscheiden, welche dieser digitalen Spiele geeignet sind und, wenn … weiterlesen →

S-Bahn

Podiumsdiskussion im Grammatikoff zum öffentlichen Nahverkehr

Pressemitteilung vom 25.10.2016

Unter dem Motto „Baustelle Mobilität oder 2.0 für den Öffentlichen Nahverkehr?“ findet am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016, ab 18:30 Uhr eine offene Podiumsdiskussion im Kulturhaus Grammatikoff am Dellplatz 16a in Duisburg statt. Dazu laden ein die Piratenfraktion im Landtag NRW und die Fraktion der Piratenpartei aus dem Regionalverband Ruhr (RVR).

Diskutiert wird unter anderem darüber, wie … weiterlesen →

Flüchtlingsrat Duisburg

Duisburger Flüchtlingsrat bietet Workshop zum Asyl- und Ausländerrecht an

Der Flüchtlingsrat Duisburg lädt für den 24. Oktober 2016 ab 18:30 Uhr zu einem öffentlichen Workshop in den großen Saal des Internationalen Zentrums (IZ), Flachsmarkt 15, am Duisburger Innenhafen ein. Michael Gödde, Rechtsanwalt und Experte für Migrationsrecht aus Duisburg, wird als Referent des Abends die aktuelle rechtliche Situation in der Flüchtlingshilfe erläutern.

Dabei wird er das … weiterlesen →

Telefonieren

BVerwG entscheidet über öffentliche Telefonlisten der Jobcenter

Ein Beitrag von Reinhard Beckmann

Am 20. Oktober 2016 wird sich das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig damit befassen, ob die Listen der Diensttelefone der Mitarbeiter mit Kundenkontakt veröffentlicht werden müssen oder nicht. Nach Ansicht der PIRATEN müssen nach der Rechtslage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) des Bundes und der Länder die Listen der Diensttelefone mit Kundenkontakt veröffentlicht werden.

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Landtag NRW Plenum

G9 für NRW – Volksbegehren ermöglichen

Die Piratenfraktion im Landtag NRW hat Anfang Oktober eine Webseite zum Thema G9 in NRW freigeschaltet [1]. Zu finden sind dort Hintergrundinformationen zur Initiative der Fraktion, Argumentationshilfen pro G9 und Kontaktadressen, um für Infostände oder andere Veranstaltungen Material anzufordern.

Der zentrale Zweck dieser Webseite ist die Vorbereitung auf ein mögliches Volksbegehren zur Wiedereinführung von G9 in … weiterlesen →

Kundgebung zur Zwangsräumung des Duisburger Bauwagenplatzes

Am Samstag, dem 24.09.2016 um 15 Uhr, veranstalten die Bewohner des Duisburger Bauwagenplatzes eine Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz. Sie wollen damit noch einmal auf ihre gefährdete, von Zwangsräumung bedrohte, Wohnsituation aufmerksam machen. Während der Kundgebung wird Infomaterial verteilt und Passanten können sich im direkten Gespräch mit der Historie und der aktuellen Situation des Wohnprojektes vertraut machen.

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Car Office

Car Office der Piratenfraktion am Mittwoch in Duisburg

Pressemitteilung vom 19.09.2016

Am Mittwoch, dem 21. September, macht das „Car Office“ der Piratenfraktion im Landtag NRW wieder Halt in Duisburg. Standort ist dieses Mal die Kuhstraße, Höhe Steinsche Gasse, vor der Königsgalerie. Von 10 Uhr bis 14:30 Uhr können sich Besucher über die aktuellen Themen aus der Landespolitik informieren.

Wie immer ist auch … weiterlesen →

Rathaus Duisburg

Die Wartenummern im Jobcenter Duisburg-Mitte müssen kommen

Pressemitteilung vom 14.09.2016

Die Umbauarbeiten im Empfangsbereich des Jobcenters Duisburg-Mitte an der Friedrich-Wilhelm-Straße laufen noch bis Ende des Monats. Trotz Beschluss des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit von November 2014 wird kein System mit Wartenummern installiert. Für Ratsfrau Britta Söntgerath (PIRATEN) ein Affront gegenüber dem Ausschuss und den betroffenen Menschen im Jobcenter.

„Das … weiterlesen →

Gebäude Landtag NRW

PIRATEN fordern Anerkennung von Freifunk als gemeinnützig

Pressemitteilung vom 08.09.2016

Die Piratenfraktion im Landtag NRW hat die Landesregierung in einem Antrag aufgefordert, auf Bundesebene darauf hinzuwirken, dass Freifunk bzw. Freifunkvereine und -initiativen gem. § 52 Abs. 2 Satz 2 AO als gemeinnützig anerkannt werden. Auch die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben dazu einen gemeinsamen Antrag eingereicht.

Neben der … weiterlesen →

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Lärm reduzieren – Gesundheit schützen

Pressemitteilung vom 05.09.2016

Unter dem Motto: „Lärm reduzieren – Gesundheit schützen“ findet am Samstag, dem 10.09.2016 von 10 bis 14 Uhr, im Bürgerbüro der Ratsfraktion PIRATEN-SGU-BL eine öffentliche Informationsveranstaltung statt. Dr. Ulrich Scharfenort, Mitglied im Umweltausschuss im Rat der Stadt Duisburg, informiert über die aktuellen Lärmbelastungen im Duisburger Stadtgebiet. Besondere Schwerpunkte werden die geplante Kapazitätserweiterung des … weiterlesen →

Landtag NRW Plenum

Einladung der Piratenfraktion zur NRW-Pflegekonferenz

Pressemitteilung vom 25.08.2016

Die Piratenfraktion NRW lädt für Freitag, den 09. September 2016 zu einer Pflegekonferenz in den Düsseldorfer Landtag ein. Angesprochen sind alle Bürgerinnen und Bürger, die privat oder beruflich in der Pflege involviert sind. Einlass in den Landtag ist ab 17 Uhr. Die Konferenz beginnt gegen 17 Uhr 30 und dauert voraussichtlich bis 20 Uhr 30. Die Teilnahme … weiterlesen →