Singen im Advent

GEMA-freies Singen im Advent

Die Adventszeit, und damit auch das Weihnachtsfest, stehen vor der Tür. Auch wenn längst noch nicht jeder in Stimmung ist und vielleicht standhaft versucht, die Jahresend-Naschereien im Supermarkt zu ignorieren. Die Termine für Weihnachtsfeiern in Betrieben und Vereinen stehen längst fest. Auch Schulen, Kindergärten und Kitas bereiten sich auf das schönste Fest des Jahres vor.

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Landtag NRW Plenum

Flüchtlingshilfe – Helferkonferenz im Landtag NRW

[ Pressemitteilung der Piratenfraktion im Landtag NRW ]

Am 22. Oktober 2015 veranstaltet die Piratenfraktion NRW eine große Helferkonferenz im Landtag NRW. Aus erster Hand berichten die Helfer von den Zuständen, Problemen und  Lösungen  in  der  Flüchtlingshilfe.  Schwerpunkte  sind  die  Themen  Wohnen  und Freifunk, Integration durch Sprache, Kinder und Schulen, Arbeit sowie Abschiebung.

Die  … weiterlesen →

http://www.savetheinternet.com/net-neutrality

Rettet die EU-Netzneutralität!

Manfred Schramm, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei NRW, hat in einer Rundmail an ein wichtiges Datum erinnert. Am 27./28. Oktober wird das EU-Parlament über den Kompromissvorschlag für einen gemeinsamen Telekommunikationsmarkt entscheiden. Die Verabschiedung gilt praktisch schon als sicher.

In diesem Kompromissvorschlag geht es um die sogenannte Netzneutralität [1] bzw. deren Abschaffung durch die Hintertür. Der Kompromiss bietet … weiterlesen →

Landtag NRW Plenum

Sperrklausel: Die Landesregierung baut Demokratie ab und vergrault die Wähler

[ Pressemitteilung der Piratenfraktion im Landtag NRW ]

Torsten Sommer, Sprecher der Piratenfraktion NRW in der Verfassungskommission,  zum Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen und wahlrechtlicher Vorschriften (Kommunalvertretungsstärkungsgesetz):

„Das vorgelegte Gesetz ist ein Demokratieabbaugesetz. Damit werden auch noch die letzten Wähler vergrault. Die Demokratie bleibt auf der Strecke und wertvolle Wählerstimmen … weiterlesen →

Wir stellen das mal in Frage

Duisburger PIRATEN gegen die Wiedereinführung der Sperrklausel

[ Pressemitteilung vom 25.09.2015 ]

Die Duisburger PIRATEN lehnen die von SPD, CDU und Grünen geforderte Sperrklausel bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen strikt ab und unterstützen das Vorhaben der NRW-Landtagsfraktion der PIRATEN, gegen die Klausel zu klagen.

In Zeiten sinkender Wahlbeteiligung und steigender Politikverdrossenheit setzt die Wiedereinführung der Sperrklausel das völlig falsche Signal. Insbesondere die … weiterlesen →

Landtag NRW Plenum

Piraten klagen gegen die Sperrklausel

[ Pressemitteilung der Piratenfraktion im Landtag NRW ]

Mit der heutigen Einreichung eines Gesetzentwurfes von SPD, CDU und Grüne werden sich künftig die Gerichte beschäftigen, kündigt Torsten Sommer, Mitglied in der Verfassungskommission für die Piratenfraktion im Landtag NRW, an:

„Der vorliegende Gesetzentwurf ist eine Frechheit. SPD, CDU und Grüne haben alle Mitglieder des Landtags … weiterlesen →

Landtag NRW Plenum

Mitbestimmung in NRW. Ein Menschenrecht für Kinder und Jugendliche.

[ Pressemitteilung der Piratenfraktion im Lantag NRW vom 11.09.2015 ]

Der Landtag NRW beschäftigt sich in Kürze mit den Möglichkeiten, wie sich Kinder und Jugendliche in Kindertageseinrichtungen einbringen können. Denn selbst in Kindergärten spielen Kinderrechte noch immer eine untergeordnete Rolle. Dass für die Kinder Partizipation und Mitbestimmung in Kindertageseinrichtungen nicht formell sichergestellt sind, ist nicht hinnehmbar. … weiterlesen →

Logo und Sonderzug-Motiv: campact!

Anti-TTIP-Demo – Der Sonderzug nach Berlin

Das internationale Kampagnen-Netzwerk campact! organisiert eine Großdemonstration in Berlin. Am 10. Oktober 2015 sollen Zehntausende Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf die Straße gehen.

Um möglichst vielen Menschen aus ganz Deutschland die Teilnahme zu ermöglichen, werden Sonderzugen nach Berlin gebucht. Zwei dieser Sonderzüge starten von NRW aus in die Bundeshauptstadt. Die Routen:

1) … weiterlesen →

Landtag NRW Plenum

Monika Pieper (MdL) besucht Duisburger Piratenstammtisch

[ Pressemitteilung vom 12.08.2015 ]

Monika Pieper, Mitglied der Piratenfraktion im Landtag NRW, ist am 19. August 2015 zu Gast beim Duisburger Piratenstammtisch im Café R(h)einblick. Ab 20 Uhr informiert sie sich dort zu den aktuellen politischen Themen in der Stadt und wird sich mit den Duisburger PIRATEN austauschen.

Auch dieser Stammtisch ist wie immer öffentlich. … weiterlesen →

Freiheit statt Angst 2013

Freiheit statt Angst – Tour 2015 in Münster

Die Piratenpartei Münster lädt für den 15.08.2015 zu einer Demonstration nach Münster. Die Freiheit statt Angst – Tour 2015 [1] will an diesem Tag möglichst viele Menschen gegen den zunehmend unkontrollierten Überwachungswahnsinn mobilisieren.

Die Demo, die von den PIRATEN in Münster [2] initiiert wurde und mittlerweile von einem breiten Bündnis unterstützt wird, könnte wohl eine der … weiterlesen →

Die Freiheit des Panoramas

Ein Beitrag von Christian Sprenger

In Nordrhein-Westfalen bricht gerade die zweite Woche der Sommerferien an. Vor allem die sozialen Netzwerke wie Facebook oder Instagram sind dabei ein herrlicher Chronist der Urlaubszeit: Hier ein Foto der Sagrada Família in Barcelona, dort eine Aufnahme vor dem Kolosseum in Rom.

Nach deutschem Recht stellen diese Aufnahmen auch … weiterlesen →

Marchingband des Bauwagenplatzes spielt beim Rhein-Ruhr-Marathon

Die Bewohner des räumungsbedrohten Bauwagenplatzes in Duisburg-Homberg [1] sind nicht einfach irgendwelche schrägen Leute mit einem seltsamen Lebensstil. Der Bauwagenplatz versteht sich vor allem als soziales Projekt, das seinerseits wieder soziale Ideen verwirklicht und kulturelle Impulse gibt.

In den 20 Jahren des Bestehens der Bauwagengemeinschaft haben die Bewohner unermüdlich Kulturarbeit geleistet. Eine kleine Auswahl:

Spielmöglichkeiten für Kinder Soziale Integration von … weiterlesen →

Einladung zum 3. Kommunalvernetzungstreffen

Am 6. Juni 2015 veranstaltet die Piratenfraktion NRW [1] ihr 3. Kommunalvernetzungstreffen (KVT). Auf dem KVT sind alle kommunalpolitisch aktiven Menschen in NRW herzlich eingeladen mit externen Fachleuten und den Fachleuten der Piratenfraktion im Landtag NRW über aktuelle und wegweisende politische Themen zu diskutieren und sich zu informieren.

Die Veranstaltung findet ganztägig im Unperfekthaus [2] in Essen statt und ist … weiterlesen →

Flaschenpost - Das Nachrichtenmagazin der PIRATEN

Neues aus der Flaschenpost

Die Flaschenpost, das Nachrichtenmagazin der PIRATEN, hat den ersten Mitgliedernewsletter für das Jahr 2015 verschickt. Wie gewohnt wird auch darin wieder eine Auswahl an politischen Themen und Aktionen vorgestellt, mit denen sich die PIRATEN aus Deutschland, Europa und der Welt beschäftigen.

Hier die Inhaltsangabe des Newsletter mit direkten Links zu den einzelnen Artikeln:

Mit den Peschmerga in Shingal Die Feinde … weiterlesen →

Öffentliche Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 18. Mai 2015, beginnt um 14 Uhr 30 die öffentliche Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Anlass der Sondersitzung ist die Kapitalerhöhung der Duisburger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbh (DVV) von 203,7 Mio. Euro durch die Stadt Duisburg. Damit sollen die perspektivisch erforderlichen Investitionsbedarfe der Stadtwerke Duisburg AG abgedeckt werden. Die DVV erhält das Geld als übergeordnete Management-Holding der … weiterlesen →