Hanfpflanzen

Duisburger PIRATEN beim Global Marijuana March 2016

Pressemitteilung vom 04.05.2016

Unter dem Motto „Zeiten ändern sich“ findet am 07. Mai in der Duisburger Innenstadt der Global Marijuana March 2016 statt, um für die Legalisierung von Cannabis zu demonstrieren. Veranstalter des Marsches ist die kürzlich gegründete Duisburger Ortsgruppe des Deutschen Hanfverbandes.

Bei der Abschlusskundgebung auf dem Burgplatz vor dem Rathaus wird Lukas Lamla, drogenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im … weiterlesen →

Wagenleute laden die Bezirksvertreter zum Gespräch ein

Die Bewohner des von der Räumung bedrohten Bauwagenplatzes in Duisburg-Homberg laden die Fraktionsvertreter der Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl zu einem Gespräch ein. In einem Offenen Brief [1] wenden sie sich namentlich an Bezirksbürgermeister Hans-Joachim Paschmann (SPD), Hans-Gerd Bosch (SPD),  Dietmar Beckmann (Bündnis 90/Die Grünen), Claus Radny (CDU) und Thomas Rangs (FDP).

Den letzten Einigungsversuch gab es am 08. März 2016 bei einem … weiterlesen →

Große Anfrage der Piratenfraktion zur Bertelsmann-Stiftung

Das Wort „Lobbyismus“ löst bei den meisten Menschen sofort negative Reaktionen hervor. Sie denken dann an mächtige Interessensverbände, die direkten Einfluss auf Politiker und auf politische Entscheidungen nehmen. Selbst Lobbyisten vermeiden das Wort und sprechen lieber von „Politikberatung“ oder „“politischer Kommunikation“. Klingt doch gleich viel seriöser.

Lobbyisten arbeiten bevorzugt diskret. Das liegt wahrscheinlich daran, dass ihre … weiterlesen →

Gebäude Landtag NRW

Der Freifunk Ausbau in NRW darf nicht ins Stocken geraten – offener Brief an den Minister

Pressemitteilung der Piratenfraktion im Landtag NRW vom 12.04.2016

Im Juni 2015 hat der Landtag in NRW einen Antrag zur nachhaltigen Unterstützung der Freifunkbewegung [1] beschlossen. Eine der wichtigsten Forderungen ist der Zugang zu den Dachflächen der Gebäude des Landes NRW. Diese Dachflächen der meist hohen Gebäude sind ein unerlässlicher Baustein bei dem Ausbau der Freifunkinfrastruktur.

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Wartung

Wartungsarbeiten an der NRW PIRATEN-Technik

Die AG Technik NRW [1] schaltet am Freitag, dem 8. April 2016 ab 18:00 Uhr bis wahrscheinlich Samstag, dem 9. April 2016 gegen 4:00 Uhr die gesamte IT-Infrastruktur von NRW für Wartungsarbeiten zeitweise ab.

Betroffen sind insbesondere:

Mumble-Server Mailing-Server Mailing-List-Server Open-Exchange-Server Pad-Server verschiedene Piraten-Webseiten RequestTracker VoIp-Telefonanlage

Geplant sind folgende Arbeiten:

Update Virtualisierungsserver Update Firewall

Es werden keine Fehlermeldungen angezeigt, die … weiterlesen →

Landtag NRW Plenum

Offener Brief an die Vorsitzenden der Fraktionen im Landtag NRW

Pressemitteilung der Piratenfraktion im Landtag NRW vom 04.04.2016

An die
Vorsitzenden der
Fraktionen im Landtag NRW

Düsseldorf, 4. April 2016

 

Absage

Sehr geehrte Herren Fraktionsvorsitzende,

ich werde an der für morgen, 5. April 2016, anberaumten Sitzung der Fraktionsvorsitzenden im Rahmen der Verfassungskommission nicht teilnehmen und möchte Ihnen, aber auch der Öffentlichkeit, meine Gründe für diese Entscheidung darlegen.

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Mitmachen

Einladung zur zweiten Kreismitgliederversammlung in 2016

Am Freitag, dem 11. März 2016, findet die zweite Kreismitgliederversammlung (KMV 2016.2) der Duisburger PIRATEN in diesem Jahr statt. Veranstaltungsort ist dieses Mal wieder die Gaststätte Margaretenhof [1] auf der Augustastr. 9 in 47137 Duisburg-Meiderich. Die KMV startet gegen 19 Uhr. Die Akkreditierung wahlberechtigter Parteimitglieder beginnt rund 30 Minuten früher.

Auch diese Kreismitgliederversammlung ist wie immer … weiterlesen →

Skyline Duisburg

Bürgerinitiative verhindert Gefahrstofflager in Rheinhausen

Pressestatement vom 03.03.2016

Das Gefahrstofflager der Firma TALKE auf dem Rheinhauser logport-Gelände in gefährlicher Nähe zur Wohnbebauung wird nicht realisiert. Ratsfrau Britta Söntgerath (PIRATEN) dankt den Bürgern für ihren Widerstand:

„Meinen Herzlichen Glückwunsch an die Bürgerinitiative ‚Kein Giftstofflager in Rheinhausen‘ zu diesem herausragenden Erfolg. Er zeigt, wie wichtig Bürgerbeteiligung ist und was sie bewirken … weiterlesen →

Büro-Kaffee

Einladung zur ersten Bürgersprechstunde im PSL-Bürgerbüro

Pressemitteilung vom 03.03.2016

Am Samstag, dem 05. März 2016, findet im Bürgerbüro der Ratsfraktion „PIRATEN-SGU-BL“ (PSL) die erste Bürgersprechstunde statt. Ratsfrau Britta Söntgerath (PIRATEN) möchte mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und sich über deren Wünsche und Sorgen informieren.

Ein Kernthema der Bürgersprechstunde wird das „Bedingungslose Grundeinkommen“ (BGE) sein. Ratsfrau Söntgerath wird erläutern, um was es dabei geht, … weiterlesen →

Banner Münzen

Pegelmeldung aus der PIRATEN-Kasse

Im Februar erhielt die Piratenpartei Deutschland Post von Prof. Dr. Norbert Lammert, Präsident des Deutschen Bundestages. Darin ging es auch um eine Rückforderung staatlicher Mittel zur Parteienfinanzierung in Höhe von 696.589.74 Euro [1]. Das ist eine Menge Geld, treibt die Piratenpartei Deutschland aber nicht in die Pleite, wie einige Medien voreilig berichteten.

Lothar Krauss, der Stellv. … weiterlesen →

Urteil: Bauwagenplatz muss geräumt werden

Am 22.02.2016 wurde im Amtsgericht Duisburg-Ruhrort in der Räumungsklage gegen die Wagenburg in Homberg das Urteil verkündet. Die Wagenleute müssen das Gelände bis zum 31. Mai 2016 vollständig räumen. Auch die anfallenden Kosten für die Räumung und die Verfahrenskosten muss der Trägerverein Experimentelles Wohnen e.V. [1] übernehmen.

Bei dem für 9 Uhr angesetzten Gerichtstermin waren wie … weiterlesen →

Car Office

Car Office der Landtagspiraten macht Halt in Duisburg

Pressemitteilung vom 21.02.2016

Am Mittwoch, dem 24. Februar 2016, hält das „Car Office“ der Landtagspiraten auf seiner NRW-Tour in der Duisburger City. Von 10 Uhr 30 bis 14 Uhr steht der leuchtend-orange Wagen auf der Düsseldorfer Straße vor der GALERIA Kaufhof. Wie immer wird auch in Duisburg ein Mitglied der Landtagsfraktion vor Ort sein und Fragen … weiterlesen →

Heiße Samba-Rhythmen auf Tempoli

Pressemitteilung des Vereins Experimentelles Wohnen e.V. vom 19.02.2016

Heiße Samba-Rhythmen auf dem Abenteuerspielplatz Tempoli.

Am Freitag, 26.2.2016 spielt die Percussiongruppe des Bauwagenplatzes beim Kinderfest an der Ehrenstraße 107 in Duisburg-Homberg. Wie die Jahre zuvor wird die Marchingband unentgeltlich die Besucher des Festes, rund um das Feuer, mit Grooves aus aller Welt begeistern.

Einige Spieler, die auf … weiterlesen →

Stop-Schild

Aus für das FOC Duisburg – Desaster und Chance zugleich

Pressemitteilung vom 19.02.2016

Alle Planungen für das Factory Outlet Center in Duisburg-Hamborn sind gestoppt. Die Duisburger PIRATEN begrüßen diese Entscheidung. Sie bestätigt alle Vorbehalte, die von uns seit Bekanntwerden gegen das FOC-Projekt eingebracht wurden. Für politische Häme ist jedoch kein Platz.

Das FOC-Projekt hat der Stadt Duisburg und ihren Bürgern Wunden zugefügt, die noch lange sichtbar sein und … weiterlesen →

Überwachungskamera

PIRATEN NRW fordern: Schluss mit ‚gefühlter Sicherheit‘ – Keine Ausweitung der Videoüberwachung

Pressemitteilung der Piratenpartei NRW vom 17.02.2016

Die rot-grüne Landesregierung plant laut eines Berichtes der Rheinischen Post [1] vom 16. Februar eine Ausweitung der Videoüberwachung und mehr Polizei. Damit geht sie auf die Umsetzung des im Januar vorgestellten 15-Punkte-Plans [2] von Hannelore Kraft für mehr innere Sicherheit ein.

Nach dem Willen der Landesregierung sollen 11 … weiterlesen →