Zwei Podiumsdiskussionen zur Kommunalwahl

Anlässlich der bevorstehenden Kommunalwahl finden in Rheinhausen und Hochheide am 19. Mai zeitgleich zwei Podiumsdiskussionen statt. Interessierte Besucher haben die Möglichkeit, jeweils einen Kandidaten der Duisburger PIRATEN kennenzulernen und Fragen zu stellen.

Dazu eingeladen haben der EAB-Bezirksverband Linker Niederrhein [1], die Kolpingsfamilie Rheinhausen [2] und der KAB-Unterbezirk Duisburg-West [3]. Der Besuch beider Veranstaltungen ist kostenlos, eine Anmeldung nicht erforderlich. Start … weiterlesen →

PIRATEN beantworten Wahlprüfsteine zum Thema Zuwanderung aus Osteuropa

Die seit Jahresbeginn 2014 gestiegene Zuwanderung von EU-Bürgern aus Osteuropa ist im laufenden Kommunalwahlkampf eines der zentralen Themen. Jede Partei und politische Gruppierung wird um Positionen und Statements dazu gebeten.

Die Duisburger PIRATEN haben nun eine Liste mit Wahlprüfsteinen mit Bitte um Beantwortung zu diesem Themenkomplex erhalten. Die gemeinsame Frageliste stammt von folgenden Organisationen:

Öffentlichkeit gegen Gewalt e.V./AntiDiskriminierungsBüro … weiterlesen →

Totalüberwachung von NRW wird weiter ignoriert

Am 08. Mai wurde im Innenausschuss des Düsseldorfer Landtages ein Antrag der Piratenfraktion behandelt. Unter dem Titel „Achtung! YES, WE SCAN. Bürger in NRW vor PRISM und anderen Überwachungsprogrammen schützen!“ forderten die PIRATEN, das die Menschen und Unternehmen in NRW wirksam vor der permanenten Ausspähung durch ausländische Geheimdienste geschützt werden.

Der Antrag der Piratenfraktion wurde abgelehnt. In einer Pressemeldung [1] … weiterlesen →

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PIRATEN antworten auf die Wahlprüfsteine von Radio Duisburg

Am 24. April bekamen die Duisburger PIRATEN vom lokalen Sender Radio Duisburg eine Liste mit Wahlprüfsteinen [1] zugesandt. Darin wurden zur bevorstehenden Kommunalwahl die Positionen der PIRATEN abgefragt.

In die Frageliste wurden Duisburger Themen wie zum Beispiel FOC, Kita-Plätze, Bürgerbeteiligung, Sicherheit und Immigration aufgenommen. Da nicht alle Themen vom aktuellen Kommunalprogramm [2] der PIRATEN abgedeckt sind, wurde die aktive Mitgliederbasis … weiterlesen →

Bewertung des Bundesparteitages in Bochum aus Duisburger Sicht

Duisburg, den 06.01.2014

Dazu der Vorsitzende des Kreisverbandes Duisburg, Kurt Klein:

Der Kreisverband Duisburg war an beiden Tagen insgesamt mit zehn Mitgliedern stark vertreten. Ich halte es für eine erfreuliche Entwicklung, dass in diesem Auswahlverfahren mit Masse die in der Außenpolitk fachlich engagierten Mitglieder gewählt wurden, auch wenn deren Bekanntheitsgrad innerhalb der Partei eher nicht so ausgeprägt ist. Ebenfalls ist … weiterlesen →

Der Kreisverband Duisburg wünscht allen Duisburgern ein frohes Fest im Kreise ihrer Lieben und ein erfolgreiches und glückliches Jahr 2014.

Wir möchten diese traditionelle Zeit des Innehaltens und Besinnens nutzen, um eine kurze Bilanz zu ziehen. Was haben wir erreicht?

Mit dem Einzug in den Landtag NRW setzten die Piraten die Wiedereinsetzung des Untersuchungsausschusses zu dem BLB Skandal durch. Duisburg ist hier zumindest bei dem Skandal um das Landesarchiv betroffen.
Um dies nicht in Vergessenheit geraten zu lassen: Rot-Grün … weiterlesen →

Duisburger Piraten demonstrieren gegen Rechtsradikale

Mit wenigen Teilnehmern versuchte eine rechtsradikale Splittergruppe gestern den Gedenktag zur Pogromnacht für ihre Hetze zu missbrauchen. Nachdem Polizei und Verwaltungsgerichte den Aufzug verboten hatten, genehmigte das Bundesverfassungsgericht Freitag Nacht die Veranstaltungen in Neumühl und Rheinhausen.
Auch die PIRATENPARTEI beteiligte sich an den Gegendemonstrationen. Während in Neumühl der Zug der Gegendemonstration nicht so nah zu den wenigen Rechtsradikalen vordringen … weiterlesen →

Bundesverfassungsgericht erlaubt Nazi-Demo am 75. Gedenktag zur Reichspogromnacht in Duisburg

Das Bundesverfassungsgericht hat einem Eilverfahren dass durch die Stadt Duisburg ausgesprochene Demonstrationsverbot einer rechten Splittergruppe am 75. Gedenktag der Reichspogromnacht aufgehoben. Damit wird der Alptraum eines jeden demokratisch gesinnten Duisburger Bürgers wahr. An diesem sensiblen Datum wird es unbelehrbaren geistigen Brandstiftern erlaubt, dass Ansehen der Stadt und ihrer Bürger öffentlich zu beschädigen. Daher rufen wir erneut auf, sich einer der … weiterlesen →

9. November 2013 – Gedenktag der Reichspogromnacht, Gegendemo zu rechtsradikaler Kundgebung

Am 9. November jährt sich die Reichspogromnacht. Rechtsradikale Splittergruppen wollen diesen Tag nutzen, um auch in unserer Stadt ihre menschenverachtende Propaganda zu verbreiten. In erster Instanz wurde dies zum Glück gerichtlich untersagt, es bleiben aber noch zwei weitere Gerichtsinstanzen, die anders entscheiden könnten.
Allein schon die Idee, diesen Gedenktag für rechtsradikale Veranstaltungen zu nutzen, um gegen Minderheiten vorzugehen, finden … weiterlesen →

PIRATENPARTEI Duisburg ruft zu Teilnahme an Gegendemonstration auf

Sollten die von einer rechtspopulistsischen Splitterpartei am 9. November geplanten Demonstrationen stattfinden, ruft die PIRATENPARTEI Duisburg alle Bürger auf, sich einer Gegenveranstaltung anzuschließen, Zivilcourage zu beweisen und sich diesem Versuch, rechte und menschenverachtende Ideologie zu verbreiten, entschlossen entgegenzustellen.

Eine rechtspopulistische Demonstration zum Jahrestag der Reichspogromnacht ist, in Anbetracht der zurückliegenden Gräueltaten des Nazi-Regimes gegenüber Minderheiten, ein erneuter Angriff auf die … weiterlesen →

Landesparteitag 2013.2

Duisburger Piraten auf dem Landesparteitag

Am Wochenende (19./20.Okt. 2013) fand in Bottrop der Landesparteitag der Piratenpartei NRW statt, auch diesmal wieder mit starker Duisburger Beteiligung.

Nach dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl ging es nun unter anderem darum, die Ärmel hoch zu krempeln und sich auf die kommenden Europa- und Kommunalwahlen im Mai 2014 vorzubereiten. Mit zahlreichen Satzungsänderungsanträgen hoffen die Piraten, ihre Abläufe zu optimieren … weiterlesen →

Vortrag: Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)

Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) zur Sicherung einer auskömmlichen und selbstbestimmten Lebensgestaltung. Welchen gesellschaftlichen Wandel wollen die PIRATEN mit der Einführung des BGE befördern? Realisierungsmodelle und Schritte hin zum BGE.

Zu diesem Vortrag, mit anschließender Diskussion, laden die PIRATEN interessierte Duisburger Mitbürger am 15. September 2013 herzlich ein. Als Referent erwartet Sie Herr Felix Coeln, Beaftragter der Arbeitsgruppe BGE der Piratenpartei.

Beginn … weiterlesen →

Bürgerbeteiligung im System Duisburg

Wie dem aufmerksamen Duisburger nicht entgangen ist, kämpft ein ganzer Stadtteil bereits eine ganze Weile um den Erhalt einer der wenigen verbleibenden Möglichkeiten im Stadtbereich Duisburg schwimmen zu gehen. So hatten engagierte Homberger Bürger insgesamt 9554 Unterschriften für den Erhalt des Kombi-Bades gezeichnet. Diese Unterschriften wurden dem Bezirksbürgermeisters Paschmann und dem Bundestagskandidaten Özdemir (beide SPD) übergeben und verschwanden dann. Selbst … weiterlesen →

Wasserrettung nicht gewährleistet – Stadt Duisburg in der Pflicht!

Die DLRG Rheinhausen kann die Wasserrettung zu Beginn der Sommerferien auf Duisburger Seen nicht mehr gewährleisten. Die Piratenpartei Duisburg fordert die Stadt Duisburg auf, mit der DLRG Gespräche aufzunehmen und die Wasserrettung sicherzustellen.

Wie Bezirksleiter Martin Flasbarth der DLRG Rheinhausen dem Portal „DerWesten.de“ mitteilte, können die Wasserretter aus finanziellen Gründen ihrem Vereinszweck nicht mehr nachgehen, obwohl sie bereits deutliche und einschneidende Anstrengungen unternommen haben.[1]

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Platanen – Das neue Symbol für Bürgerbeteiligung á la Duisburg

Am Donnerstag den 17.7.2013 hatte die Stadtverwaltung auf Bestreben unseres Oberbürgermeisters Sören Link einen Abend mit den Bürgern anberaumt, um Möglichkeiten zur Rettung der Platanen vor dem Bahnhofsplatz zu diskutieren. Begründung: dem OB, den Dezernenten und vermutlich auch allen weiteren Mitgliedern der Stadtverwaltung liegen der Erhalt dieser Bäume sehr am Herzen – wenn die aktuelle Planung es denn zulässt. Dieser … weiterlesen →