PIRATEN Duisburg fordern echte Gleichstellung aller Lebensmodelle

Durch die Ablehnung der Gesetzesinitiative zur Gleichstellung von Lebenspartnerschaften [1] hat die Bundesregierung wieder einmal gezeigt, dass ihr wenig an der gesetzlichen Gleichstellung unterschiedlicher Liebes- und Lebensformen liegt.

„Die Piratenpartei spricht sich in ihrem Programmpunkt zur Geschlechter- und Familienpolitik [2] dafür aus, dass die freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität bzw. Orientierung respektiert und gefördert werden muss“, erklärt Hans-Peter … weiterlesen →

Wirtschaftsinteressen siegen über Datenschutz – Zugriff auf Meldedaten wird erleichtert

Unbeachtet von der Öffentlichkeit haben die Regierungsfraktionen des Bundestages am späten Abend des 28. Juni ein Gesetz zur „Fortentwicklung des Meldewesens“ ohne weitere Aussprache in geänderter Form beschlossen [1]. Entgegen früherer Bekundungen werden damit die Rechte der Bürgerinnen und Bürger gegenüber Adresshändlern und Werbetreibenden deutlich geschwächt. Auch ein vorgesehenes elektronisches Widerspruchsrecht der Betroffenen hat die Koalition nicht weiter berücksichtigt.

„Personen, … weiterlesen →

PIRATEN Duisburg nennen OB-Wahl ein „Desaster für die Demokratie“

Die Piratenpartei Duisburg gratuliert Sören Link zu seiner Wahl zum Oberbürgermeister von Duisburg. Gleichzeitig nennt die Partei die OB-Wahl ein „Desaster für die Demokratie“. Nur 25,75% der wahlberechtigten Duisburger waren am vergangenen Sonntag zur Wahl ihres neuen Stadtoberhauptes angetreten. Davon hatten rund 75% sich für den neuen OB Sören Link entschieden.

„Die Wahl eines Oberbürgermeisters, der von weniger als 20% … weiterlesen →

OB-WAHL: „ES IST LIEBE”

Kommentar von Siegfried Seifert

Am vergangenen Sonntag schickten die Duisburger Wähler/innen die Kandidaten Sören Link (SPD) mit 48,30 Prozent und Benno Lensdorf (CDU) mit 21,12 Prozent in die Stichwahl um das Amt des Duisburger Oberbürgermeisters. Der unabhängige Kandidat Michael Rubinstein erzielte mit 11,58 Prozent der abgegebenen Stimmen einen achtbaren dritten Platz.

Das Wahlergebnis irritiert. Aber nur auf den ersten Blick. … weiterlesen →

PIRATEN Duisburg: „Wir werden weiter für diese Stadt kämpfen!“

Mit großem Entsetzen hat die Piratenpartei Duisburg die geringe Wahlbeteiligung bei der OB-Wahl am vergangenen Sonntag zur Kenntnis genommen. Die Duisburger Bürgerinnen und Bürger konnten nach Meinung der PIRATEN offensichtlich nicht von der Möglichkeit eines echten Neuanfangs überzeugt werden. So bleiben die alten verkrusteten Strukturen zunächst erhalten.

„Es ist uns leider nicht gelungen, die erhoffte Unterstützung für … weiterlesen →

OB-Kandidat Michael Rubinstein äußert Bedenken gegen das rot-rot-grüne Sparpaket

OB-Kandidat Michael Rubinstein äußert Bedenken gegen das rot-rot-grüne Sparpaket
 
Der unabhängige OB-Kandidat Michael Rubinstein hält das vom rot-rot-grünen Ratsbündnis vorgelegte alternative Sparpaket für Duisburg für einen Wahlkampftrick der SPD. Sören Link hatte während des OB-Wahlkampfes stets erklärt, noch vor dem Wahltermin sein Alternativkonzept auf den Tisch zu legen. „Auf den letzten Drücker, also ohne Gelegenheit für eine … weiterlesen →

PIRATEN Duisburg: „Es geht um die Zukunft unserer Stadt“

Am Sonntag, 17.06.2012, wird in Duisburg ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Die Piratenpartei Duisburg ruft eindringlich alle wahlberechtigten Duisburger Bürger auf, am Sonntag von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und sich an der Wahl des neuen Oberbürgermeisters zu beteiligen.

„Es kommt auf jede Stimme an“, appeliert Hans-Peter Weyer, Pressesprecher der PIRATEN in Duisburg. „Es geht um die Zukunft unserer Stadt.“ … weiterlesen →

Stellungnahme der Piratenpartei Duisburg zur Causa Winkler

In einem Beitrag des Newsportals „xtranews“ vom 14.06.2012 [1] wird auf die illustre Vergangenheit von Andreas Winkler eingegangen, der in den Medien der WAZ-Gruppe als „Kronzeuge“ gegen die angeblich katastrophalen Zustände bei den Duisburger PIRATEN präsentiert wurde.

Zur Erinnerung: In zwei Artikeln, am 04.06. und am 11.06., wurde Andreas Winkler in der NRZ Duisburg sowie im Internetportal der WAZ-Gruppe, derwesten.de, … weiterlesen →

Alte Atlanten, Karten und Globen für Kunstprojekt in Duisburg gesucht

Wohin mit alten Karten, Atlanten, Globen, Navigationsgeräten, die nutzlos im Regal oder auf dem Speicher stehen? Am besten ins Jugendkulturcamp Crossroutes 51° bringen. Dort kommen sie im Rahmen eines Kunstprojektes zum Einsatz, das die jungen Künstler anlässlich des 500sten Geburtstages des Kartographen Gerhard Mercator inszenieren werden. Die ersten 15 Spender erhalten jeweils zwei Karten für die Abschlussveranstaltung am 20. Juli.
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„Auf ein Eis mit Michael Rubinstein“

Duisburg, 13. Juni 2012
 
Michael Rubinstein, parteiloser OB-Kandidat, lädt am kommenden Samstag, 16. Juni 2012,
interessierte Duisburgerinnen und Duisburger zum Gespräch bei einem frischen Eis.
 
„Ich möchte einfach eine zwanglose Atmosphäre schaffen und mit noch mehr Menschen ins
Gespräch kommen“ sagt Rubinstein. Bei einem leckeren Eis auf der Königstraße setzt Rubinstein
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Bürgerabend mit OB-Kandidat Michael Rubinstein

OB-Kandidat Michael Rubinstein lädt zu einem Bürgerabend ins Café Ungleich ein – Dienstag, 12. Juni 2012, 19.00 Uhr
 
Michael Rubinstein, unabhängiger OB-Kandidat, lädt unter dem Motto „Hand aufs Herz“ interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Gesprächsabend mit ihm ein.
 
Am kommenden
 
Dienstag, 12. Juni 2012, um 19.00 Uhr
im Café … weiterlesen →

Offener Brief an Duisburg und seine Bürger

 

Lieber Pirat, lieber Interessierter, lieber Duisburger-Bürger
 
Mir kommt ein Verlangen hoch, und ich bitte um ein MEINUNGSBILD.
Ich möchte für Duisburg einen Neuanfang.
 
Wie kann ich das gewährleisten, und vor allem wie können es unsere Ratsherren/Damen gewährleisten dass wir auch einen „Neuanfang“ verwirklicht bekommen?
 
Durch Transparenz, und eine deutliche … weiterlesen →

OB-Kandidat Rubinstein beim Hafenstammtisch – Neuer Stammtisch in Meiderich

Die Piratenpartei Duisburg lädt alle Bürger herzlich zu ihren Stammtischen ein. Am 08.06.2012 um 19.00 Uhr steht OB-Kandidat Michael Rubinstein den Bürgern beim Hafenstammtisch in Ruhrort Rede und Antwort. Zur gleichen Zeit sind alle Meidericher zum ersten Stammtisch DU-Meiderich eingeladen.

Im Biergarten auf der Mühlenweide findet am 08.06.2012 ab 19.00 Uhr der Hafenstammtisch der Duisburger PIRATEN statt. Diesmal wird OB-Kandidat … weiterlesen →

Erhalt des Unglücksortes – Duisburg braucht eine würdige Gedenkstätte für die Opfer der Loveparade am Ort des Geschehens

Wie der Presse zu entnehmen war, hat der Besitzer des Loveparade-Geländes, Kurt Krieger, die Gespräche über die Gestaltung einer Gedenkstätte am Unglücksort mit den Opfern abgebrochen und bereits gefundene Kompromisse rückgängig gemacht. Demnach soll der Unglücksort nur als enge, bedrückende Grube erhalten bleiben, die für Betroffene kaum aufsuchbar und für Bürger kaum auffindbar ist. Damit verwirft Krieger einseitig die in … weiterlesen →

„Vergebene Chance“ – Piratenpartei und OB-Kandidat Rubinstein kritisieren „Bügerbeteiligung Haushaltssanierungsplan“

Die PIRATEN Duisburg bezeichnen die soeben zu Ende gegangene „Bürgerbeteiligung Haushaltssanierungsplan“ der Stadt Duisburg als „Farce“. Die Informationsgrundlagen seien unvollständig und der Zeitraum zu kurz, moniert die Piratenpartei. Auch der unabhängige OB-Kandidat Michael Rubinstein spricht von einer „vergebenen Chance“.

„Wenn es ums Geldausgeben geht, werden die Bürger nicht gefragt, wenn es ums Sparen geht, schon“, fasst Hans-Peter Weyer, Pressesprecher der … weiterlesen →