Der Bund der Steuerzahler NRW e.V. [1] hat am Samstag, dem 23. April, einen kurzen Einblick in die Kultur der Steuergeldverschwendung im Ruhrgebiet geboten. Unter dem Titel „Teure Geschichten: Best of Schwarzbuch – Edition Ruhrgebiet“ stellte der Diplom-Ökonom Jens Ammann mit bissigem Humor ein paar tolldreiste Beispiele von Verschwendungswahnsinn vor. Dabei bekam die Stadt Duisburg natürlich auch ihr … weiterlesen →
Geschichten aus der Geldverbrennungsanlage
IMD setzt nicht den Beschluss der Bezirksvertretung um
Der Verein Experimentelles Wohnen e.V. [1], Träger des Bauwagenplatzes in Duisburg-Homberg, hat zum Gesprächstermin beim Immobilien-Management Duisburg (IMD) eine Pressemitteilung veröffentlicht, die wir hier wiedergeben.
Immobilien Management Duisburg diktiert den Bauwagenplatzbewohneren Vertragskonditionen, die vom BV-Beschluss abweichen
Am Dienstag, 8.3.2016 lud das Immobilien Management Duisburg die Wagenleute zum ersten Mal ein, um den neuen Vertrag … weiterlesen →
Aus für das FOC Duisburg – Desaster und Chance zugleich
Pressemitteilung vom 19.02.2016
Alle Planungen für das Factory Outlet Center in Duisburg-Hamborn sind gestoppt. Die Duisburger PIRATEN begrüßen diese Entscheidung. Sie bestätigt alle Vorbehalte, die von uns seit Bekanntwerden gegen das FOC-Projekt eingebracht wurden. Für politische Häme ist jedoch kein Platz.
Das FOC-Projekt hat der Stadt Duisburg und ihren Bürgern Wunden zugefügt, die noch lange sichtbar sein und … weiterlesen →
Die Stadt und der Müll
Die „Gemeinschafts-Müllverbrennungsanlage Niederrhein“ in Oberhausen-Lirich, kurz GMVA [1], ist ein Gemeinschaftsprojekt der Stadt Oberhausen, der Wirtschaftsbetriebe Duisburg und des Unternehmens REMONDIS SE & Co. KG aus Lünen. Seit Jahren steht die Preispolitik der GMVA in der Kritik. Beklagt werden zu hohe Abfallentsorgungsgebühren.
Am 12. Februar 2016 hat die Stadt Oberhausen in einer Pressemitteilung [2] diese Vorwürfe … weiterlesen →
Das Verschwinden der Polizei
Die Massenübergriffe und sexuellen Belästigungen in der Silvesternacht 2015 am Kölner Hauptbahnhof und in anderen Städten haben das Land erschüttert und Fassungslosigkeit hinterlassen. Auch die internationale Presse greift die Vorfälle auf und stellt Fragen nach dem Wie und Warum. Ständig werden neue Details über die Angreifer und das Verhalten der Sicherheitskräfte in den Medien gestreut. Es hagelt Vorwürfe … weiterlesen →
Für ein friedliches Fest
Nun ist es wieder soweit. Das Weihnachtsfest und die „Tage zwischen den Jahren“ bedeuten den Anfang vom Ende. Das Jahr 2015 verabschiedet sich und nimmt seinen Platz in der Geschichte ein.
Für die Duisburger PIRATEN war 2015 nach außen hin ein ruhiges, aber trotzdem arbeitsreiches Jahr. Die oft mühsame und bürokratische Arbeit im Rat der Stadt … weiterlesen →
Demokratie im Hinterzimmer
In einem Artikel vom 19. Dezember 2015 [1] berichtete die WAZ, dass in der Bezirksvertretung Süd immer öfter Entscheidungen nicht in den öffentlichen Sitzungen fallen. Stattdessen wird in sogenannten „interfraktionellen Besprechungen“ nichtöffentlich beraten und in den Sitzungen dann nur noch Stellungnahmen verlesen. Der Entscheidungsprozeß, das „offene Ringen um die beste Lösung eines Problems“ (Zitat WAZ), wird damit der … weiterlesen →
Flüchtlinge privat aufnehmen! Darf ich das?
[ Update: 09.12.2015 ]
Aufgrund der schwierigen Unterbringungssituation von Flüchtlingen spielen deutschlandweit immer mehr Menschen mit dem Gedanken, Geflüchtete innerhalb der eigenen vier Wände unterzubringen. Auch in Duisburg ist Bereitschaft vorhanden, leer stehende Zimmer in der eigenen Wohnung mit Flüchtlingen zu teilen.
Doch wie sieht die Rechtslage dazu aus? Wer darf und wer darf nicht? Wie … weiterlesen →
What The FOC!?
Am Montag, dem 23. November, kam der Rat der Stadt Duisburg zu seiner letzten Sitzung in 2015 zusammen. Eines der großen Themen war das umstrittene Factory Outlet Center (FOC) in Duisburg-Hamborn. Im Vorfeld berichtete die Presse, das die Verwaltung den Auftrag zur „letztmaligen Prüfung“ der Realisierungschancen des Projektes erhalten soll.
Vor und während der Sitzung trugen … weiterlesen →
Flüchtlinge – Mehr Ehrlichkeit wagen
Ein Beitrag von Christian Sprenger
Um direkt auf den Punkt zu kommen: Die Zahl der Flüchtlinge wird sich in den nächsten Jahren nicht verringern. Dafür sind die politischen Situationen in Ländern wie Afghanistan, Eritrea, Libyen, Irak, Nigeria, Syrien und Südsudan zu verfahren. Ethnische Konflikte, Bürgerkriege und Terror lassen den Menschen keine Alternative zur Flucht.
Die Lage … weiterlesen →
Der Lohn für politische Arbeit in Duisburg
Geld ist ein sehr emotionales Thema. Immer und überall. Woher kommt es? Wer bekommt es? Und vor allem wieviel davon? Bei einigen Gruppen schaut die Öffentlichkeit immer etwas genauer und auch kritischer hin. Zum Beispiel bei Politikern.
Wir PIRATEN haben uns der Transparenz in der Politik verschrieben. Dies gilt auch für die Nebeneinkünfte. Die Piratenfraktion im Landtag NRW legte von … weiterlesen →
SPD Walsum: Demokratie nach Art des Hauses
Ein Beitrag von Christian Sprenger
Kaum ist die Kritik an der Äußerung des Oberbürgermeisters Sören Link (SPD) zur Abwägung von Flüchtlingen und Zuwanderern aus Südosteuropa etwas abgeklungen, sorgt die SPD Walsum für den nächsten traurigen Höhepunkt und lässt Zweifel an ihrem Demokratieverständnis aufkommen.
Was war passiert? Die von der CDU einberufene Sondersitzung der Bezirksvertretung Walsum am … weiterlesen →
Duisburger PIRATEN gegen die Wiedereinführung der Sperrklausel
[ Pressemitteilung vom 25.09.2015 ]
Die Duisburger PIRATEN lehnen die von SPD, CDU und Grünen geforderte Sperrklausel bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen strikt ab und unterstützen das Vorhaben der NRW-Landtagsfraktion der PIRATEN, gegen die Klausel zu klagen.
In Zeiten sinkender Wahlbeteiligung und steigender Politikverdrossenheit setzt die Wiedereinführung der Sperrklausel das völlig falsche Signal. Insbesondere die … weiterlesen →
Freifunk Moers – Ein Vorbild für Duisburg?
Mit dem Ratsbeschluss vom 19. September 2014 startete die Stadt Moers ein ambitioniertes Kommunikationsprojekt. Unter dem Projektnamen City-WLAN soll nichts weniger als die flächendeckende Versorgung des Moerser Stadtgebietes mit kostenlosem WLAN erreicht werden.
Die Anforderungen für das City-WLAN sind beeindruckend:
kostenlos, frei, ohne zeitliche Beschränkung, an jedem Ort, einheitliches Netz und Highspeed‐WLAN
Zunächst wurde das klassische … weiterlesen →
Monika Pieper (MdL) besucht Duisburger Piratenstammtisch
[ Pressemitteilung vom 12.08.2015 ]
Monika Pieper, Mitglied der Piratenfraktion im Landtag NRW, ist am 19. August 2015 zu Gast beim Duisburger Piratenstammtisch im Café R(h)einblick. Ab 20 Uhr informiert sie sich dort zu den aktuellen politischen Themen in der Stadt und wird sich mit den Duisburger PIRATEN austauschen.
Auch dieser Stammtisch ist wie immer öffentlich. … weiterlesen →