Nachlese und Impressionen vom Duisburger CSD 2017

#CSD #Duisburg 2017 unter dem Motto: „Liebe macht keinen Unterschied!“

Wir danken CSD Duisburg – DUGay e.V. für die Orga, das tolle Bühnenprogramm und die Einladung zur Podiumsdiskussion. Gerne sind wir auch im nächsten Jahr wieder dabei!
Es hat wie immer riesen Spaß gemacht mit Euch

Besonders bedanken möchten wir uns bei Listenkandidatin … weiterlesen →

#Piraten beim #CSD #Duisburg – Liebe macht keinen Unterschied

PIRATEN stehen für eine Politik, die die freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität und Orientierung respektiert und fördert. Fremdbestimmte Zuordnungen zu einem Geschlecht oder zu Geschlechterrollen lehnen wir ab.

Wir setzen uns für die gleichwertige Anerkennung von Lebensmodellen ein, in denen Menschen füreinander Verantwortung übernehmen. Unsere Familienpolitik ist dadurch bestimmt, dass diese Lebensgemeinschaften vor dem Gesetz gleichgestellt werden … weiterlesen →

Telefonieren

BVerwG entscheidet über öffentliche Telefonlisten der Jobcenter

Ein Beitrag von Reinhard Beckmann

Am 20. Oktober 2016 wird sich das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig damit befassen, ob die Listen der Diensttelefone der Mitarbeiter mit Kundenkontakt veröffentlicht werden müssen oder nicht. Nach Ansicht der PIRATEN müssen nach der Rechtslage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) des Bundes und der Länder die Listen der Diensttelefone mit Kundenkontakt veröffentlicht werden.

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Rathaus Duisburg

Die Wartenummern im Jobcenter Duisburg-Mitte müssen kommen

Pressemitteilung vom 14.09.2016

Die Umbauarbeiten im Empfangsbereich des Jobcenters Duisburg-Mitte an der Friedrich-Wilhelm-Straße laufen noch bis Ende des Monats. Trotz Beschluss des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit von November 2014 wird kein System mit Wartenummern installiert. Für Ratsfrau Britta Söntgerath (PIRATEN) ein Affront gegenüber dem Ausschuss und den betroffenen Menschen im Jobcenter.

„Das … weiterlesen →

Gebäude Landtag NRW

Burbach wird zu Jägers Schande

Pressemitteilung der Piratenfraktion im Landtag NRW vom 17.08.2016

Simone Brand, Flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, erklärt zu den Vorgängen in der Flüchtlingsunterkunft Burbach:

„In einem Statement vom 16.8. nimmt der Innenminister Stellung zum Vorwurf, dass Rechtextreme in der Flüchtlingsunterkunft in Burbach arbeiten. Leute, die gegen Ausländer hetzen, hätten in Flüchtlingsunterkünften nichts zu suchen. Aber dieses Statement … weiterlesen →

Rathaus Duisburg

Die kleinen Ratsfraktionen in Duisburg wehren sich gegen die Kürzung der Zuwendungen

In der Sitzung am 25. April 2016 beschloss der Rat der Stadt Duisburg mit den Stimmen von SPD und CDU, die finanziellen Zuwendungen für die Ratsfraktion neu zu berechnen. Mit dem Ergebnis, dass vor allem die kleinen Fraktionen ab 2017 zum Teil deutliche Einbußen hinnehmen müssen, während die großen Fraktionen von SPD und CDU mehr Geld bekommen.

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Demonstration für Demokratie und Menschenrechte in der Türkei

Wie in den Medien bereits groß angekündigt, findet am 31.07.2016 in Köln eine Großkundgebung der „Union Europäisch-Türkischer Demokraten“ (UETD) statt. Die UETD gilt als Lobby-Organisation der türkischen Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdoğan.

Erdoğans Politik wird spätestens seit seinen Reaktionen auf den jüngsten Putschversuch des türkischen Militärs auch hier in Deutschland mit Sorge beobachtet und … weiterlesen →

Nachlese und Impressionen vom Duisburger CSD 2016

Erst einmal ein dickes Dankeschön an die Organisatoren und alle fleißigen ehrenamtlichen Helfer, die uns den ganzen Tag so toll unterstützt haben!

Besonders bedanken möchten wir uns bei Sandra Leurs aus Krefeld und T.G., der einige von den schönen Bildern beigesteuert hat.

Die Stimmung war klasse, das Wetter hat mitgespielt und viele gut gelaunte, interessierte Menschen waren in Duisburgs Innenstadt … weiterlesen →

Skyline Duisburg

CSD Duisburg – PIRATEN ankern im Hafen der Vielfalt

Pressemitteilung vom 22.07.2016

Der diesjährige CSD am 23. Juli in Duisburg steht unter dem Motto „Hafen der Vielfalt“. Auch die Duisburger PIRATEN werden von 12 – 18 Uhr vor Anker gehen und mit einem Infostand auf der Königstraße für die Vision des CSD kämpfen. Für das Recht auf Liebe und Sexualität ohne Diskriminierung oder Verfolgung.

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Banner Münzen

Schluss mit der Dispo-Abzocke! – NRW braucht einen Dispo-Deckel für Sparkassen!

Pressemitteilung der Piratenfraktion im Landtag NRW vom 05.07.2016

Die Piratenfraktion NRW fordert, schnellstmöglich gesetzlich festzuschreiben, dass die Dispozinsen und Überziehungszinsen für Sparkassen in NRW auf maximal 8 Prozent gedeckelt werden.

Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW zur Motivation für den parlamentarischen Vorstoß:

„Die Zinsen für die Inanspruchnahme … weiterlesen →

Bundesgesetzblatt vom 23.05.1949

Happy Birthday Grundgesetz

Montag, 23. Mai 1949 – Montag, 23. Mai 2016

Unser Grundgesetz feiert am heutigen Montag seinen 67. Geburtstag [1]. Damit hat es offiziell das Rentenalter erreicht. An Ruhestand ist allerdings nicht zu denken. Das Grundgesetz wird dringend gebraucht. Heute mehr denn je.

Die Väter des Grundgesetzes formulierten seinen Text im Angesicht einer zertrümmerten Nation. Das Grundgesetz … weiterlesen →

Rathaus Duisburg

Fraktionsgelder: Es ging nie um finanzielle Gerechtigkeit

Pressemitteilung vom 25.04.2016

In seiner Sitzung am Montag hat der Rat der Stadt Duisburg die Änderung der finanziellen Zuwendungen für die Ratsfraktionen und Ratsgruppen beschlossen. Wie erwartet mit der Mehrheit von SPD und CDU. Die beiden Fraktionen können sich nun über deutlich höhere Zuwendungen freuen. Im Gegenzug erhalten vor allem die kleinen Fraktionen und alle Gruppen … weiterlesen →

IMD setzt nicht den Beschluss der Bezirksvertretung um

Der Verein Experimentelles Wohnen e.V. [1], Träger des Bauwagenplatzes in Duisburg-Homberg, hat zum Gesprächstermin beim Immobilien-Management Duisburg (IMD) eine Pressemitteilung veröffentlicht, die wir hier wiedergeben.

Immobilien Management Duisburg diktiert den Bauwagenplatzbewohneren Vertragskonditionen, die vom BV-Beschluss abweichen

Am Dienstag, 8.3.2016 lud das Immobilien Management Duisburg die Wagenleute zum ersten Mal ein, um den neuen Vertrag … weiterlesen →

Lobby-Transparenz made in Kanada

Lobbyismus in der Politik ist ein brisantes Thema. Lobbyisten haben ernormen Einfluss auf politische Entscheidungen. Viel zu oft formulieren sie komplette Gesetzesentwürfe, die dann in den politischen Gremien nur noch abgenickt werden. Bestellt. Geliefert. Bezahlt.

Lobbyismus ist grundsätzlich legal. In Deutschland findet er jedoch unter Bedingungen statt, die mit einer Demokratie nicht vereinbar sind. Diskrete Treffen, … weiterlesen →

Landtag NRW Plenum

PIRATEN NRW zur Sperrklausel: Vielfalt ist keine Bedrohung, sondern Basis einer Demokratie!

Pressemitteilung der Piratenpartei NRW vom 20.01.2016

Am Donnerstag, den 21. Januar 2016 um 10 Uhr wird es im Plenarsaal des Landtages Nordrhein-Westfalen eine Anhörung zum geplanten Gesetzesentwurf [1] des Kommunalvertretungsstärkungsgesetzes von CDU, SPD und Grünen geben. Mit diesem Entwurf haben sich diese drei Parteien entgegen aller Absprachen in der momentan tagenden Verfassungskommission dazu entschlossen, für die … weiterlesen →