Smart City Duisburg Oder: Wie Digitalisierung an Schulen nicht funktioniert

Vor Ausbruch der Corona Pandemie befaßte sich der Ausschuß für Personal, Verwaltung und Digitalisierung letztmalig am 04.02.2020 mit der Digitalisierung der Duisburger Schulen. Hierzu legte die Verwaltung dem Ausschuß die Mitteilungsvorlagen 19-0535/1 Breitbandausbau an Duisburger Schulen (1) und 19-05353/2 Inhalt des Digitalpaktes / Umsetzung in Duisburger Schulen(2) vor.

Zuerst einmal bleibt festzustellen, dass die Verwaltung erneut zusammenhängende Sachverhalte auf verschiedene … weiterlesen →

Internationale Sicherheitskonferenz der Piratenpartei am 17. und 18. Februar 2018

Ein Text von Guido Körber

Vertreter der Piratenparteien aus ganz Europa als Experten zu den jeweiligen Themen treffen sich in München am 17. und 18. Februar 2018 zur Piraten Sicherheitskonferenz (Pirate Security Conference). Aktuelle Entwicklungen in der Welt – beispielsweise im Iran und in Kurdistan als auch besonders die Frage der Resilienz, also der Widerstandsfähigkeit von Infrastruktur und Gesellschaft … weiterlesen →

Gebäude Landtag NRW

PIRATEN fordern Anerkennung von Freifunk als gemeinnützig

Pressemitteilung vom 08.09.2016

Die Piratenfraktion im Landtag NRW hat die Landesregierung in einem Antrag aufgefordert, auf Bundesebene darauf hinzuwirken, dass Freifunk bzw. Freifunkvereine und -initiativen gem. § 52 Abs. 2 Satz 2 AO als gemeinnützig anerkannt werden. Auch die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben dazu einen gemeinsamen Antrag eingereicht.

Neben der … weiterlesen →

Rathaus Duisburg

Mehr Transparenz bei den Duisburger Ratsdokumenten

Das Ratsinformationssystem der Stadt Duisburg, kurz RIS, hat im August 2016 eine seit langem vermisste Funktion bekommen. Ab sofort ist es möglich, auch innerhalb der Dokumente nach den gewünschten Begriffen zu suchen. Diese sogenannte „Volltextsuche“ stand in den vergangenen Jahren nicht zur Verfügung.

Die Suchfunktion beschränkte sich bisher auf die Titel der hinterlegten PDF-Dokumente und auf … weiterlesen →

Killerschach

Capture The Flag oder Schachmatt den Vorurteilen

„Der Mensch spielt nur, wo er in voller Bedeutung des Worts Mensch ist,
und er ist nur da ganz Mensch, wo er spielt.“
(Friedrich Schiller – Über die ästhetische Erziehung des Menschen)

Im Juli 2016 erschoss der 19-jährige Deutsch-Iraner Ali S. in München neun Menschen bei einem Amoklauf. Die Ermittlungen zum Tatmotiv ergaben … weiterlesen →

Digitaler Kompass der Piratenfraktion im Landtag NRW

Im Westen was Neues – Piratenfraktion NRW stellt ‚Digitaler Kompass‘ vor

Pressemitteilung der Piratenfraktion im Landtag NRW vom 20.07.2016

Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, hat heute für die Piratenfraktion den ‚Digitalen Kompass für NRW‘ vorgestellt.

Die digitale Revolution wird unser Leben und Zusammenleben grundlegend verändern. Unser Land nutzt bisher noch nicht annähernd die Chancen des digitalen Zeitalters. Und wir treten ihren Gefahren noch nicht annähernd wirksam entgegen.

Monika Pieper: … weiterlesen →

Datenkrake

Die BigBrotherAwards 2016

Am 22. April fand in Bielefeld die Verleihung des „BigBrotherAwards 2016“ statt. Dieser Negativ-Preis wird seit dem Jahr 2000 an Firmen, Organisationen und Personen vergeben, die es mit dem Thema Datenschutz nicht so genau nehmen. Verliehen werden die Awards vom Verein Digitalcourage e.V. [1] aus Bielefeld.

Die Preisträger des Jahres 2016 sind:

Die Kampagnenplattform Change.org für schwere Datenschutzmängel Die Berliner … weiterlesen →

Überwachungskamera

Ganz sicher kein Vorbild für transparentes Regierungshandeln

Pressemitteilung der Piratenfraktion im Landtag NRW vom 20.04.2016

Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss erklärt zur Aktuellen Stunde „Wollen wir Videoüberwachung total? Wollen Teile der Landesregierung den Menschen in Nordrhein-Westfalen Sicherheit nur vorgaukeln?“:

„Am Donnerstag fasste die Verkehrsministerkonferenz den Beschluss zur Einführung der flächendeckenden Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln. Gleichzeitig verspricht die Landesregierung im Rahmen der … weiterlesen →

Gebäude Landtag NRW

Der Freifunk Ausbau in NRW darf nicht ins Stocken geraten – offener Brief an den Minister

Pressemitteilung der Piratenfraktion im Landtag NRW vom 12.04.2016

Im Juni 2015 hat der Landtag in NRW einen Antrag zur nachhaltigen Unterstützung der Freifunkbewegung [1] beschlossen. Eine der wichtigsten Forderungen ist der Zugang zu den Dachflächen der Gebäude des Landes NRW. Diese Dachflächen der meist hohen Gebäude sind ein unerlässlicher Baustein bei dem Ausbau der Freifunkinfrastruktur.

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Tastatur schwarz

Hackday Niederrhein 2016 – Open Data als Chance erkennen

Am heutigen Samstag, dem 09. April 2016 um 10 Uhr, startete der zweite Hackday Niederrhein [1] im Rathaus der Stadt Moers. Bis Sonntag gegen 17 Uhr werden junge Softwareentwickler und Webdesigner gemeinsam an Projekten auf der Basis von Open Data arbeiten.

Der inoffizielle Startschuss fiel bereits am gestrigen Freitag. Unter dem Label „Rocket Girls“ wurde ein … weiterlesen →

Europäischer Gerichtshof

Zum Votum des EuGH-Generalanwalts über die Störerhaftung

Pressemitteilung vom 18.03.2016

Nach Ansicht von Generalanwalt Maciej Szpunar ist der Betreiber eines Geschäfts, einer Bar oder eines Hotels, der der Öffentlichkeit ein WLAN-Netz kostenlos zur Verfügung stellt, für Urheberrechtsverletzungen eines Nutzers nicht verantwortlich. Der Betreiber könne zwar verpflichtet werden, eine bekannte Rechtsverletzung zu beenden oder zu verhindern. Die Stilllegung des Internetanschlusses, seine Sicherung durch ein … weiterlesen →

Gebäude Landtag NRW

CDU-Antrag zur Schleierfahndung ist Racial Profiling durch die Hintertür

Pressemitteilung der Piratenpartei NRW vom 16.03.2016

Der Antrag der CDU Fraktion vom 1. März 2016 „Kriminalitätsbekämpfung intensivieren: Verdachts- und ereignisunabhängige Personenkontrollen („Schleierfahndung“) ermöglichen!“ [1] im Landtag NRW entlarvt seine Intention schon im Antragstext selbst. Nach bayerischem Vorbild soll auch der Polizei in NRW eine verdachts- und ereignisunabhängige Personenkontrolle ermöglicht werden. Als Begründung wird eine gestiegene Einbruchskriminalität … weiterlesen →

Überwachungskamera

PIRATEN NRW fordern: Schluss mit ‚gefühlter Sicherheit‘ – Keine Ausweitung der Videoüberwachung

Pressemitteilung der Piratenpartei NRW vom 17.02.2016

Die rot-grüne Landesregierung plant laut eines Berichtes der Rheinischen Post [1] vom 16. Februar eine Ausweitung der Videoüberwachung und mehr Polizei. Damit geht sie auf die Umsetzung des im Januar vorgestellten 15-Punkte-Plans [2] von Hannelore Kraft für mehr innere Sicherheit ein.

Nach dem Willen der Landesregierung sollen 11 … weiterlesen →

Lobby-Transparenz made in Kanada

Lobbyismus in der Politik ist ein brisantes Thema. Lobbyisten haben ernormen Einfluss auf politische Entscheidungen. Viel zu oft formulieren sie komplette Gesetzesentwürfe, die dann in den politischen Gremien nur noch abgenickt werden. Bestellt. Geliefert. Bezahlt.

Lobbyismus ist grundsätzlich legal. In Deutschland findet er jedoch unter Bedingungen statt, die mit einer Demokratie nicht vereinbar sind. Diskrete Treffen, … weiterlesen →

TTIP CETA TISA - NICHT MIT UNS

Online-Podiumsdiskussion zu TTIP

Die Piratenpartei Deutschland lädt für Mittwoch, den 13.01.2015, zu einer Online-Podiumsdiskussion über TTIP ein. Ralph Kamphöner (Pro-TTIP, Director of Policy bei EuroCommerce) und Guido Körber (Contra-TTIP, Unternehmer im Bereich Industrieelektronik und PIRAT) diskutieren mit weiteren Vertretern aus Wirtschaft und Verbänden (u.a. Dr. Katharina Reuter von Unternehmensgrün) über die Frage, ob die Versprechen von TTIP einlösbar sind, und wie … weiterlesen →