Seit der Kommunalwahl vom 25. Mai steht fest, dass die Vertreter von rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien im neuen Duisburger Stadtrat sitzen. Während der konstituierenden Sitzung am 16. Juni beschließt der neue Stadtrat mit großer Mehrheit die Freigabe einer Erklärung [1] mit dem Titel: „Duisburger Konsens gegen Rechts: Wir alle sind Duisburg!“
Darin bekennen sich die Unterzeichner zu Grundwerten wie Humanität, … weiterlesen →
Am Freitag, den 30. Mai 2014, wurde von den Vertretern der Wählerbündnisse SGU [1] und BL [2] sowie der Piratenpartei Duisburg ein Koalitionsvertrag über die neue Legislaturperiode des Duisburger Stadtrates unterzeichnet. Die neue Fraktionsgemeinschaft trägt den Namen PIRATEN SOZIALE LIBERALE.
Der Fraktionsvorstand von PIRATEN SOZIALE LIBERALE setzt sich zusammen aus den Ratsmitgliedern Britta Söntgerath (PIRATEN), Karlheinz Hagenbuck (SGU) und Peter … weiterlesen →
Die Duisburger Bürgerinnen und Bürger haben bei der Kommunalwahl 2014 ihr Votum abgegeben. Wir PIRATEN sehen das Ergebnis mit einem lachenden und einem weinenden Auge.
Britta Söntgerath, unsere Spitzenkandidatin aus Duisburg-Huckingen, hat einen Sitz im neuen Stadtrat erobert. Herzlichen Gluckwunsch!
Mit ihrem Mandat beginnt nun eine Phase des Lernens und der Neuorientierung. Der Rat der Stadt ist eine Umgebung mit … weiterlesen →
Gemeinsame Pressemitteilung von Piratenpartei NRW und Piratenfraktion im Landtag NRW
Zur Kommunalwahl NRW 2014 sagen Patrick Schiffer, Vorsitzender des Landesverbandes der Piratenpartei NRW, und Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW:
Patrick Schiffer:
„114.000 Menschen haben die Piraten bei der Kommunalwahl NRW gewählt. Das sind 1,7 Prozent. Dieses Ergebnis ist bitter: unser Ziel war deutlich höher.
Aber: Wir … weiterlesen →
Am Montag, dem 19. Mai, wurde im Homberger Freibad [1] an der Schillerstraße die Saison 2014 eröffnet. Der Zustand des Bades gleicht jedoch eher einem Provisorium und wirft einige Fragen auf.
Nach der Übergabe des Hallenbades an den Duisburger Schwimm- und Sport-Club (DSSC) ist vom Kombibad Homberg nur noch das Freibad für die Öffentlichkeit zugänglich. Links neben der Feuerwehreinfahrt, die … weiterlesen →
Am 18. Mai haben die Duisburger PIRATEN beim Deutschen Presserat [1] eine Beschwerde gegen die Duisburger Lokalredaktion der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung WAZ eingereicht. Nach Ansicht der PIRATEN verstößt die WAZ-Duisburg bei der Wahlkampfberichterstattung im Vorfeld der Kommunalwahl 2014 gegen den Pressekodex.
Die Lokalredaktion der WAZ hat entschieden, keinen einzigen Direktkandidaten der Duisburger PIRATEN mit Kandidatenprofil in der Tageszeitung vorzustellen. Oliver … weiterlesen →
Im Duisburger Innenhafen wird das Stahlskelett, welches einmal als weithin sichtbarer „Kunst-Kubus“ auf dem Getreidesilo neben dem Museum Küppersmühle thronen sollte, von einem Fachunternehmen wieder zerlegt. Die finanziellen Aspekte dieses Projektdesaster sind hinlänglich bekannt. Wie sieht es mit der politischen Verantwortung aus?
Im Februar 2009 beschließt der Aufsichtsrat der GEBAG [1] den Ausbau des Museums Küppersmühle im Duisburger Innenhafen. Hier … weiterlesen →
Ein Beitrag von Rainer Wüllner und Wolfgang Lietz.
Die Stadt Duisburg ist bekanntermaßen keine Kommune, die Geld mit vollen Händen ausgeben kann. Bei den Ausgabenkürzungen fällt vielen Zeitgenossen immer wieder ein Etatposten ein, der auf dem ersten Blick als reiner Kostenfaktor fungiert: der Kulturetat
Nur was genau ist eigentlich Kultur?
Fragt man Wikipedia [1] ist Kultur alles, was der Mensch … weiterlesen →
Die seit Jahresbeginn 2014 gestiegene Zuwanderung von EU-Bürgern aus Osteuropa ist im laufenden Kommunalwahlkampf eines der zentralen Themen. Jede Partei und politische Gruppierung wird um Positionen und Statements dazu gebeten.
Die Duisburger PIRATEN haben nun eine Liste mit Wahlprüfsteinen mit Bitte um Beantwortung zu diesem Themenkomplex erhalten. Die gemeinsame Frageliste stammt von folgenden Organisationen:
Öffentlichkeit gegen Gewalt e.V./AntiDiskriminierungsBüro … weiterlesen →
Am 08. Mai wurde im Innenausschuss des Düsseldorfer Landtages ein Antrag der Piratenfraktion behandelt. Unter dem Titel „Achtung! YES, WE SCAN. Bürger in NRW vor PRISM und anderen Überwachungsprogrammen schützen!“ forderten die PIRATEN, das die Menschen und Unternehmen in NRW wirksam vor der permanenten Ausspähung durch ausländische Geheimdienste geschützt werden.
Der Antrag der Piratenfraktion wurde abgelehnt. In einer Pressemeldung [1] … weiterlesen →
Rechtsextremes Gedankengut und ausländerfeindliche Propaganda sind keine Randerscheinungen mehr. Sie sind im Alltag angekommen, mitten unter uns und brandgefährlich.
Dies ist zusammengefasst das Ergebnis der öffentlichen Informationsveranstaltung, die am 29. April im Ratssaal des Duisburger Rathauses stattfand.Dazu geladen hatten der Landesintegrationsrat NRW und der Integrationsrat der Stadt Duisburg.
„Gegen Rassismus und rechte Hetze stimmen! Strategien gegen rechtspopulistische Wahlpropaganda in NRW … weiterlesen →