Der Kinderschänder Skandal von Mönchengladbach

oder warum es eigentlich zwei Skandale sind, die allerdings nichts mit Kinderschändung zu tun haben!

Es gibt bisher neun ermittelte Verdächtige in diesem Fall. Bei acht von Ihnen weiß man bestenfalls in welchem Landkreis sie leben sollen, der neunte macht Furore. Er ist also Zeitsoldat, stationiert in Wesel und ist dort auch Wohnhaft in einem Hochhaus in City Nähe. … weiterlesen →

Schützt die Schutzlosen – zum Welttag gegen Diskriminierung und Misshandlung älterer Menschen

Ein Beitrag von Oliver Ding, Piraten Leverkusem

Die Gewalt fängt nicht an, wenn einer einen erwürgt.
Sie fängt an, wenn einer sagt: „Ich liebe Dich: Du gehörst zu mir.“
Die Gewalt fängt nicht an, wenn Kranke getötet werden.
Sie fängt an, wenn einer sagt, „Du bist krank, du musst tun, was ich sage.“
(Erich Fried: „Die … weiterlesen →

Kundgebung zur Zwangsräumung des Duisburger Bauwagenplatzes

Am Samstag, dem 24.09.2016 um 15 Uhr, veranstalten die Bewohner des Duisburger Bauwagenplatzes eine Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz. Sie wollen damit noch einmal auf ihre gefährdete, von Zwangsräumung bedrohte, Wohnsituation aufmerksam machen. Während der Kundgebung wird Infomaterial verteilt und Passanten können sich im direkten Gespräch mit der Historie und der aktuellen Situation des Wohnprojektes vertraut machen.

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Rathaus Duisburg

Die Wartenummern im Jobcenter Duisburg-Mitte müssen kommen

Pressemitteilung vom 14.09.2016

Die Umbauarbeiten im Empfangsbereich des Jobcenters Duisburg-Mitte an der Friedrich-Wilhelm-Straße laufen noch bis Ende des Monats. Trotz Beschluss des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit von November 2014 wird kein System mit Wartenummern installiert. Für Ratsfrau Britta Söntgerath (PIRATEN) ein Affront gegenüber dem Ausschuss und den betroffenen Menschen im Jobcenter.

„Das … weiterlesen →

Gebäude Landtag NRW

Burbach wird zu Jägers Schande

Pressemitteilung der Piratenfraktion im Landtag NRW vom 17.08.2016

Simone Brand, Flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, erklärt zu den Vorgängen in der Flüchtlingsunterkunft Burbach:

„In einem Statement vom 16.8. nimmt der Innenminister Stellung zum Vorwurf, dass Rechtextreme in der Flüchtlingsunterkunft in Burbach arbeiten. Leute, die gegen Ausländer hetzen, hätten in Flüchtlingsunterkünften nichts zu suchen. Aber dieses Statement … weiterlesen →

Demonstration für Demokratie und Menschenrechte in der Türkei

Wie in den Medien bereits groß angekündigt, findet am 31.07.2016 in Köln eine Großkundgebung der „Union Europäisch-Türkischer Demokraten“ (UETD) statt. Die UETD gilt als Lobby-Organisation der türkischen Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdoğan.

Erdoğans Politik wird spätestens seit seinen Reaktionen auf den jüngsten Putschversuch des türkischen Militärs auch hier in Deutschland mit Sorge beobachtet und … weiterlesen →

Nachlese und Impressionen vom Duisburger CSD 2016

Erst einmal ein dickes Dankeschön an die Organisatoren und alle fleißigen ehrenamtlichen Helfer, die uns den ganzen Tag so toll unterstützt haben!

Besonders bedanken möchten wir uns bei Sandra Leurs aus Krefeld und T.G., der einige von den schönen Bildern beigesteuert hat.

Die Stimmung war klasse, das Wetter hat mitgespielt und viele gut gelaunte, interessierte Menschen waren in Duisburgs Innenstadt … weiterlesen →

Skyline Duisburg

CSD Duisburg – PIRATEN ankern im Hafen der Vielfalt

Pressemitteilung vom 22.07.2016

Der diesjährige CSD am 23. Juli in Duisburg steht unter dem Motto „Hafen der Vielfalt“. Auch die Duisburger PIRATEN werden von 12 – 18 Uhr vor Anker gehen und mit einem Infostand auf der Königstraße für die Vision des CSD kämpfen. Für das Recht auf Liebe und Sexualität ohne Diskriminierung oder Verfolgung.

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Skyline Duisburg

Zinkhüttensiedlung – Soziales Engagement statt billiger Klamotten

Seit Freitag macht in den Duisburger Medien eine besondere Nachricht die Runde. Walter Brune, der bekannte Architekt und Stadtplaner aus Düsseldorf, hat der Immeo Wohnen GmbH für 15 Millionen Euro die Wohnungen der Zinkhüttensiedlung im Duisburger Norden abgekauft [1]. Damit endet für die verbliebenen Bewohner der Siedlung der jahrelange und zähe Kampf um den Erhalt ihres Lebensraumes mit … weiterlesen →

Bundesgesetzblatt vom 23.05.1949

Happy Birthday Grundgesetz

Montag, 23. Mai 1949 – Montag, 23. Mai 2016

Unser Grundgesetz feiert am heutigen Montag seinen 67. Geburtstag [1]. Damit hat es offiziell das Rentenalter erreicht. An Ruhestand ist allerdings nicht zu denken. Das Grundgesetz wird dringend gebraucht. Heute mehr denn je.

Die Väter des Grundgesetzes formulierten seinen Text im Angesicht einer zertrümmerten Nation. Das Grundgesetz … weiterlesen →

Gebäude Landtag NRW

CDU-Antrag zur Schleierfahndung ist Racial Profiling durch die Hintertür

Pressemitteilung der Piratenpartei NRW vom 16.03.2016

Der Antrag der CDU Fraktion vom 1. März 2016 „Kriminalitätsbekämpfung intensivieren: Verdachts- und ereignisunabhängige Personenkontrollen („Schleierfahndung“) ermöglichen!“ [1] im Landtag NRW entlarvt seine Intention schon im Antragstext selbst. Nach bayerischem Vorbild soll auch der Polizei in NRW eine verdachts- und ereignisunabhängige Personenkontrolle ermöglicht werden. Als Begründung wird eine gestiegene Einbruchskriminalität … weiterlesen →

Gebäude Landtag NRW

Sheriff Jäger lobt Albers weg – PIRATEN NRW fordern weitergehende Konsequenzen

Pressemitteilung der Piratenpartei NRW vom 8. Januar 2016

Nachdem es in der Silvesternacht zu vielfachen Angriffen auf Frauen in Köln gekommen ist, fordern die PIRATEN die Aufklärung dieser Straftaten und die sofortige Veröffentlichung der Einsatzberichte. Darüber hinaus muss die Ministerpräsidentin in ihrem Kabinett jetzt klare Konsequenzen ziehen und Herrn Innenminister Jäger seines Amtes entheben.

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Überwachungskamera

Das Verschwinden der Polizei

Die Massenübergriffe und sexuellen Belästigungen in der Silvesternacht 2015 am Kölner Hauptbahnhof und in anderen Städten haben das Land erschüttert und Fassungslosigkeit hinterlassen. Auch die internationale Presse greift die Vorfälle auf und stellt Fragen nach dem Wie und Warum. Ständig werden neue Details über die Angreifer und das Verhalten der Sicherheitskräfte in den Medien gestreut. Es hagelt Vorwürfe … weiterlesen →

Flüchtlingsrat Duisburg

Flüchtlinge privat aufnehmen! Darf ich das?

[ Update:  09.12.2015 ]

Aufgrund der schwierigen Unterbringungssituation von Flüchtlingen spielen deutschlandweit immer mehr Menschen mit dem Gedanken, Geflüchtete innerhalb der eigenen vier Wände unterzubringen. Auch in Duisburg ist Bereitschaft vorhanden, leer stehende Zimmer in der eigenen Wohnung mit Flüchtlingen zu teilen.

Doch wie sieht die Rechtslage dazu aus? Wer darf und wer darf nicht? Wie … weiterlesen →

Die Protokolle der Helferkonferenz

Die Piratenfraktion im Landtag NRW hatte für den 22. Oktopber 2015 zu einer Helferkonferenz in den Landtag geladen. Unter dem Motto „Hilfe für Flüchtlingshilfe“ konnten sich die Helfer in der Flüchtlingshilfe während der Konferenz untereinander austauschen und von ihren Erfahrungen berichten.

Die Konferenz wurde geleitet von Frank Herrmann, Flüchtlingsspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag. Die Piratenfraktion … weiterlesen →