Protestaktion der Bauwagenbewohner; Bild: Privat

Kundgebung zur Zwangsräumung des Duisburger Bauwagenplatzes

Am Samstag, dem 24.09.2016 um 15 Uhr, veranstalten die Bewohner des Duisburger Bauwagenplatzes eine Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz. Sie wollen damit noch einmal auf ihre gefährdete, von Zwangsräumung bedrohte, Wohnsituation aufmerksam machen. Während der Kundgebung wird Infomaterial verteilt und Passanten können sich im direkten Gespräch mit der Historie und der aktuellen Situation des Wohnprojektes vertraut machen.

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Rathaus Duisburg

Die Wartenummern im Jobcenter Duisburg-Mitte müssen kommen

Pressemitteilung vom 14.09.2016

Die Umbauarbeiten im Empfangsbereich des Jobcenters Duisburg-Mitte an der Friedrich-Wilhelm-Straße laufen noch bis Ende des Monats. Trotz Beschluss des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit von November 2014 wird kein System mit Wartenummern installiert. Für Ratsfrau Britta Söntgerath (PIRATEN) ein Affront gegenüber dem Ausschuss und den betroffenen Menschen im Jobcenter.

„Das … weiterlesen →

Europa Flagge

Duisburger Bürgererklärung zum Thema „Flucht & Asyl“

Am 10. Mai 2016 veranstaltete der EUROPE DIRECT EU-Bürgerservice der Stadt Duisburg in Kooperation mit den Jungen Föderalisten NRW e.V. den zweiten gemeinsamen Europaaktionstag der vier Duisburger Europaschulen.

Insgesamt 60 Schülerinnen und Schüler fanden sich im „Kleinen Prinz“, dem Konferenz- und Beratungszentrum der Stadt Duisburg, ein. Die Veranstaltung wurde im „Café-Europa“-Format durchgeführt, bei dem Schülerinnen und … weiterlesen →

Landtag NRW Plenum

Einladung der Piratenfraktion zur NRW-Pflegekonferenz

Pressemitteilung vom 25.08.2016

Die Piratenfraktion NRW lädt für Freitag, den 09. September 2016 zu einer Pflegekonferenz in den Düsseldorfer Landtag ein. Angesprochen sind alle Bürgerinnen und Bürger, die privat oder beruflich in der Pflege involviert sind. Einlass in den Landtag ist ab 17 Uhr. Die Konferenz beginnt gegen 17 Uhr 30 und dauert voraussichtlich bis 20 Uhr 30. Die Teilnahme … weiterlesen →

Gebäude Landtag NRW

Burbach wird zu Jägers Schande

Pressemitteilung der Piratenfraktion im Landtag NRW vom 17.08.2016

Simone Brand, Flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, erklärt zu den Vorgängen in der Flüchtlingsunterkunft Burbach:

„In einem Statement vom 16.8. nimmt der Innenminister Stellung zum Vorwurf, dass Rechtextreme in der Flüchtlingsunterkunft in Burbach arbeiten. Leute, die gegen Ausländer hetzen, hätten in Flüchtlingsunterkünften nichts zu suchen. Aber dieses Statement … weiterlesen →

termine

Demonstration für Demokratie und Menschenrechte in der Türkei

Wie in den Medien bereits groß angekündigt, findet am 31.07.2016 in Köln eine Großkundgebung der „Union Europäisch-Türkischer Demokraten“ (UETD) statt. Die UETD gilt als Lobby-Organisation der türkischen Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdoğan.

Erdoğans Politik wird spätestens seit seinen Reaktionen auf den jüngsten Putschversuch des türkischen Militärs auch hier in Deutschland mit Sorge beobachtet und … weiterlesen →

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Nachlese und Impressionen vom Duisburger CSD 2016

Erst einmal ein dickes Dankeschön an die Organisatoren und alle fleißigen ehrenamtlichen Helfer, die uns den ganzen Tag so toll unterstützt haben!

Besonders bedanken möchten wir uns bei Sandra Leurs aus Krefeld und T.G., der einige von den schönen Bildern beigesteuert hat.

Die Stimmung war klasse, das Wetter hat mitgespielt und viele gut gelaunte, interessierte Menschen waren in Duisburgs Innenstadt … weiterlesen →

Skyline Duisburg

CSD Duisburg – PIRATEN ankern im Hafen der Vielfalt

Pressemitteilung vom 22.07.2016

Der diesjährige CSD am 23. Juli in Duisburg steht unter dem Motto „Hafen der Vielfalt“. Auch die Duisburger PIRATEN werden von 12 – 18 Uhr vor Anker gehen und mit einem Infostand auf der Königstraße für die Vision des CSD kämpfen. Für das Recht auf Liebe und Sexualität ohne Diskriminierung oder Verfolgung.

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Quelle: Experimentelles Wohnen e.V.

Percussionband des Bauwagenplatzes begleitet den CSD-Umzug

Am Samstag, dem 23.7.2016, startet um 12 Uhr der erste „Christopher Street Day-Umzug“ in Duisburg. Der Demonstrationszug führt vom Rathausvorplatz zum König-Heinrich-Platz. Dort wird bis 21 Uhr ein buntes Straßenfest gefeiert, bei dem auch viele politische Gruppen ihr Mitwirken ankündigen. Die Schlagzeug- und Percussionband des Bauwagenplatzes in Duisburg-Homberg [1] wird den Zug musikalisch begleiten.

Dieses Jahr … weiterlesen →

Rathaus Duisburg

Ohne Not in die Traglufthalle

Pressemitteilung vom 09.06.2016

In Duisburg-Rheinhausen wird zurzeit die Erstunterbringung von bis zu 380 Geflüchteten in einer Traglufthalle vorbereitet. Solche Traglufthallen sind nur mit hohem technischen Aufwand zu betreiben. Die Menschen in der Unterkunft sind ständig einem leichten Luftüberdruck ausgesetzt, der die gesamte Halle trägt. Der Luftaustausch erfolgt ausschließlich über große Ventilatoranlagen. Diese Art der Unterkunft steht … weiterlesen →

TTIP CETA TISA - NICHT MIT UNS

Nix zu lachen bei TTIP

In der Sendung am 24. Mai 2016 drehte sich beim politischen Kabarett der ZDF-Sendung „Die Anstalt“ alles um das „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, kurz TTIP. Die Gastgeber Max Uthoff und Claus von Wagner boten mit Unterstützung von Christine Prayon, Masud und Chin Meyer einen gewohnt bissigen und zugespitzten Blick auf das gewählte Thema.

Das Transatlantische … weiterlesen →

Bundesgesetzblatt vom 23.05.1949

Happy Birthday Grundgesetz

Montag, 23. Mai 1949 – Montag, 23. Mai 2016

Unser Grundgesetz feiert am heutigen Montag seinen 67. Geburtstag [1]. Damit hat es offiziell das Rentenalter erreicht. An Ruhestand ist allerdings nicht zu denken. Das Grundgesetz wird dringend gebraucht. Heute mehr denn je.

Die Väter des Grundgesetzes formulierten seinen Text im Angesicht einer zertrümmerten Nation. Das Grundgesetz … weiterlesen →

Büro-Kaffee

Das PSL-Bürgerbüro ist eröffnet

Pressemitteilung vom 10.05.2016

Ab Donnerstag, dem 12. Mai 2016, steht das Bürgerbüro der Ratsfraktion „PIRATEN-SGU-BL“ für den Publikumsverkehr offen. Das Bürgerbüro befindet sich auf der Bismarckstraße 111 in 47057 Duisburg-Neudorf und ist zunächst jeden Donnerstag von 14 – 18 Uhr (ausgenommen Feiertage) besetzt.

Mit dem Bürgerbüro möchte die PSL-Fraktion ein bürgernahes Serviceangebot für Duisburg … weiterlesen →

Reichstag

netzpolitik.org: Der BND probte den Aufstand

„Im Sommer 2015 redete das ganze Land über die Internetseite netzpolitik.org. Der Verfassungsschutz hatte Anzeige erstattet, der Generalbundesanwalt ermittelte wegen Landesverrats. Alle dachten, dies sei ein massiver Angriff auf die Pressefreiheit. In Wahrheit ging es aber gegen das Parlament…/

/…Es war der Versuch, mit Hilfe des Verfassungsgerichtes der parlamentarischen Kontrolle der Geheimdienste den Zahn zu ziehen.“

Mit diesen … weiterlesen →

PENSEES-BRUXELLES-22-03-2016

Terroranschläge in Belgien – Solidarität mit unseren Nachbarn

Pressemitteilung der Piratenpartei NRW vom 22.03.2016

Zu den Terroranschlägen in Brüssel erklärt Manfred Schramm, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen:

„Wir fühlen mit den Opfern der menschenverachtenden Anschläge von Brüssel und mit ihren Angehörigen und nehmen traurig Anteil an ihrem Schmerz. Die Attentate treffen nicht nur unsere belgischen Nachbarn und Freunde. Sie treffen die Hauptstadt … weiterlesen →