Flüchtlingsrat Duisburg

Duisburger Flüchtlingsrat bietet Workshop zum Asyl- und Ausländerrecht an

Der Flüchtlingsrat Duisburg lädt für den 24. Oktober 2016 ab 18:30 Uhr zu einem öffentlichen Workshop in den großen Saal des Internationalen Zentrums (IZ), Flachsmarkt 15, am Duisburger Innenhafen ein. Michael Gödde, Rechtsanwalt und Experte für Migrationsrecht aus Duisburg, wird als Referent des Abends die aktuelle rechtliche Situation in der Flüchtlingshilfe erläutern.

Dabei wird er das … weiterlesen →

Kundgebung zur Zwangsräumung des Duisburger Bauwagenplatzes

Am Samstag, dem 24.09.2016 um 15 Uhr, veranstalten die Bewohner des Duisburger Bauwagenplatzes eine Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz. Sie wollen damit noch einmal auf ihre gefährdete, von Zwangsräumung bedrohte, Wohnsituation aufmerksam machen. Während der Kundgebung wird Infomaterial verteilt und Passanten können sich im direkten Gespräch mit der Historie und der aktuellen Situation des Wohnprojektes vertraut machen.

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Europa Flagge

Duisburger Bürgererklärung zum Thema „Flucht & Asyl“

Am 10. Mai 2016 veranstaltete der EUROPE DIRECT EU-Bürgerservice der Stadt Duisburg in Kooperation mit den Jungen Föderalisten NRW e.V. den zweiten gemeinsamen Europaaktionstag der vier Duisburger Europaschulen.

Insgesamt 60 Schülerinnen und Schüler fanden sich im „Kleinen Prinz“, dem Konferenz- und Beratungszentrum der Stadt Duisburg, ein. Die Veranstaltung wurde im „Café-Europa“-Format durchgeführt, bei dem Schülerinnen und … weiterlesen →

Gebäude Landtag NRW

Burbach wird zu Jägers Schande

Pressemitteilung der Piratenfraktion im Landtag NRW vom 17.08.2016

Simone Brand, Flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, erklärt zu den Vorgängen in der Flüchtlingsunterkunft Burbach:

„In einem Statement vom 16.8. nimmt der Innenminister Stellung zum Vorwurf, dass Rechtextreme in der Flüchtlingsunterkunft in Burbach arbeiten. Leute, die gegen Ausländer hetzen, hätten in Flüchtlingsunterkünften nichts zu suchen. Aber dieses Statement … weiterlesen →

Demonstration für Demokratie und Menschenrechte in der Türkei

Wie in den Medien bereits groß angekündigt, findet am 31.07.2016 in Köln eine Großkundgebung der „Union Europäisch-Türkischer Demokraten“ (UETD) statt. Die UETD gilt als Lobby-Organisation der türkischen Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdoğan.

Erdoğans Politik wird spätestens seit seinen Reaktionen auf den jüngsten Putschversuch des türkischen Militärs auch hier in Deutschland mit Sorge beobachtet und … weiterlesen →

Nachlese und Impressionen vom Duisburger CSD 2016

Erst einmal ein dickes Dankeschön an die Organisatoren und alle fleißigen ehrenamtlichen Helfer, die uns den ganzen Tag so toll unterstützt haben!

Besonders bedanken möchten wir uns bei Sandra Leurs aus Krefeld und T.G., der einige von den schönen Bildern beigesteuert hat.

Die Stimmung war klasse, das Wetter hat mitgespielt und viele gut gelaunte, interessierte Menschen waren in Duisburgs Innenstadt … weiterlesen →

TTIP CETA TISA - NICHT MIT UNS

Nix zu lachen bei TTIP

In der Sendung am 24. Mai 2016 drehte sich beim politischen Kabarett der ZDF-Sendung „Die Anstalt“ alles um das „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, kurz TTIP. Die Gastgeber Max Uthoff und Claus von Wagner boten mit Unterstützung von Christine Prayon, Masud und Chin Meyer einen gewohnt bissigen und zugespitzten Blick auf das gewählte Thema.

Das Transatlantische … weiterlesen →

Bundesgesetzblatt vom 23.05.1949

Happy Birthday Grundgesetz

Montag, 23. Mai 1949 – Montag, 23. Mai 2016

Unser Grundgesetz feiert am heutigen Montag seinen 67. Geburtstag [1]. Damit hat es offiziell das Rentenalter erreicht. An Ruhestand ist allerdings nicht zu denken. Das Grundgesetz wird dringend gebraucht. Heute mehr denn je.

Die Väter des Grundgesetzes formulierten seinen Text im Angesicht einer zertrümmerten Nation. Das Grundgesetz … weiterlesen →

Reichstag

netzpolitik.org: Der BND probte den Aufstand

„Im Sommer 2015 redete das ganze Land über die Internetseite netzpolitik.org. Der Verfassungsschutz hatte Anzeige erstattet, der Generalbundesanwalt ermittelte wegen Landesverrats. Alle dachten, dies sei ein massiver Angriff auf die Pressefreiheit. In Wahrheit ging es aber gegen das Parlament…/

/…Es war der Versuch, mit Hilfe des Verfassungsgerichtes der parlamentarischen Kontrolle der Geheimdienste den Zahn zu ziehen.“

Mit diesen … weiterlesen →

Gebäude Landtag NRW

CDU-Antrag zur Schleierfahndung ist Racial Profiling durch die Hintertür

Pressemitteilung der Piratenpartei NRW vom 16.03.2016

Der Antrag der CDU Fraktion vom 1. März 2016 „Kriminalitätsbekämpfung intensivieren: Verdachts- und ereignisunabhängige Personenkontrollen („Schleierfahndung“) ermöglichen!“ [1] im Landtag NRW entlarvt seine Intention schon im Antragstext selbst. Nach bayerischem Vorbild soll auch der Polizei in NRW eine verdachts- und ereignisunabhängige Personenkontrolle ermöglicht werden. Als Begründung wird eine gestiegene Einbruchskriminalität … weiterlesen →

Heiße Samba-Rhythmen auf Tempoli

Pressemitteilung des Vereins Experimentelles Wohnen e.V. vom 19.02.2016

Heiße Samba-Rhythmen auf dem Abenteuerspielplatz Tempoli.

Am Freitag, 26.2.2016 spielt die Percussiongruppe des Bauwagenplatzes beim Kinderfest an der Ehrenstraße 107 in Duisburg-Homberg. Wie die Jahre zuvor wird die Marchingband unentgeltlich die Besucher des Festes, rund um das Feuer, mit Grooves aus aller Welt begeistern.

Einige Spieler, die auf … weiterlesen →

Skyline Duisburg

Duisburger Brief an Merkel schlägt hohe Wellen #Duisburg

[ Pressemitteilung vom 22.01.2016 ]

Der offene Brief, den Geflüchtete aus Duisburg und Mülheim als Reaktion auf die Vorkommnisse am Silvesterabend in Köln an Bundeskanzlerin Angela Merkel geschrieben haben, schlägt hohe Wellen. In dem Brief distanzieren sich die Unterzeichner von den Kölner Ereignissen und verurteilen diese auf das schärfste. Viele, auch überregionale Medien, haben … weiterlesen →

Überwachungskamera

Das Verschwinden der Polizei

Die Massenübergriffe und sexuellen Belästigungen in der Silvesternacht 2015 am Kölner Hauptbahnhof und in anderen Städten haben das Land erschüttert und Fassungslosigkeit hinterlassen. Auch die internationale Presse greift die Vorfälle auf und stellt Fragen nach dem Wie und Warum. Ständig werden neue Details über die Angreifer und das Verhalten der Sicherheitskräfte in den Medien gestreut. Es hagelt Vorwürfe … weiterlesen →

Landtag NRW Plenum

Sicherheitslage in NRW: Perspektiven statt Überwachung

[ Pressemitteilung der Piratenfraktion Im Landtag NRW ]

Zur aktuellen Debatte um die Sicherheitslage in NRW sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Innenausschuss:

„Mehr  Polizeibeamte,  mehr  Überwachungs-technologien,  mehr  Repressionen  –  die Forderungen  von  CDU  und  FDP  sind  so  alt,  wie  ausgelutscht  und  strotzen  nur  vor Hilflosigkeit.

Wir  können  den  internationalen  Terrorismus  sicher  … weiterlesen →

Die Protokolle der Helferkonferenz

Die Piratenfraktion im Landtag NRW hatte für den 22. Oktopber 2015 zu einer Helferkonferenz in den Landtag geladen. Unter dem Motto „Hilfe für Flüchtlingshilfe“ konnten sich die Helfer in der Flüchtlingshilfe während der Konferenz untereinander austauschen und von ihren Erfahrungen berichten.

Die Konferenz wurde geleitet von Frank Herrmann, Flüchtlingsspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag. Die Piratenfraktion … weiterlesen →