Der Kinderschänder Skandal von Mönchengladbach

oder warum es eigentlich zwei Skandale sind, die allerdings nichts mit Kinderschändung zu tun haben!

Es gibt bisher neun ermittelte Verdächtige in diesem Fall. Bei acht von Ihnen weiß man bestenfalls in welchem Landkreis sie leben sollen, der neunte macht Furore. Er ist also Zeitsoldat, stationiert in Wesel und ist dort auch Wohnhaft in einem Hochhaus in City Nähe. … weiterlesen →

#Piraten beim #CSD #Duisburg – Liebe macht keinen Unterschied

PIRATEN stehen für eine Politik, die die freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität und Orientierung respektiert und fördert. Fremdbestimmte Zuordnungen zu einem Geschlecht oder zu Geschlechterrollen lehnen wir ab.

Wir setzen uns für die gleichwertige Anerkennung von Lebensmodellen ein, in denen Menschen füreinander Verantwortung übernehmen. Unsere Familienpolitik ist dadurch bestimmt, dass diese Lebensgemeinschaften vor dem Gesetz gleichgestellt werden … weiterlesen →

Schützt die Schutzlosen – zum Welttag gegen Diskriminierung und Misshandlung älterer Menschen

Ein Beitrag von Oliver Ding, Piraten Leverkusem

Die Gewalt fängt nicht an, wenn einer einen erwürgt.
Sie fängt an, wenn einer sagt: „Ich liebe Dich: Du gehörst zu mir.“
Die Gewalt fängt nicht an, wenn Kranke getötet werden.
Sie fängt an, wenn einer sagt, „Du bist krank, du musst tun, was ich sage.“
(Erich Fried: „Die … weiterlesen →

DIE U18-WAHL am 05.05.2017 (Landtagswahl NRW)

Am 5. Mai, wie immer 9 Tage vor der eigentlichen Wahl, findet die U18-Wahl zur Landtagswahl NRW 2017 statt.

In diesem Jahr gibt es auch in Duisburg zur Landtagswahl 12 Wahllokale!

Danke an dieser Stelle an die Organisatoren!

Hier die Duisburger Wahllokale:

Jugendzentrum Adlerstrasse, Adler Strasse 57, 47055 Duisburg Bauernhaus Duissern-Falken, Duissernstrasse 98, 47051 … weiterlesen →

Kundgebung zur Zwangsräumung des Duisburger Bauwagenplatzes

Am Samstag, dem 24.09.2016 um 15 Uhr, veranstalten die Bewohner des Duisburger Bauwagenplatzes eine Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz. Sie wollen damit noch einmal auf ihre gefährdete, von Zwangsräumung bedrohte, Wohnsituation aufmerksam machen. Während der Kundgebung wird Infomaterial verteilt und Passanten können sich im direkten Gespräch mit der Historie und der aktuellen Situation des Wohnprojektes vertraut machen.

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Gebäude Landtag NRW

Burbach wird zu Jägers Schande

Pressemitteilung der Piratenfraktion im Landtag NRW vom 17.08.2016

Simone Brand, Flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, erklärt zu den Vorgängen in der Flüchtlingsunterkunft Burbach:

„In einem Statement vom 16.8. nimmt der Innenminister Stellung zum Vorwurf, dass Rechtextreme in der Flüchtlingsunterkunft in Burbach arbeiten. Leute, die gegen Ausländer hetzen, hätten in Flüchtlingsunterkünften nichts zu suchen. Aber dieses Statement … weiterlesen →

Demonstration für Demokratie und Menschenrechte in der Türkei

Wie in den Medien bereits groß angekündigt, findet am 31.07.2016 in Köln eine Großkundgebung der „Union Europäisch-Türkischer Demokraten“ (UETD) statt. Die UETD gilt als Lobby-Organisation der türkischen Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdoğan.

Erdoğans Politik wird spätestens seit seinen Reaktionen auf den jüngsten Putschversuch des türkischen Militärs auch hier in Deutschland mit Sorge beobachtet und … weiterlesen →

Nachlese und Impressionen vom Duisburger CSD 2016

Erst einmal ein dickes Dankeschön an die Organisatoren und alle fleißigen ehrenamtlichen Helfer, die uns den ganzen Tag so toll unterstützt haben!

Besonders bedanken möchten wir uns bei Sandra Leurs aus Krefeld und T.G., der einige von den schönen Bildern beigesteuert hat.

Die Stimmung war klasse, das Wetter hat mitgespielt und viele gut gelaunte, interessierte Menschen waren in Duisburgs Innenstadt … weiterlesen →

TTIP CETA TISA - NICHT MIT UNS

Nix zu lachen bei TTIP

In der Sendung am 24. Mai 2016 drehte sich beim politischen Kabarett der ZDF-Sendung „Die Anstalt“ alles um das „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, kurz TTIP. Die Gastgeber Max Uthoff und Claus von Wagner boten mit Unterstützung von Christine Prayon, Masud und Chin Meyer einen gewohnt bissigen und zugespitzten Blick auf das gewählte Thema.

Das Transatlantische … weiterlesen →

Bundesgesetzblatt vom 23.05.1949

Happy Birthday Grundgesetz

Montag, 23. Mai 1949 – Montag, 23. Mai 2016

Unser Grundgesetz feiert am heutigen Montag seinen 67. Geburtstag [1]. Damit hat es offiziell das Rentenalter erreicht. An Ruhestand ist allerdings nicht zu denken. Das Grundgesetz wird dringend gebraucht. Heute mehr denn je.

Die Väter des Grundgesetzes formulierten seinen Text im Angesicht einer zertrümmerten Nation. Das Grundgesetz … weiterlesen →

Gebäude Landtag NRW

CDU-Antrag zur Schleierfahndung ist Racial Profiling durch die Hintertür

Pressemitteilung der Piratenpartei NRW vom 16.03.2016

Der Antrag der CDU Fraktion vom 1. März 2016 „Kriminalitätsbekämpfung intensivieren: Verdachts- und ereignisunabhängige Personenkontrollen („Schleierfahndung“) ermöglichen!“ [1] im Landtag NRW entlarvt seine Intention schon im Antragstext selbst. Nach bayerischem Vorbild soll auch der Polizei in NRW eine verdachts- und ereignisunabhängige Personenkontrolle ermöglicht werden. Als Begründung wird eine gestiegene Einbruchskriminalität … weiterlesen →

Überwachungskamera

Das Verschwinden der Polizei

Die Massenübergriffe und sexuellen Belästigungen in der Silvesternacht 2015 am Kölner Hauptbahnhof und in anderen Städten haben das Land erschüttert und Fassungslosigkeit hinterlassen. Auch die internationale Presse greift die Vorfälle auf und stellt Fragen nach dem Wie und Warum. Ständig werden neue Details über die Angreifer und das Verhalten der Sicherheitskräfte in den Medien gestreut. Es hagelt Vorwürfe … weiterlesen →

Landtag NRW Plenum

Sicherheitslage in NRW: Perspektiven statt Überwachung

[ Pressemitteilung der Piratenfraktion Im Landtag NRW ]

Zur aktuellen Debatte um die Sicherheitslage in NRW sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Innenausschuss:

„Mehr  Polizeibeamte,  mehr  Überwachungs-technologien,  mehr  Repressionen  –  die Forderungen  von  CDU  und  FDP  sind  so  alt,  wie  ausgelutscht  und  strotzen  nur  vor Hilflosigkeit.

Wir  können  den  internationalen  Terrorismus  sicher  … weiterlesen →

Die Protokolle der Helferkonferenz

Die Piratenfraktion im Landtag NRW hatte für den 22. Oktopber 2015 zu einer Helferkonferenz in den Landtag geladen. Unter dem Motto „Hilfe für Flüchtlingshilfe“ konnten sich die Helfer in der Flüchtlingshilfe während der Konferenz untereinander austauschen und von ihren Erfahrungen berichten.

Die Konferenz wurde geleitet von Frank Herrmann, Flüchtlingsspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag. Die Piratenfraktion … weiterlesen →

Das Friedenszeichen von Paris

Die Zeit danach

Ein persönlicher Kommentar von Siegfried Seifert

Die Anschlagsserie vom 13. November in Paris hat die Welt erschüttert. Die aktuellen Zahlen sprechen von 129 getöteten und über 350 verletzten Menschen. Für die Angehörigen der Opfer, für die zahllosen Helfer und die stattlichen Ermittler ist eine sehr schwere Zeit angebrochen. Sie brauchen alle Kraft und jeden Beistand, den sie finden … weiterlesen →