E-Zigarettenverbot: Doppelmoral zugunsten des Steuersäckls?

Düsseldorf, 28.01.2012

Besorgniserregend und unverständlich ist für die Piratenpartei NRW der Vorstoß der Städte Mülheim, Essen und Oberhausen, den Verkauf von E-Zigaretten und nikotinhaltigen Liquids zu verbieten.[1] Für ein Verbot fehlen nach Meinung der Arbeitsgruppe Drogenpolitik der Piratenpartei sowohl verlässliche Studien als auch eine geeignete rechtliche Grundlage.[2]

„Diese Verbote, die mit der Einschätzung der Landesgesundheitsministerin Steffens einher gehen, zeigen wieder … weiterlesen →

CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt neuen Angriff auf die Freiheit

Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland

26.01.2012 – 10:00 Uhr

In einer Stellungnahme hat sich die Bundestagsfraktion der CDU/CSU hinter die umstrittenen SOPA- und PIPA-Gesetzesinitiativen in den USA gestellt. Diese hatten in der vergangenen Woche zu einem weltweiten Aufschrei und zahlreichen Protestaktionen geführt. Sebastian Nerz, der Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland, nimmt hierzu Stellung:

»Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wendet sich mit der Unterstützung von SOPA … weiterlesen →

Bist Du schon Pirat – oder lässt Du noch denken?

Ahoi,

es ist schwer sich verständlich auszudrücken ohne jemanden auf die Füße zu treten. Schuld daran ist der Umstand, dass jeder von uns eine eigene ganz persönliche Sozialisation und dadurch zu einem bestimmten Begriff eine eigene Reihe von Denkmustern hat, die nur ihm gehören. Anders ausgedrückt, wenn ich das Wort BAUM sage, hat jeder von uns einen völlig anderen Baum … weiterlesen →

Bambi für Bushido – PIRATEN vermissen grundlegende Werte beim Burda-Verlag

Die Piratenpartei schließt sich der Kritik an der Verleihung des Bambis in der Kategorie »Integration« an den Rapper Bushido an. Dessen Abwertung von Schwulen, Lesben, Transsexuellen, Frauen und Juden kann nach Meinung der PIRATEN keinen positiven Beitrag zum Zusammenleben in Deutschland bieten – sie stellt ganz im Gegenteil eine Gefahr dar.

»Wir bieten dem Burda-Verlag gerne einen Integrationskurs zur Vermittlung … weiterlesen →

Zeitumstellung gegen den Willen des Volkes…

… aus rein wirtschaftlichen Interessen. Das ist die Realpolitik der gegenwärtigen Regierung.

Zweimal pro Jahr müssen wir uns mit der Zeitumstellung herumärgern. Die gesetzliche Grundlage für die Zeitumstellung § 5 des Einheiten- und Zeitgesetz (EinhZeitG). Auch wenn es unzählige Regeln zum Merken gibt, in welche Richtung der Zeiger gestellt werden muss, will sich dies kaum einer merken. Fragt man oberflächlich, … weiterlesen →