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Einladung zur Kreismitgliederversammlung KMV 9.2014

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Duisburg lädt alle Mitglieder und interessierte Gäste zur 9. Kreismitgliederversammlung am 26. September 2014 ein.

Die vorläufige Tagesordnung:

TOP 1 Begrüßung durch den Vorstand TOP 2 Zulassung von Gästen, Presse und Aufzeichnungen TOP 3 Wahl des Versammlungsleiters, Protokollführers TOP 4 Aussprache und Abstimmung SÄA 001 TOP 5 Vorstellung Tätigkeitsbericht Vorstand und Aussprache TOP 6 Entlastung … weiterlesen →

Zeltstädte in NRW – Sehenden Auges in die humanitäre Katastrophe

Seit bekannt ist, dass in Duisburg-Walsum ein Zeltlager zur Unterbringung von Flüchtlingen aufgebaut wurde, stehen die Stadt Duisburg und die Verantwortlichen aus der lokalen Politik im Brennpunkt der Kritik. Leider ist Duisburg kein Einzelfall. Auch andere Städte in Deutschland versuchen, mit mehr oder weniger improvisierten Lösungen den Flüchtlingsstrom aufzufangen.

Frank Herrmann, Pirat und Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen, hat kürzlich in … weiterlesen →

Piraten schlagen Monika Pieper als 4. Vize-Präsidentin des Landtags NRW vor

Mit deutlicher Mehrheit haben die Abgeordneten der Piratenfraktion Monika Pieper als 4. Vize-Präsidentin des Landtags NRW nominiert. Sie erhielt 13 von 19 möglichen Stimmen.

Monika Pieper MdL, designierte 4. Vize-Präsidentin des Landtags NRW:
„Ich freue mich sehr über Vertrauen meiner Fraktion. Mit meiner Nominierung setzen meine Fraktionskollegen auf Kooperation und Dialog in den Gremien des Landtags. Die kommenden Aufgaben … weiterlesen →

Landtags-Vize Düngel tritt zurück

Daniel Düngel, Vizepräsident des Landtags NRW:

„Ich werde mein Amt als Vizepräsident des Landtags NRW niederlegen. Dies habe ich der Landtagspräsidentin Carina Gödecke soeben mitgeteilt.

Diese Entscheidung fiel mir nicht leicht. Ich sehe mich bei dem enormen Druck, der von außen auf mich einwirkt, zu diesem Schritt gezwungen. Sie gibt mir aber auch die Freiräume, die privaten Dinge zu regeln … weiterlesen →

Peter Bettermann

Zum Tode von Peter Bettermann

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag, am 17. Juli 2014 ist Peter Bettermann plötzlich und unerwartet im Alter von 65 Jahren verstorben.

Peter Bettermann gehörte dem Duisburger Rat seit 1999 als Ratsherr an. Er war erster Vorsitzender der Wählergruppe “Bürgerlich-Liberale” (BL) und auch Mitglied der neuen Fraktion “PIRATEN Soziale Liberale” im Rat der Stadt Duisburg.

Zum Tod von Peter … weiterlesen →

piratenbaer

Tunnelkunst als Chance gelebter Demokratie

Am 7. Juli 2014 gehen Meldungen durch die Presse, dass der Duisburger Oberbürgermeister Sören Link die Ausführung eines Kunstprojekts für die Ruhrtriennale 2014 überraschend gestoppt hat. Es geht um die begehbare Installation “Totlast” des Raumkünstlers Gregor Schneider. Für seine Vorgehensweise und Begründung erntet der OB weit über die Stadtgrenzen hinaus harsche Kritik. Die Duisburger PIRATEN sehen in der aktuellen Aufregung … weiterlesen →

Mit neuem Vorstand in die Zukunft

Berlin, den 29. Juni 2014

Das gesamte letzte Wochenende verbrachten die Mitglieder der Piratenpartei in Halle damit, einen neuen Vorstand zu wählen, der die Bekanntheit und Akzeptanz der Piratenpartei in der Öffentlichkeit wieder zu früheren Werten zurückführen kann und innerparteilich die Weiterentwicklung von Basis-Mitgliederentscheiden sowie der Strukturen vorantreiben wird.

Der frisch gewählte Vorsitzende, Stefan Körner, fasst seine Eindrücke dieses Parteitags … weiterlesen →

Rathaus Duisburg

Duisburger Konsens – Wunsch und Realität

Seit der Kommunalwahl vom 25. Mai steht fest, dass die Vertreter von rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien im neuen Duisburger Stadtrat sitzen. Während der konstituierenden Sitzung am 16. Juni beschließt der neue Stadtrat mit großer Mehrheit die Freigabe einer Erklärung [1] mit dem Titel: “Duisburger Konsens gegen Rechts: Wir alle sind Duisburg!”

Darin bekennen sich die Unterzeichner zu Grundwerten wie Humanität, … weiterlesen →

Kontakt

Überwachungsgeburtstag

Vor genau einem Jahr, am 06. Juni 2013, ging der damalige NSA-Mitarbeiter Edward Snowden mit seinen Dokumenten an die Öffentlichkeit. Dieser Tag gilt inzwischen als Zäsur in der Geschichte des Internets. Seither ist klar, dass weltweit jegliche elektronische Kommunikation der Menschen von Geheimdiensten und Sicherheitsbehörden belauscht und gespeichert wird. Alles legitimiert durch nationale und internationale Gesetzte sowie geheime Abkommen.

In … weiterlesen →

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PIRATEN SOZIAL LIBERAL – Das neue Bündnis für Duisburg

Am Freitag, den 30. Mai 2014, wurde von den Vertretern der Wählerbündnisse SGU [1] und BL [2] sowie der Piratenpartei Duisburg ein Koalitionsvertrag über die neue Legislaturperiode des Duisburger Stadtrates unterzeichnet. Die neue Fraktionsgemeinschaft trägt den Namen PIRATEN SOZIAL LIBERAL.

Der Fraktionsvorstand von PIRATEN SOZIAL LIBERAL setzt sich zusammen aus den Ratsmitgliedern Britta Söntgerath (PIRATEN), Karlheinz Hagenbuck (SGU) und Peter … weiterlesen →

Piratenfraktion NRW

Piraten-Statements zur Kommunalwahl NRW 2014

Gemeinsame Pressemitteilung von Piratenpartei NRW und Piratenfraktion im Landtag NRW

Zur Kommunalwahl NRW 2014 sagen Patrick Schiffer, Vorsitzender des Landesverbandes der Piratenpartei NRW, und Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW:

Patrick Schiffer:

„114.000 Menschen haben die Piraten bei der Kommunalwahl NRW gewählt. Das sind 1,7 Prozent. Dieses Ergebnis ist bitter: unser Ziel war deutlich höher.

Aber: Wir … weiterlesen →

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Ein Planungsloch als Freibad

Am Montag, dem 19. Mai, wurde im Homberger Freibad [1] an der Schillerstraße die Saison 2014 eröffnet. Der Zustand des Bades gleicht jedoch eher einem Provisorium und wirft einige Fragen auf.

Nach der Übergabe des Hallenbades an den Duisburger Schwimm- und Sport-Club (DSSC) ist vom Kombibad Homberg nur noch das Freibad für die Öffentlichkeit zugänglich. Links neben der Feuerwehreinfahrt, die … weiterlesen →

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Duisburger PIRATEN reichen Beschwerde beim Presserat ein

Am 18. Mai haben die Duisburger PIRATEN beim Deutschen Presserat [1] eine Beschwerde gegen die Duisburger Lokalredaktion der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung WAZ eingereicht. Nach Ansicht der PIRATEN verstößt die WAZ-Duisburg bei der Wahlkampfberichterstattung  im Vorfeld der Kommunalwahl 2014 gegen den Pressekodex.

Die Lokalredaktion der WAZ hat entschieden, keinen einzigen Direktkandidaten der Duisburger PIRATEN mit Kandidatenprofil in der Tageszeitung vorzustellen. Oliver … weiterlesen →

Wir stellen das Mal in Frage

Der Filz im Stahlskelett

Im Duisburger Innenhafen wird das Stahlskelett, welches einmal als weithin sichtbarer “Kunst-Kubus” auf dem Getreidesilo neben dem Museum Küppersmühle thronen sollte, von einem Fachunternehmen wieder zerlegt. Die finanziellen Aspekte dieses Projektdesaster sind hinlänglich bekannt. Wie sieht es mit der politischen Verantwortung aus?

Im Februar 2009 beschließt der Aufsichtsrat der GEBAG [1] den Ausbau des Museums Küppersmühle im Duisburger Innenhafen. Hier … weiterlesen →

Europaparlament

Europa vor der Wahl – Spitzenkandidatin Julia Reda besucht Duisburg

Am Donnerstag, den 22. Mai ab 18 Uhr, findet im Beratungs- und Veranstaltungszentrum „Der Kleine Prinz“ an der Schwanenstraße eine Podiumsdiskussion zu den Europawahlen statt. Vertreter von sechs Parteien stellen sich dort den Fragen zu Europathemen. Unter ihnen auch Julia Reda [1], Spitzenkandidatin der Piratenpartei Deutschland für das Europaparlament.

Eingeladen zur Veranstaltung haben die Universität Duisburg-Essen (UDE) [2] und der … weiterlesen →