Protest der Bauwagenbewohner

Percussion Festival nach der Premiere schon vor dem Aus?

[ Pressemitteilung vom 12707.2015 ]

Am vergangenen Sonntag fand bei freiem Eintritt auf dem Gelände des Bauwagenplatzes in Duisburg-Homberg das erste Duisburger Percussion Festival statt. Die packenden Sambarhythmen der angereisten Trommelgruppen lockten eine Vielzahl von Duisburger*innen auf das Gelände und sorgten für ausgelassene Stimmung. Egal ob jung oder alt, das Tanzbein wurde geschwungen. Einzig die im … weiterlesen →

Rathaus Duisburg

Zwischenbilanz nach einem Jahr Personal- und Verwaltungsausschuss (PVA)

Ein Beitrag von Kurt Klein

Was in der Bezeichnung erst einmal ziemlich dröge klingt, ist tatsächlich eher einer der zentralen Schauplätze wenn es einem um Veränderungen in Duisburg geht. Jede Veränderung von Aufgaben innerhalb der öffentlichen Verwaltung zieht entweder Veränderungen in der Personalstruktur nach sich, oder aber Veränderungen in den Arbeitsabläufen der Verwaltung.

Damit ergibt sich ein überaus … weiterlesen →

cc-by-sa Foto: Ralf Roletschek; Bearbeitet von: Romaine, c3o; Icon: anbileru adaleru

Panoramafreiheit – Der gut gemeinte Kollateralschaden

Panoramafreiheit. Seit Mitte Juni 2015 geistert diese Wortschöpfung als Schreckgespenst durch die deutsche Medienlandschaft. Dahinter verbirgt sich die Drohung, dass zukünftig Bildaufnahmen von Werken (Gebäude, Gemälde, Kunstinstallationen usw.), die dauerhaft im öffentlichen Raum platziert sind, ohne Genehmigung des Urhebers nicht mehr gewerblich genutzt werden dürfen.

Diese Idee sorgt auch unter Privatleuten für große Verunsicherung. Da gibt … weiterlesen →

cc-by-sa Foto: Ralf Roletschek; Bearbeitet von: Romaine, c3o; Icon: anbileru adaleru

Die Freiheit des Panoramas

Ein Beitrag von Christian Sprenger

In Nordrhein-Westfalen bricht gerade die zweite Woche der Sommerferien an. Vor allem die sozialen Netzwerke wie Facebook oder Instagram sind dabei ein herrlicher Chronist der Urlaubszeit: Hier ein Foto der Sagrada Família in Barcelona, dort eine Aufnahme vor dem Kolosseum in Rom.

Nach deutschem Recht stellen diese Aufnahmen auch … weiterlesen →

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Einladung zum 1. Bundesparteitag 2015 in Würzburg

Die Piratenpartei Deutschland lädt alle Mitglieder zum ordentlichen Bundesparteitag (BPT) nach Würzburg in die “S.Oliver Arena” ein. Am 25. und 26. Juli 2015 werden rund 1.000 Piraten aus ganz Deutschland in Würzburg erwartet. Neben der jährlichen Neuwahl des Bundesvorstandes wird vor allem die Vorbereitung zur kommenden Bundestagswahl 2017 das primäre Thema sein.

Austragungsort des BPT:

s.Oliver Arena Stettiner Straße 1 … weiterlesen →

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Islamischer Staat: Wurzeln, Ideologie und Gefährdungsanalyse

Der Islamische Staat (IS) gilt derzeit als die am besten organisierte und bewaffnete Organisation im Bereich des islamistischen Terrorismus und dominiert die Nachrichten wie kaum ein anderes internationales Thema. Die Spurensuche führt von den Anfängen einer kleinen sunnitischen Terrororganisation hin zu einer ideologischen Dampfwalze, die den ganzen Kontinent zu überrollen droht.

 

Längst hat der IS seinen Machtbereich über die Grenzen seines Keimgebietes … weiterlesen →

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Anschlag auf Piraten-Büro in Dortmund

Unbekannte haben in der vergangenen Nacht* das Dortmunder Wahlkreisbüro der Piraten-Abgeordneten Rydlewski, Rohwedder und Sommer beschossen.

Zwei Schaufensterscheiben weisen Einschusslöcher auf. Der Staatsschutz ermittelt. Zwischenzeitlich liegt ein Bekennerschreiben der verbotenen NWDO vor.

Birgit Rydlewski MdL:

„Ein feiger Anschlag. Verübt, im Schutze der Nacht, von Rechtsradikalen aus Kreisen des verbotenen NWDO wird uns nicht von unserer erfolgreichen Arbeit abhalten. … weiterlesen →

Kommunal- und Europawahl

Mehr Bürger an die Wahlurnen! Wirklich?

Seit vielen Jahren nimmt bei den Wahlgängen auf allen Ebenen die Zahl der Wähler kontinuierlich ab. Im Mai 2014, bei der Europa- und Kommunalwahl sowie der Wahl zum Integrationsrat, gaben in Duisburg nur 40,4 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Das ist die niedrigste Kommunalwahlbeteiligung in dieser Stadt seit Ende des Krieges.

In den Medien wird nun verbreitet, dass die … weiterlesen →

Bürgergemeinschaft Wedau antwortet auf Stellungnahme der Stadt

Im März 2012 gründete sich die „Bürgergemeinschaft Wedau“, um gegen die geplante Veräußerung und Bebauung eines Grundstücks am Wambachsee zu kämpfen. Mit dem Verkauf drohte der Verlust des letzten öffentlichen Zugangs zum See.

Eine Liste mit fast 16.000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen die Bebauung wurde von der Stadtverwaltung aus formalen Gründen abgelehnt. Die Begleitumstände dieser Ablehnung sorgten damals … weiterlesen →

stammtisch

Einladung zum 3. Kommunalvernetzungstreffen

Am 6. Juni 2015 veranstaltet die Piratenfraktion NRW [1] ihr 3. Kommunalvernetzungstreffen (KVT). Auf dem KVT sind alle kommunalpolitisch aktiven Menschen in NRW herzlich eingeladen mit externen Fachleuten und den Fachleuten der Piratenfraktion im Landtag NRW über aktuelle und wegweisende politische Themen zu diskutieren und sich zu informieren.

Die Veranstaltung findet ganztägig im Unperfekthaus [2] in Essen statt und ist … weiterlesen →

RVR-Zentrale in Essen

Stammtisch Ruhrgebiet in Essen

Am Donnerstag, dem 28. Mai 2015, findet der nächste Stammtisch Ruhrgebiet [1] statt. Treffpunkt ist dieses Mal das Fraktionsbüro der Essener PIRATEN [2]auf der Kreuzeskirchstr. 1 in 45127 Essen. Themen werden voraussichtlich Berichte aus dem Regionalverband Ruhr (RVR) und aus dem Landtag NRW sein.

Der Stammtisch Ruhrgebiet ist ein städteübergreifender Stammtisch für das Rhein-Ruhr-Gebiet. Thematisch dreht sich daher alles um … weiterlesen →

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

Happy Birthday, Grundgesetz

Ein Beitrag von Siegfried Seifert

Es ist nur ein Geburtstag [1] zwischendurch. Keine Feierlichkeiten, keine Ansprachen, kein großer Themenabend im TV. Trotzdem sende ich Dir meine Glückwünsche. Und ich möchte Dir danken. Ich weiß Du hast viel zu tun, also fasse ich mich kurz.

Geboren wurdest Du am einem Montag, dem 23. Mai 1949. Du bist ganz und gar ein … weiterlesen →

Flaschenpost - Das Nachrichtenmagazin der PIRATEN

Neues aus der Flaschenpost

Die Flaschenpost, das Nachrichtenmagazin der PIRATEN, hat den ersten Mitgliedernewsletter für das Jahr 2015 verschickt. Wie gewohnt wird auch darin wieder eine Auswahl an politischen Themen und Aktionen vorgestellt, mit denen sich die PIRATEN aus Deutschland, Europa und der Welt beschäftigen.

Hier die Inhaltsangabe des Newsletter mit direkten Links zu den einzelnen Artikeln:

Mit den Peschmerga in Shingal Die Feinde … weiterlesen →

Landtag NRW Plenum

Die Diäten steigen wieder – richtig so?

Blogpost von Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW

Nachdem alle Mitglieder des Landtags NRW zwei Jahre lang auf eine Diäten-Erhöhung verzichtet haben, sollen wir nun ab dem 1. Juli 2015 monatlich 190,92 Euro brutto mehr erhalten (37,63 Euro davon fließen in die Altersvorsorge). Landtagspräsidentin Carina Gödecke wird heute Abend (20.05.2015) im Landtag alle Abgeordneten offiziell über die … weiterlesen →

Gefällte Platane auf der Mercatorstraße

Platanenfällung – Die Baumschützer waren nur “Krawalltouristen”

Das ZDF-Magazin “drehscheibe” brachte am 04. Mai 2015 unter anderem einen Filmbericht über die Fällung der Platanenallee in Duisburg. Der durchaus kritische Beitrag [1] zeigt auch den gewaltfreien Widerstand der Bürgerinnen und Bürger mit einer Sitzblockade sowie deren Räumung durch die anwesende Polizeihundertschaft.

Der Preis für die Unverschämtheit des Tages geht jedoch – wieder einmal – an die Stadtsprecherin Anja … weiterlesen →