Duisburger Piraten läuten echte Bürgerbeteiligung ein

Die Piratenpartei Duisburg hat am Samstag den 15. März, ihre erste Pflichtaufgabe für die kommende Kommunalwahl erfüllt. Nachdem die Aufstellungsversammlung für alle 36 Bezirke einen Direktkandidaten abgestimmt hatte, wählten die Piraten ihre Liste für den Stadtrat, die Bezirksvertretungen und den Integrationsrat.
Das Spitzentrio der Piratenpartei Duisburg wird angeführt von Britta Söntgerath. Auf den Plätzen zwei und drei folgen ihr … weiterlesen →

Über 55.000 zeichnen Petition gegen TTIP – Aufruf zu breitem Protest auf der Straße

Über 55.000 zeichnen Petition gegen TTIP – Aufruf zu breitem Protest auf
der Straße

Über 55.000 Menschen haben eine Petition an den Bundestag gegen das
Freihandelsabkommen TTIP gezeichnet und damit das erforderliche Quorum
überwunden. Die Petenten dürfen damit ihre Kritik voraussichtlich auch
im Petitionsausschuss des Bundestages vortragen [1]. Bruno Kramm,
Kandidat der Piratenpartei Deutschland für … weiterlesen →

NRW-Spitzenkandidat für die Europawahl

Düsseldorf, 06.01.2014

Der 43-jährige Politikwissenschaftler Fotios Amanatides [1] geht als zweitplatzierter Spitzenkandidat für die Piratenpartei Deutschland in den Europawahlkampf. Mit den Schwerpunkten europäische Integration und Bürgerbeteiligung bewarb der Leverkusener sich um einen Platz für die Europaliste [2] der Partei. Neben Julia Reda auf Platz 1 rundet Anke Domscheit-Berg auf dem dritten Platz das Trio [3] ab, das vom Bundesparteitag der … weiterlesen →

PIRATEN wählen Liste zur Europawahl

Bei ihrer Aufstellungsversammlung zur Europawahl in Bochum wählte die
Piratenpartei Deutschland dieses Wochenende ihre Liste. Zur Wahl
stellten sich 62 Kandidatinnen und Kandidaten. An die Spitze der Liste
wurde die Frankfurterin Julia Reda, Expertin für die Themen
Urheberrecht, Asyl und Transparenz, gewählt. Auf dem zweiten und dritten
Platz folgen Fotios Amanatides aus Köln und Anke … weiterlesen →

Petition gegen Hartz-IV-Sanktionen – Ihr Weihnachtsgeschenk für die Große Koalition

Die Piratenpartei ruft zur Mitzeichnung der Petition gegen
Hartz-IV-Sanktionen auf.

Bis zum 18. Dezember 2013 kann die Petition 46483 »Arbeitslosengeld II –
Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen (SGB II und SGB
XII)« [1] mitgezeichnet werden.

Die Petition hat sehr schnell Fahrt aufgenommen und auch ohne
Unterstützung großer Massenmedien schon über 40.000 Mitzeichner. Jetzt
sind nur … weiterlesen →

Landesparteitag 2013.2

Duisburger Piraten auf dem Landesparteitag

Am Wochenende (19./20.Okt. 2013) fand in Bottrop der Landesparteitag der Piratenpartei NRW statt, auch diesmal wieder mit starker Duisburger Beteiligung.

Nach dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl ging es nun unter anderem darum, die Ärmel hoch zu krempeln und sich auf die kommenden Europa- und Kommunalwahlen im Mai 2014 vorzubereiten. Mit zahlreichen Satzungsänderungsanträgen hoffen die Piraten, ihre Abläufe zu optimieren … weiterlesen →

Ergebnisse des Landesparteitages in Bottrop

Für die Piraten in NRW begannen am Samstag, den 19. Oktober zwei arbeitsreiche Tage mit den Reden des Vorsitzenden Patrick Schiffer, des politischen Geschäftsführer Jens Ballerstädt sowie des Fraktionsvorsitzenden Dr. Joachim Paul.

Alle Redner machten deutlich, wo Änderungsbedarf besteht und mit welchen Plänen schon begonnen wurde, um für die Zukunft klarere Strukturen und genauere Vorgaben zur Verbesserung der gemeinsamen Arbeit aufzubauen, … weiterlesen →

NRW-Piraten erleichtern die Teilnahme an der Mega-Demo in Berlin

„Freiheit statt Angst“: Stoppt den Überwachungswahn
NRW-Piraten erleichtern die Teilnahme an der Mega-Demo in Berlin

Vorratsdatenspeicherung, Tempora, Prism… Demokratie und Bürgerrechte sind in Deutschland ernsthaft in Gefahr. Die diesjährige Groß-Demonstration „Freiheit statt Angst“ (Samstag, 7. September, 13 Uhr: Berlin, Alexanderplatz) erfährt zurzeit eine besondere Aktualität. Durch die Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden wurde der größte Überwachungsskandal in der Geschichte … weiterlesen →

Katharina Nocun 1. Pressekonferenz

Bundestag blockiert Petition für Klage gegen britisches Spähprogramm TEMPORA

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags hat die Veröffentlichung einer Petition der politischen Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschlands, Katharina Nocun, abgelehnt [1].Begründung: Die Petition würde weder eine lebhafte noch eine sachliche öffentliche Diskussion anregen oder sei nicht konkret genug [2]. Dabei ging es in dem Antrag um nichts Geringeres als die konkrete Aufforderung an die Bundesregierung, ein Verfahren gegen das britische Überwachungsprogramm … weiterlesen →

Neues Nichtraucherschutzgesetz ab 01.05.2013

Zum neuen Nichtraucherschutzgesetz, das am 1. Mai in Kraft tritt, sagt Kai Schmalenbach, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Das neue Nichtraucherschutzgesetz ist ein Paradebeispiel, wie die rot-grüne Landesregierung die Menschen in NRW bevormundet. Anstatt auf Respekt und Toleranz zu setzen, anstatt an die Vernunft der Bürger zu appellieren, haben SPD und Bündnis90/Die Grünen ein Gesetz durchgepeitscht, das vor Diskriminierung … weiterlesen →

FSA 2009 - Piratentruck

Piraten gegen Bestandsdatenauskunft

Die PIRATEN in Duisburg rufen zum Widerstand gegen staatliche Eingriffe in die Privatsphäre der Bürger auf. Dazu findet am 14. April in Düsseldorf um 14:00 Uhr eine Demonstration mit Start am Hauptbahnhof statt. Am 13. April informiert sie über dieses aber auch andere Themen an einem Infostand ab 10.00 Uhr in der Innenstadt.

Anlass ist das vom Bundestag am 21. … weiterlesen →

Postkartenaktion Transparenz

Piratenfraktion NRW befragt die Bürger zu Transparenz

„Ich will’s wissen!“ Unter diesem Motto haben die 20 Piraten im Düsseldorfer Landtag eine Postkartenaktion gestartet. Moment mal: PIRATEN und Snail Mail (Schneckenpost)?

Ja, warum auch nicht? Letztendlich zählt allein das Ergebnis. Die Bürger werden gefragt, welche politischen Entscheidungen transparenter gemacht werden müssen. Sie sind eingeladen, an der Entwicklung eines wirklichen Transparenzgesetzes in NRW mitzuwirken. Das ist Mitmachdemokratie nach Art … weiterlesen →

Klare Positionierung gegen Pro NRW-Kundgebungsreise

Die Piratenfraktion NRW erwartet von der Landesregierung eine klare Positionierung bei der von Pro NRW geplanten Kundgebungsreise vor Flüchtlingsunterbringungen. Einen entsprechenden Tagesordnungspunkt hat sie bei der gestrigen Innenausschusssitzung beantragt. „Die rechtsextremistische Partei Pro NRW spricht in ihren Veröffentlichungen zu der Kundgebungsreise von einem angeblich dramatischen Anstieg des Asylbewerberstroms. Das Ziel dieser menschenverachtenden Kampagne ist klar. Die selbsternannte Bürgerbewegung will rassistische … weiterlesen →

Ergebnisse der Mitgliederumfrage zum Bundesparteitag

Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland hat am heutigen Tage die Ergebnisse einer Umfrage unter 32.000 Mitgliedern zur Ausrichtung des kommenden Bundesparteitags veröffentlicht. An der vom 21. Februar bis 28. Februar laufenden Befragung nahmen rund 5.000 Piraten teil. Das sind 2.000 Piraten mehr im Vergleich zur letzten Mitgliederumfrage vor dem Parteitag in Bochum. Neben Fragen zur Ausrichtung des Bundesparteitags konnten … weiterlesen →

Ladebalken Anfrage IFG

Anfrage gemäß IFG NRW oder: Einstein hatte recht

Am 16. Juni 1902 trat Albert Einstein, der spätere Nobelpreisträger, seine Stellung als technischer Experte 3. Klasse beim Schweizer Patentamt in Bern an. Ob die Tätigkeit in dieser Behörde seine späteren Forschungsarbeiten beeinflusst haben, darüber lässt sich heute nur noch spekulieren.

Im Jahre 1905 jedenfalls lieferte Albert Einstein einen Text ab, der zum ersten Mal die wohl berühmteste Formel der … weiterlesen →