Logo und Sonderzug-Motiv: campact!

Anti-TTIP-Demo – Der Sonderzug nach Berlin

Das internationale Kampagnen-Netzwerk campact! organisiert eine Großdemonstration in Berlin. Am 10. Oktopber 2015 sollen Zehntausende Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf die Straße gehen.

Um möglichst vielen Menschen aus ganz Deutschland die Teilnahme zu ermöglichen, werden Sonderzugen nach Berlin gebucht. Zwei dieser Sonderzüge starten von NRW aus in die Bundeshauptstadt. Die Routen:

1) … weiterlesen →

RVR-Zentrale in Essen

Stammtisch Ruhrgebiet in Witten

Am Donnerstag, dem 27. August 2015, findet der nächste Stammtisch Ruhrgebiet [1] statt. Treffpunkt ist dieses Mal das Lokal “Zur alten Post”, Poststr. 6, in 58452 Witten. Es wird verschiedene Themen geben wie die Bürgermeisterwahlen, die Berichte aus dem RVR und die geplante Landesgartenschau 2020. Der Stammtisch beginnt um 19 Uhr 30.

Der Stammtisch Ruhrgebiet ist … weiterlesen →

Freifunk-Moers

Freifunk Moers – Ein Vorbild für Duisburg?

Mit dem Ratsbeschluss vom 19. September 2014 startete die Stadt Moers ein ambitioniertes Kommunikationsprojekt. Unter dem Projektnamen City-WLAN soll nichts weniger als die flächendeckende Versorgung des Moerser Stadtgebietes mit kostenlosem WLAN erreicht werden.

Die Anforderungen für das City-WLAN sind beeindruckend:

kostenlos, frei, ohne zeitliche Beschränkung, an jedem Ort, einheitliches Netz und Highspeed‐WLAN

Zunächst wurde das klassische … weiterlesen →

Landtag NRW Plenum

Monika Pieper (MdL) besucht Duisburger Piratenstammtisch

[ Pressemitteilung vom 12.08.2015 ]

Monika Pieper, Mitglied der Piratenfraktion im Landtag NRW, ist am 19. August 2015 zu Gast beim Duisburger Piratenstammtisch im Café R(h)einblick. Ab 20 Uhr informiert sie sich dort zu den aktuellen politischen Themen in der Stadt und wird sich mit den Duisburger PIRATEN austauschen.

Auch dieser Stammtisch ist wie immer öffentlich. … weiterlesen →

Freiheit statt Angst 2013

Freiheit statt Angst – Tour 2015 in Münster

Die Piratenpartei Münster lädt für den 15.08.2015 zu einer Demonstration nach Münster. Die Freiheit statt Angst – Tour 2015 [1] will an diesem Tag möglichst viele Menschen gegen den zunehmend unkontrollierten Überwachungswahnsinn mobilisieren.

Die Demo, die von den PIRATEN in Münster [2] initiiert wurde und mittlerweile von einem breiten Bündnis unterstützt wird, könnte wohl eine der … weiterlesen →

Netzpolitik.org – Generalbundesanwalt schießt in falsche Richtung

[ Pressestatement der Piratenfraktion im Landtag NRW ]

Zu den Ermittlungen des Generalbundesanwaltes Harald Range gegen die beiden Netzpolitik-Redakteure André Meister und Markus Beckedahl, sagt Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Was wir hier erleben, ist in puncto Gewaltenteilung ein Skandal. Mit den Ermittlungen gibt der Generalbundesanwalt Deutschland und die Pressefreiheit weltweit … weiterlesen →

Protest der Bauwagenbewohner

Percussion Festival nach der Premiere schon vor dem Aus?

[ Pressemitteilung vom 27.07.2015 ]

Am vergangenen Sonntag fand bei freiem Eintritt auf dem Gelände des Bauwagenplatzes in Duisburg-Homberg das erste Duisburger Percussion Festival statt. Die packenden Sambarhythmen der angereisten Trommelgruppen lockten eine Vielzahl von Duisburger*innen auf das Gelände und sorgten für ausgelassene Stimmung. Egal ob jung oder alt, das Tanzbein wurde geschwungen. Einzig die im … weiterlesen →

Rathaus Duisburg

Zwischenbilanz nach einem Jahr Personal- und Verwaltungsausschuss (PVA)

Ein Beitrag von Kurt Klein

Was in der Bezeichnung erst einmal ziemlich dröge klingt, ist tatsächlich eher einer der zentralen Schauplätze wenn es einem um Veränderungen in Duisburg geht. Jede Veränderung von Aufgaben innerhalb der öffentlichen Verwaltung zieht entweder Veränderungen in der Personalstruktur nach sich, oder aber Veränderungen in den Arbeitsabläufen der Verwaltung.

Damit ergibt sich ein überaus … weiterlesen →

cc-by-sa Foto: Ralf Roletschek; Bearbeitet von: Romaine, c3o; Icon: anbileru adaleru

Panoramafreiheit – Der gut gemeinte Kollateralschaden

Panoramafreiheit. Seit Mitte Juni 2015 geistert diese Wortschöpfung als Schreckgespenst durch die deutsche Medienlandschaft. Dahinter verbirgt sich die Drohung, dass zukünftig Bildaufnahmen von Werken (Gebäude, Gemälde, Kunstinstallationen usw.), die dauerhaft im öffentlichen Raum platziert sind, ohne Genehmigung des Urhebers nicht mehr gewerblich genutzt werden dürfen.

Diese Idee sorgt auch unter Privatleuten für große Verunsicherung. Da gibt … weiterlesen →

cc-by-sa Foto: Ralf Roletschek; Bearbeitet von: Romaine, c3o; Icon: anbileru adaleru

Die Freiheit des Panoramas

Ein Beitrag von Christian Sprenger

In Nordrhein-Westfalen bricht gerade die zweite Woche der Sommerferien an. Vor allem die sozialen Netzwerke wie Facebook oder Instagram sind dabei ein herrlicher Chronist der Urlaubszeit: Hier ein Foto der Sagrada Família in Barcelona, dort eine Aufnahme vor dem Kolosseum in Rom.

Nach deutschem Recht stellen diese Aufnahmen auch … weiterlesen →

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Einladung zum 1. Bundesparteitag 2015 in Würzburg

Die Piratenpartei Deutschland lädt alle Mitglieder zum ordentlichen Bundesparteitag (BPT) nach Würzburg in die “S.Oliver Arena” ein. Am 25. und 26. Juli 2015 werden rund 1.000 Piraten aus ganz Deutschland in Würzburg erwartet. Neben der jährlichen Neuwahl des Bundesvorstandes wird vor allem die Vorbereitung zur kommenden Bundestagswahl 2017 das primäre Thema sein.

Austragungsort des BPT:

s.Oliver Arena Stettiner Straße 1 … weiterlesen →

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Islamischer Staat: Wurzeln, Ideologie und Gefährdungsanalyse

Der Islamische Staat (IS) gilt derzeit als die am besten organisierte und bewaffnete Organisation im Bereich des islamistischen Terrorismus und dominiert die Nachrichten wie kaum ein anderes internationales Thema. Die Spurensuche führt von den Anfängen einer kleinen sunnitischen Terrororganisation hin zu einer ideologischen Dampfwalze, die den ganzen Kontinent zu überrollen droht.

 

Längst hat der IS seinen Machtbereich über die Grenzen seines Keimgebietes … weiterlesen →

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Anschlag auf Piraten-Büro in Dortmund

Unbekannte haben in der vergangenen Nacht* das Dortmunder Wahlkreisbüro der Piraten-Abgeordneten Rydlewski, Rohwedder und Sommer beschossen.

Zwei Schaufensterscheiben weisen Einschusslöcher auf. Der Staatsschutz ermittelt. Zwischenzeitlich liegt ein Bekennerschreiben der verbotenen NWDO vor.

Birgit Rydlewski MdL:

„Ein feiger Anschlag. Verübt, im Schutze der Nacht, von Rechtsradikalen aus Kreisen des verbotenen NWDO wird uns nicht von unserer erfolgreichen Arbeit abhalten. … weiterlesen →

Kommunal- und Europawahl

Mehr Bürger an die Wahlurnen! Wirklich?

Seit vielen Jahren nimmt bei den Wahlgängen auf allen Ebenen die Zahl der Wähler kontinuierlich ab. Im Mai 2014, bei der Europa- und Kommunalwahl sowie der Wahl zum Integrationsrat, gaben in Duisburg nur 40,4 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Das ist die niedrigste Kommunalwahlbeteiligung in dieser Stadt seit Ende des Krieges.

In den Medien wird nun verbreitet, dass die … weiterlesen →

Bürgergemeinschaft Wedau antwortet auf Stellungnahme der Stadt

Im März 2012 gründete sich die „Bürgergemeinschaft Wedau“, um gegen die geplante Veräußerung und Bebauung eines Grundstücks am Wambachsee zu kämpfen. Mit dem Verkauf drohte der Verlust des letzten öffentlichen Zugangs zum See.

Eine Liste mit fast 16.000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen die Bebauung wurde von der Stadtverwaltung aus formalen Gründen abgelehnt. Die Begleitumstände dieser Ablehnung sorgten damals … weiterlesen →