Gefällte Platane auf der Mercatorstraße

Mit Kettensägen und Hundertschaften gegen Baumschützer

Ein Beitrag von Christian Sprenger

Wären die Ereignisse um die Fällung der Platanen an der Mercatorstraße in Duisburg nicht so real, man könnte sie als Farce bezeichnen. Bereits am gestrigen Montag setzte sich ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis aus PIRATEN, Occupy Mercator, BUND Duisburg und Grünen für den Erhalt der Platanen ein.

Mit Erfolg, die angerückten Mitarbeiter der Wirtschaftsbetriebe mussten unverrichteter … weiterlesen →

Eine Piratin entert den Duisburger Rat

Am Montag, dem 16. Juni 2014, trat der im Mai neugewählte Rat der Stadt Duisburg zu seiner ersten, konstituierenden Sitzung zusammen. Mittendrin im Ratssaal: unsere Piratin Britta Söntgerath

Das Nachrichtenportal “DerWesten.de” hat am 09. April in einem kleinen Portrait die Arbeit der piratigen Ratsfrau vorgestellt. Wie sie sich in die (Zitat) “… Mühlen des Politbetriebes” reingekämpft hat, wie sie die … weiterlesen →

Kontakt

Vorratsdatenspeicherung: 10 Mythen aus der Bundestagsdebatte und ihre Entlarvung

Zurzeit gibt es aus den Reihen der Politik, der Sicherheitsbehörden und sogar der Justiz wieder verstärkte Rufe nach Einführung einer sogenannten “Vorratsdatenspeicherung” (VDS) [1]. Also die Forderung nach verdachtsunabhängiger Langzeitspeicherung von Telekommunikationsdaten zum Zweck der Verfolgung von Straftaten und der Terrorbekämpfung.

Dass das Bundesverfassungsgericht am 2. März 2010 mit einem Urteil die VDS für verfassungswidrig und sogar der Europäische Gerichtshof … weiterlesen →

Landtag NRW Plenum

Jetzt bewerben für den Jugend-Landtag 2015

Auch in diesem Jahr findet, zum mittlerweile siebten Mal, wieder der Jugend-Landtag NRW [1] statt. Politisch interessiert Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren erhalten die Chance, drei Tage lang Politik kennenzulernen und aktiv zu gestalten. Alles direkt vor Ort, im NRW-Landtag in Düsseldorf.

Der diesjährige Jugend-Landtag ist geplant im Zeitraum vom 11. – 13. Juni 2015. Die Piratenfraktion … weiterlesen →

RVR-Zentrale in Essen

Einladung zum 1. Ruhrgebietsstammtisch in Duisburg

Heute Abend ab 19 Uhr 30 findet in Duisburg der erste Ruhrgebietsstammtisch statt. Treffpunkt ist das Café Ungleich  [1] auf der Mülheimerstraße 166, in 47057 Duisburg.

Unsere Piraten, die im RVR „Regionalverband Ruhr“ für uns aktiv sind, berichten am Ruhrstammtisch über ihre politische Arbeit. Es wird Berichte über das Ruhrparlament geben und wie es dort mit der Arbeit weiter geht. … weiterlesen →

Hanf-Pflanze

Drogenpolitik – Dogma vs. Vernunft

Zu den Grundforderungen der Piratenpartei gehört die Freigabe von Cannabis. Sowohl zum persönlichen Gebrauch wie auch als Arznei in der medizinischen Anwendung. Bei den Diskussionen rund um diese Freigabeforderung streift man zwangsläufig die gesamte Thematik der aktuellen Anti-Drogenpolitik.

Der sogenannte “Krieg gegen die Drogen” (War on Drugs) steht seit Jahren unter zunehmender Kritik. Trotz … weiterlesen →

Rathaus Duisburg

TTIP, CETA & TiSA – Trojanische Pferde für Duisburg

Die Ratsfraktion PIRATEN – Soziale – Liberale (PSL) hat für den 12. November den Diplom-Sozialwissenschaftler Alexander Trennheuser ins Rathaus eingeladen. Er wird in einem Vortrag die Gefahren von TTIP, CETA und TiSA für die zukünftige Handlungsfähigkeit der Duisburger Stadtverwaltung beschreiben.

Der Vortrag von Alexander Trennheuser mit anschließender Fragerunde startet um 17:30 Uhr und dauert bis ca. 19 Uhr. Treffpunkt ist … weiterlesen →

Landtag NRW Plenum

Luxemburger Steuertricks – PIRATEN beantragen Sondersitzung

Die Luxemburg-Leaks [1] über die geheimen Absprachen, die das Großherzogtum Luxemburg mit deutschen Unternehmen getroffen hat, könnten auch Auswirkungen auf NRW und die staatlich kontrollierten Betriebe haben.

Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, hat dazu eine Pressemeldung [2] veröffentlicht. Mindestens zwei Körperschaften des öffentlichen Rechts sollen mit der Luxemburger Steuerbehörde geheime Absprachen getroffen und zwielichtige … weiterlesen →

Mitmachen1-960x240

Einladung zur Kreismitgliederversammlung (KMV)

Der Vorstand der Piratenpartei, Kreisverband Duisburg, lädt zur Kreismitgliederversammlung ein.

Datum: 28.11.2014
Akkreditierung ab 18:00 Uhr
Beginn: 18:30 Uhr
Ende: 22:00 Uhr
Ort: Internationales Zentrum, Flachsmarkt 15 (Rathausnähe), 47051 Duisburg

Die vorläufige Tagesordnung:

TOP 01: Begrüßung durch den Vorstand TOP 02: Wahl der Versammlungsleitung und der Protokollführung TOP 03: Zulassung von Gästen und Presse TOP 04: … weiterlesen →

Landtag NRW Plenum

Nicht nur über, sondern mit Flüchtlingen sprechen

Mehrere Flüchtlinge aus Guinea, dem Libanon und Marokko sind der Einladung der Piratenfraktion im Landtag NRW gefolgt: Sie haben aus Ihren Heimatländern berichtet, sprachen über ihre Flucht und die Situation in den Unterkünften hier in NRW.

Frank Herrmann, Flüchtlingspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, hat auf der Fraktionswebseite einige Auszüge aus den Erzählungen veröffentlicht.

>> Flüchtlinge zu Gast bei … weiterlesen →

Wahlerfolg für die Piratenpartei in Tschechien

In den Kommunal- und Senatswahlen in Tschechien am 11. und 12. Oktober holte die tschechische Piratenpartei überraschend bis zu 21% der Stimmen (Marienbad). Auch in der Hauptstadt Prag konnte sie die 5%-Hürde knacken und ist dort zukünftig mit vier Abgeordneten im Stadtrat vertreten. Insgesamt konnten die Piraten 21 Kandidaten über eigene Listen und viele weitere Abgeordnete über gemischte Listen zu … weiterlesen →

Europäischer Gerichtshof

ESM und Fiskalvertrag vor dem EuGH – Ein Zwischenbericht

Im Sommer 2012 reichte der Verein “Mehr Demokratie e. V.” vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Beschwerde zum Euro-Rettungsschirm (ESM) und dem Fiskalvertrag ein. Gefordert wurden damals bundesweite Volksentscheide, da ESM und Fiskalvertrag tiefe Einschnitte in Haushalt und Souveränität der Bundesrepublik bedeuten. Zur breiten Gruppe der Unterstützer zählte auch die Piratenpartei Deutschland.

ESM und Fiskalvertrag sind aller Warnungen zum Trotz … weiterlesen →

Einladung zur Kreismitgliederversammlung KMV 9.2014

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Duisburg lädt alle Mitglieder und interessierte Gäste zur 9. Kreismitgliederversammlung am 26. September 2014 ein.

Die vorläufige Tagesordnung:

TOP 1 Begrüßung durch den Vorstand TOP 2 Zulassung von Gästen, Presse und Aufzeichnungen TOP 3 Wahl des Versammlungsleiters, Protokollführers TOP 4 Aussprache und Abstimmung SÄA 001 TOP 5 Vorstellung Tätigkeitsbericht Vorstand und Aussprache TOP 6 Entlastung … weiterlesen →

Zeltstädte in NRW – Sehenden Auges in die humanitäre Katastrophe

Seit bekannt ist, dass in Duisburg-Walsum ein Zeltlager zur Unterbringung von Flüchtlingen aufgebaut wurde, stehen die Stadt Duisburg und die Verantwortlichen aus der lokalen Politik im Brennpunkt der Kritik. Leider ist Duisburg kein Einzelfall. Auch andere Städte in Deutschland versuchen, mit mehr oder weniger improvisierten Lösungen den Flüchtlingsstrom aufzufangen.

Frank Herrmann, Pirat und Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen, hat kürzlich in … weiterlesen →

Piraten schlagen Monika Pieper als 4. Vize-Präsidentin des Landtags NRW vor

Mit deutlicher Mehrheit haben die Abgeordneten der Piratenfraktion Monika Pieper als 4. Vize-Präsidentin des Landtags NRW nominiert. Sie erhielt 13 von 19 möglichen Stimmen.

Monika Pieper MdL, designierte 4. Vize-Präsidentin des Landtags NRW:
„Ich freue mich sehr über Vertrauen meiner Fraktion. Mit meiner Nominierung setzen meine Fraktionskollegen auf Kooperation und Dialog in den Gremien des Landtags. Die kommenden Aufgaben … weiterlesen →