Liebe Wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger.
Wie Sie unschwer an den in den öffentlichen Medien diskutierten Inhalten entnehmen können, steuern wir auf die Bundestagswahlen im September 2021 zu.
Anstatt sich parteiübergreifend sach- und gemeinwohlorientiert mit einer Pandemiebekämfung zu befassen die keine Leichenberge und Trümmerwüsten hinterläßt, beschäftigt sich die etablierte Politik lieber mit Kanzlerkandidatenfragen und / oder läßt die Ministerpräsidenten … weiterlesen →
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit legt der Kreisverband Duisburg der Piratenpartei Deutschland gem. §39 Kommunalwahlgesetz NRW fristgerecht Widerspruch gegen das Ergebnis der Kommunalwahl 2020 am 13.09.2020 ein.
Nach unserer Bewertung führt die schiere Anzahl der nachfolgend aufgezählten Auffälligkeiten und Unregelmäßigkeiten, verschärft durch die Mängel im Wahlgesetz bei deren abschließenden Prüfung, zu einer nachhaltigen und dauerhaften weiteren Schädigung in die … weiterlesen →
Am 24.08.2020 erreichte uns die Mail mit den Wahlprüfsteinen von fridays for future. Zum einen sind die im Anschreiben gemachten Bemerkungen Anmerkungswürdig, zum anderen halten wir die gewählte Form für nicht zielführend.
Das Anschreiben im Original: Fragebogen Kommunalwahl 2020
Bisher einmalig bei der Bearbeitung solcher Fragenkataloge ist die Ankündigung von fff Antworten bei Nichtgefallen zu streichen oder entsprechend dem Faktenverständnis des Fragestellers … weiterlesen →
Vor Ausbruch der Corona Pandemie befaßte sich der Ausschuß für Personal, Verwaltung und Digitalisierung letztmalig am 04.02.2020 mit der Digitalisierung der Duisburger Schulen. Hierzu legte die Verwaltung dem Ausschuß die Mitteilungsvorlagen 19-0535/1 Breitbandausbau an Duisburger Schulen (1) und 19-05353/2 Inhalt des Digitalpaktes / Umsetzung in Duisburger Schulen(2) vor.
Zuerst einmal bleibt festzustellen, dass die Verwaltung erneut zusammenhängende Sachverhalte auf verschiedene … weiterlesen →
Der Kreisverband Duisburg der PIRATEN wünscht allen Mitbürgern und Mitgliedern ein frohes und gesundes neues Jahr 2020.
Dieses Jahr wird für unsere Mitglieder im Schwerpunkt geprägt sein durch die Erarbeitung eines neuen Kommunalwahlprogrammes und die Benennung der Direktkandidaten und Listen für die Wahlen zu den kommunalen Vertretungen unserer Bürgerschaft im September diesen Jahres. Dies wird den überschaubaren Personalkörper deutlich fordern. … weiterlesen →
Wie uns die Fraktionsgeschäftsstelle am 14.03.2018 mitteilte, sind die Ratsherren Hagenbuck und Vüllings aus der PSL Fraktion ausgetreten. Beide Ratsherren folgten diesbezüglich einem entsprechenden Beschluss ihrer Mitgliederversammlungen. Damit ist die Fraktion aufgelöst. Die PIRATEN Duisburg bedauern diese Entwicklung ausdrücklich und danken allen Mitgliedern der Fraktion für fast vier Jahre politische Zusammenarbeit. Wir wünschen allen Beteiligten in Zukunft viel Erfolg … weiterlesen →
Es ist die schiere Not, die die kommissarischen Bundesminister Dr. Barbara Hendriks (Umwelt), Christian Schmidt (Verkehr) und Peter Altmaier (Kanzleramt) veranlasst hat, der EU-Kommission unter anderem die Idee eines „kostenlosen“ öffentlichen Nahverkehrs vorzustellen. So versucht die Bundesregierung drohenden Strafzahlungen in Milliardenhöhe zu entgehen.
Die Idee zum „kostenlosen“ ÖPNV könnte bedeuten, dass der Bund Länder und Kommunen finanziell dabei unterstützt, … weiterlesen →
Ein Text von Guido Körber
Vertreter der Piratenparteien aus ganz Europa als Experten zu den jeweiligen Themen treffen sich in München am 17. und 18. Februar 2018 zur Piraten Sicherheitskonferenz (Pirate Security Conference). Aktuelle Entwicklungen in der Welt – beispielsweise im Iran und in Kurdistan als auch besonders die Frage der Resilienz, also der Widerstandsfähigkeit von Infrastruktur und Gesellschaft … weiterlesen →
Liebe Mitglieder, interessierte Bürger und Parteikollegen!
Da wir wegen des engen Zeitfensters auf der KMV am 19.01.2018 die Tagesordnung nicht vollständig abarbeiten konnten, hat die Mitgliederversammlung beschlossen die Versammlung zu unterbrechen und im Rahmen einer aKMV, nach Terminfindung im Doodle, weiterzuführen.
Daher laden wir Euch recht herzlich zur AKMV 1_2018 ein am:
Samstag, den 24.02.2018 um 19:00 Uhr ins
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(ein Debattenbeitrag von Oliver „Kreon“ Bayer, ehemaliges Mitglied des … weiterlesen →
Der Parteitag beginnt am Samstag, dem 21. Oktober 2017, um 10:00 Uhr und endet am Sonntag, dem 22. Oktober 2017, voraussichtlich um 18:00 Uhr. Die Festlegung eines anderen Endes bleibt der Versammlung vorbehalten. Am Samstag beginnt die … weiterlesen →
Im Rahmen einer Veranstaltung von „Pflege am Boden“ diskutiert unsere Listenkandidatin zur Bundestagswahl Sandra Leurs am kommenden Samstag in Köln zusammen mit Politikern anderer Parteien und stellt sich den Fragen aus dem Publikum.
Wo: Kölner Domplatte
Wann: Samstag, 09.September ab 16:00 Uhr
Sandra Leurs, Listenplatz 11 der PIRATEN NRW:
„In den letzten Jahren hat sich im Pflegebereich nichts … weiterlesen →
Ein Gastbeitrag von Oliver Ding, Piraten Leverkusen
Nach all den Jahren des Nichtstuns geht die Pflege unter der Federführung der Union vor die Hunde. Trotzdem feiern sich die Christdemokraten in einem am 23.06.2017 auf ihrer Webseite geposteten Artikel für ihre angeblich auf diesem Gebiet erreichten Errungenschaften. Diese Jubelproklamation können wir so nicht stehen lassen.
…sei jetzt … weiterlesen →
PIRATEN stehen für eine Politik, die die freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität und Orientierung respektiert und fördert. Fremdbestimmte Zuordnungen zu einem Geschlecht oder zu Geschlechterrollen lehnen wir ab.
Wir setzen uns für die gleichwertige Anerkennung von Lebensmodellen ein, in denen Menschen füreinander Verantwortung übernehmen. Unsere Familienpolitik ist dadurch bestimmt, dass diese Lebensgemeinschaften vor dem Gesetz gleichgestellt werden … weiterlesen →
Ein Beitrag von Oliver Ding, Piraten Leverkusem
Die Gewalt fängt nicht an, wenn einer einen erwürgt.
Sie fängt an, wenn einer sagt: „Ich liebe Dich: Du gehörst zu mir.“
Die Gewalt fängt nicht an, wenn Kranke getötet werden.
Sie fängt an, wenn einer sagt, „Du bist krank, du musst tun, was ich sage.“
(Erich Fried: „Die … weiterlesen →