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Islamischer Staat: Wurzeln, Ideologie und Gefährdungsanalyse

Der Islamische Staat (IS) gilt derzeit als die am besten organisierte und bewaffnete Organisation im Bereich des islamistischen Terrorismus und dominiert die Nachrichten wie kaum ein anderes internationales Thema. Die Spurensuche führt von den Anfängen einer kleinen sunnitischen Terrororganisation hin zu einer ideologischen Dampfwalze, die den ganzen Kontinent zu überrollen droht.

 

Längst hat der IS seinen Machtbereich über die Grenzen seines Keimgebietes … weiterlesen →

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Anschlag auf Piraten-Büro in Dortmund

Unbekannte haben in der vergangenen Nacht* das Dortmunder Wahlkreisbüro der Piraten-Abgeordneten Rydlewski, Rohwedder und Sommer beschossen.

Zwei Schaufensterscheiben weisen Einschusslöcher auf. Der Staatsschutz ermittelt. Zwischenzeitlich liegt ein Bekennerschreiben der verbotenen NWDO vor.

Birgit Rydlewski MdL:

„Ein feiger Anschlag. Verübt, im Schutze der Nacht, von Rechtsradikalen aus Kreisen des verbotenen NWDO wird uns nicht von unserer erfolgreichen Arbeit abhalten. … weiterlesen →

Kommunal- und Europawahl

Mehr Bürger an die Wahlurnen! Wirklich?

Seit vielen Jahren nimmt bei den Wahlgängen auf allen Ebenen die Zahl der Wähler kontinuierlich ab. Im Mai 2014, bei der Europa- und Kommunalwahl sowie der Wahl zum Integrationsrat, gaben in Duisburg nur 40,4 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Das ist die niedrigste Kommunalwahlbeteiligung in dieser Stadt seit Ende des Krieges.

In den Medien wird nun verbreitet, dass die … weiterlesen →

Bürgergemeinschaft Wedau antwortet auf Stellungnahme der Stadt

Im März 2012 gründete sich die „Bürgergemeinschaft Wedau“, um gegen die geplante Veräußerung und Bebauung eines Grundstücks am Wambachsee zu kämpfen. Mit dem Verkauf drohte der Verlust des letzten öffentlichen Zugangs zum See.

Eine Liste mit fast 16.000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen die Bebauung wurde von der Stadtverwaltung aus formalen Gründen abgelehnt. Die Begleitumstände dieser Ablehnung sorgten damals … weiterlesen →

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Einladung zum 3. Kommunalvernetzungstreffen

Am 6. Juni 2015 veranstaltet die Piratenfraktion NRW [1] ihr 3. Kommunalvernetzungstreffen (KVT). Auf dem KVT sind alle kommunalpolitisch aktiven Menschen in NRW herzlich eingeladen mit externen Fachleuten und den Fachleuten der Piratenfraktion im Landtag NRW über aktuelle und wegweisende politische Themen zu diskutieren und sich zu informieren.

Die Veranstaltung findet ganztägig im Unperfekthaus [2] in Essen statt und ist … weiterlesen →

RVR-Zentrale in Essen

Stammtisch Ruhrgebiet in Essen

Am Donnerstag, dem 28. Mai 2015, findet der nächste Stammtisch Ruhrgebiet [1] statt. Treffpunkt ist dieses Mal das Fraktionsbüro der Essener PIRATEN [2]auf der Kreuzeskirchstr. 1 in 45127 Essen. Themen werden voraussichtlich Berichte aus dem Regionalverband Ruhr (RVR) und aus dem Landtag NRW sein.

Der Stammtisch Ruhrgebiet ist ein städteübergreifender Stammtisch für das Rhein-Ruhr-Gebiet. Thematisch dreht sich daher alles um … weiterlesen →

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

Happy Birthday, Grundgesetz

Ein Beitrag von Siegfried Seifert

Es ist nur ein Geburtstag [1] zwischendurch. Keine Feierlichkeiten, keine Ansprachen, kein großer Themenabend im TV. Trotzdem sende ich Dir meine Glückwünsche. Und ich möchte Dir danken. Ich weiß Du hast viel zu tun, also fasse ich mich kurz.

Geboren wurdest Du am einem Montag, dem 23. Mai 1949. Du bist ganz und gar ein … weiterlesen →

Flaschenpost - Das Nachrichtenmagazin der PIRATEN

Neues aus der Flaschenpost

Die Flaschenpost, das Nachrichtenmagazin der PIRATEN, hat den ersten Mitgliedernewsletter für das Jahr 2015 verschickt. Wie gewohnt wird auch darin wieder eine Auswahl an politischen Themen und Aktionen vorgestellt, mit denen sich die PIRATEN aus Deutschland, Europa und der Welt beschäftigen.

Hier die Inhaltsangabe des Newsletter mit direkten Links zu den einzelnen Artikeln:

Mit den Peschmerga in Shingal Die Feinde … weiterlesen →

Landtag NRW Plenum

Die Diäten steigen wieder – richtig so?

Blogpost von Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW

Nachdem alle Mitglieder des Landtags NRW zwei Jahre lang auf eine Diäten-Erhöhung verzichtet haben, sollen wir nun ab dem 1. Juli 2015 monatlich 190,92 Euro brutto mehr erhalten (37,63 Euro davon fließen in die Altersvorsorge). Landtagspräsidentin Carina Gödecke wird heute Abend (20.05.2015) im Landtag alle Abgeordneten offiziell über die … weiterlesen →

Gefällte Platane auf der Mercatorstraße

Platanenfällung – Die Baumschützer waren nur “Krawalltouristen”

Das ZDF-Magazin “drehscheibe” brachte am 04. Mai 2015 unter anderem einen Filmbericht über die Fällung der Platanenallee in Duisburg. Der durchaus kritische Beitrag [1] zeigt auch den gewaltfreien Widerstand der Bürgerinnen und Bürger mit einer Sitzblockade sowie deren Räumung durch die anwesende Polizeihundertschaft.

Der Preis für die Unverschämtheit des Tages geht jedoch – wieder einmal – an die Stadtsprecherin Anja … weiterlesen →

Gefällte Platane auf der Mercatorstraße

Nach den Platanen – Alles bleibt wie es ist

In der Ratssitzung am Montag stellte Ratsfrau Britta Söntgerath (PIRATEN) einen Antrag der Ratsfraktion PIRATEN-SGU-BL vor. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und die FDP-Gruppe unterstützten diesen Antrag [1].

Angeregt wurde darin eine Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Duisburg [2]. Es sollte verbindlich festgelegt werden, das Beratungsunterlagen spätestens 4 Tage vor einem Sitzungstermin den Fraktionen, Ausschussmitgliedern und … weiterlesen →

Gefällte Platane auf der Mercatorstraße

Mit Kettensägen und Hundertschaften gegen Baumschützer

Ein Beitrag von Christian Sprenger

Wären die Ereignisse um die Fällung der Platanen an der Mercatorstraße in Duisburg nicht so real, man könnte sie als Farce bezeichnen. Bereits am gestrigen Montag setzte sich ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis aus PIRATEN, Occupy Mercator, BUND Duisburg und Grünen für den Erhalt der Platanen ein.

Mit Erfolg, die angerückten Mitarbeiter der Wirtschaftsbetriebe mussten unverrichteter … weiterlesen →

Eine Piratin entert den Duisburger Rat

Am Montag, dem 16. Juni 2014, trat der im Mai neugewählte Rat der Stadt Duisburg zu seiner ersten, konstituierenden Sitzung zusammen. Mittendrin im Ratssaal: unsere Piratin Britta Söntgerath

Das Nachrichtenportal “DerWesten.de” hat am 09. April in einem kleinen Portrait die Arbeit der piratigen Ratsfrau vorgestellt. Wie sie sich in die (Zitat) “… Mühlen des Politbetriebes” reingekämpft hat, wie sie die … weiterlesen →

Kontakt

Vorratsdatenspeicherung: 10 Mythen aus der Bundestagsdebatte und ihre Entlarvung

Zurzeit gibt es aus den Reihen der Politik, der Sicherheitsbehörden und sogar der Justiz wieder verstärkte Rufe nach Einführung einer sogenannten “Vorratsdatenspeicherung” (VDS) [1]. Also die Forderung nach verdachtsunabhängiger Langzeitspeicherung von Telekommunikationsdaten zum Zweck der Verfolgung von Straftaten und der Terrorbekämpfung.

Dass das Bundesverfassungsgericht am 2. März 2010 mit einem Urteil die VDS für verfassungswidrig und sogar der Europäische Gerichtshof … weiterlesen →

Landtag NRW Plenum

Jetzt bewerben für den Jugend-Landtag 2015

Auch in diesem Jahr findet, zum mittlerweile siebten Mal, wieder der Jugend-Landtag NRW [1] statt. Politisch interessiert Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren erhalten die Chance, drei Tage lang Politik kennenzulernen und aktiv zu gestalten. Alles direkt vor Ort, im NRW-Landtag in Düsseldorf.

Der diesjährige Jugend-Landtag ist geplant im Zeitraum vom 11. – 13. Juni 2015. Die Piratenfraktion … weiterlesen →