Neues Nichtraucherschutzgesetz ab 01.05.2013

Veröffentlicht am 30. April 2013

Zum neuen Nichtraucherschutzgesetz, das am 1. Mai in Kraft tritt, sagt Kai Schmalenbach, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Das neue Nichtraucherschutzgesetz ist ein Paradebeispiel, wie die rot-grüne Landesregierung die Menschen in NRW bevormundet. Anstatt auf Respekt und Toleran... Weiterlesen →

Kombibad Homberg: Demokratie nach Duisburger Art

Veröffentlicht am 27. März 2013

Keine Eingangsbestätigung. Keine besondere Verfahrensanweisung. Eine Bearbeitung nach der üblichen Büro- und Verwaltungspraxis. Die Bürgerinitiative zum Erhalt des Homberger Kombibads hatte nie eine Chance. Im Sommer 2012 sammelte die Bürgerinitiative innerhalb von drei Wochen 9.445 Stimmen für d... Weiterlesen →

Ein Grund mit Meiden aufzuhören

Veröffentlicht am 27. März 2013

Der folgende Text aus dem Jahre 2011 behandelt eine Verhaltensweise, die im amerikanischen Sprachgebrauch unter „shun“ oder „shunning“ bekannt ist. Auch wenn es im Text nicht explizit erwähnt wird, sind die angeführten Beispiele jederzeit auch auf alle Ebenen der politischen Arbeit und ihrer Wirkung... Weiterlesen →

Piratenfraktion NRW befragt die Bürger zu Transparenz

Veröffentlicht am 19. März 2013

„Ich will’s wissen!“ Unter diesem Motto haben die 20 Piraten im Düsseldorfer Landtag eine Postkartenaktion gestartet. Moment mal: PIRATEN und Snail Mail (Schneckenpost)? Ja, warum auch nicht? Letztendlich zählt allein das Ergebnis. Die Bürger werden gefragt, welche politischen Entscheidungen tran... Weiterlesen →

Klare Positionierung gegen Pro NRW-Kundgebungsreise

Veröffentlicht am 10. März 2013

Die Piratenfraktion NRW erwartet von der Landesregierung eine klare Positionierung bei der von Pro NRW geplanten Kundgebungsreise vor Flüchtlingsunterbringungen. Einen entsprechenden Tagesordnungspunkt hat sie bei der gestrigen Innenausschusssitzung beantragt. „Die rechtsextremistische Partei Pro ... Weiterlesen →

Ergebnisse der Mitgliederumfrage zum Bundesparteitag

Veröffentlicht am 4. März 2013

Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland hat am heutigen Tage die Ergebnisse einer Umfrage unter 32.000 Mitgliedern zur Ausrichtung des kommenden Bundesparteitags veröffentlicht. An der vom 21. Februar bis 28. Februar laufenden Befragung nahmen rund 5.000 Piraten teil. Das sind 2.000 Pirate... Weiterlesen →

Leistungsschutzrecht: Katastrophe für Verleger und Internetnutzer passiert Bundestag

Veröffentlicht am 1. März 2013

Das umstrittene Leistungsschutzrecht hat den Bundestag passiert. Die Parlamentarier beweisen nach Ansicht der Piratenpartei Deutschland damit ein weiteres Mal, dass lobbygetriebene Interessenspolitik vor sachpolitischen Verstand geht. Dazu Bruno Kramm, Urheberrechtsbeaufttragter der PIRATEN und... Weiterlesen →

Anfrage gemäß IFG NRW oder: Einstein hatte recht

Veröffentlicht am 24. Februar 2013

Am 16. Juni 1902 trat Albert Einstein, der spätere Nobelpreisträger, seine Stellung als technischer Experte 3. Klasse beim Schweizer Patentamt in Bern an. Ob die Tätigkeit in dieser Behörde seine späteren Forschungsarbeiten beeinflusst haben, darüber lässt sich heute nur noch spekulieren. Im Jahr... Weiterlesen →

Polizeikongress oder Kaffeefahrt?

Veröffentlicht am 15. Februar 2013

Am 19. und 20. Februar 2013 findet im Berliner Congress Center der 16.  Europäische Polizeikongress statt. Zur Veranstaltung unter dem Titel „Schutz und Sicherheit im digitalen Raum“ werden rund 1.500 internationale Fachbesucher erwartet. Die Piratenpartei Deutschland hat dazu eine Pressemeldung ... Weiterlesen →

Kombibad Homberg: 9.445 Unterschriften verschwunden

Veröffentlicht am 6. Februar 2013

Am 15. Juni 2012 nahm Bezirksbürgermeister Hans-Joachim Paschmann einen Aktenordner entgegen. Darin eine Liste mit den Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern, die einen Erhalt des Homberger Kombibads fordern. Diese Liste ist nicht mehr aufzufinden. Vorausgegangen war eine dreiwöchige Untersch... Weiterlesen →

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