Rathaus Duisburg

FOC – Ist Duisburg zum Erfolg verdammt?

Die Bürgerinitiative Zinkhüttenplatz kämpft weiterhin für den Erhalt ihrer Siedlung in Duisburg-Hamborn. Diese soll bekanntlich dem Parkplatz für das geplante Factory Outlet Center (FOC) weichen.

Helmut Mattern, Sprecher der BI Zinkhüttenplatz [1], hat zum FOC nun eine Öffentliche Anfrage gestellt. Adressaten sind unter anderem Oberbürgermeister Sören Link, der Rat der Stadt Duisburg sowie die Staatskanzlei NRW in Düsseldorf. Die Anfrage … weiterlesen →

Der Spaltpilz im rechten Lager

Das Dezernat des Oberbürgermeisters hat heute an alle Mitglieder des Duisburger Stadtrates die Information herausgegeben, das sich die Ratsfraktion von “PRO NRW” am 08. Dezember 2014 in “Pro Duisburg” umbenannt hat. Hinter der Umbenennung steht allerdings nicht die gesamte Ratsfraktion, sondern nur zwei der vier Mitglieder. Es sind die Ratsherren Mario Malonn und Wolfgang Bißling.

Unter dem Titel “Trauriger Wählerbetrug … weiterlesen →

RVR-Zentrale in Essen

Einladung zum 1. Ruhrgebietsstammtisch in Duisburg

Heute Abend ab 19 Uhr 30 findet in Duisburg der erste Ruhrgebietsstammtisch statt. Treffpunkt ist das Café Ungleich  [1] auf der Mülheimerstraße 166, in 47057 Duisburg.

Unsere Piraten, die im RVR „Regionalverband Ruhr“ für uns aktiv sind, berichten am Ruhrstammtisch über ihre politische Arbeit. Es wird Berichte über das Ruhrparlament geben und wie es dort mit der Arbeit weiter geht. … weiterlesen →

Rathaus Duisburg

TTIP, CETA & TiSA – Trojanische Pferde für Duisburg

Die Ratsfraktion PIRATEN – Soziale – Liberale (PSL) hat für den 12. November den Diplom-Sozialwissenschaftler Alexander Trennheuser ins Rathaus eingeladen. Er wird in einem Vortrag die Gefahren von TTIP, CETA und TiSA für die zukünftige Handlungsfähigkeit der Duisburger Stadtverwaltung beschreiben.

Der Vortrag von Alexander Trennheuser mit anschließender Fragerunde startet um 17:30 Uhr und dauert bis ca. 19 Uhr. Treffpunkt ist … weiterlesen →

Landtag NRW Plenum

Luxemburger Steuertricks – PIRATEN beantragen Sondersitzung

Die Luxemburg-Leaks [1] über die geheimen Absprachen, die das Großherzogtum Luxemburg mit deutschen Unternehmen getroffen hat, könnten auch Auswirkungen auf NRW und die staatlich kontrollierten Betriebe haben.

Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, hat dazu eine Pressemeldung [2] veröffentlicht. Mindestens zwei Körperschaften des öffentlichen Rechts sollen mit der Luxemburger Steuerbehörde geheime Absprachen getroffen und zwielichtige … weiterlesen →

Logo BI Zinkhüttenplatz

Flugblatt-Aktion der BI Zinkhüttenplatz

Die Gegner und warnenden Stimmen zum geplanten Factory Outlet Center (FOC) in Duisburg-Hamborn werden immer zahlreicher. Trotzdem hält die Stadtführung an den umstrittenen Plänen fest. Die Bürgerinitiative Zinkhüttenplatz kämpft weiter unverdrossen um den Erhalt ihrer Siedlung, die dem FOC weichen soll. Helmut Mattern, Sprecher der BI Zinkhüttenplatz, hat dazu ein Flugblatt vorbereitet, das großflächig an die Duisburger Haushalte … weiterlesen →

Opernehe – Fragen an die Geschäftsführende Direktorin

Im Rahmen der laufenden Haushaltsplanung hat die Verwaltung der Stadt Duisburg eine sogenannte “Tränenliste” mit umfangreichen Einsparungen vorgestellt. Diese Einsparungen betreffen auch viele bekannte Kultureinrichtungen in Duisburg, wie zum Beispiel das Filmforum oder das Kleinkunsttheater “Die Säule”. Für das Duisburger Haus der Deutschen Oper am Rhein sind in der Liste dagegen keine Sparmaßnahmen zu finden.

Aus dem Büro des Oberbürgermeisters … weiterlesen →

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Einladung zur Kreismitgliederversammlung (KMV)

Der Vorstand der Piratenpartei, Kreisverband Duisburg, lädt zur Kreismitgliederversammlung ein.

Datum: 28.11.2014
Akkreditierung ab 18:00 Uhr
Beginn: 18:30 Uhr
Ende: 22:00 Uhr
Ort: Internationales Zentrum, Flachsmarkt 15 (Rathausnähe), 47051 Duisburg

Die vorläufige Tagesordnung:

TOP 01: Begrüßung durch den Vorstand TOP 02: Wahl der Versammlungsleitung und der Protokollführung TOP 03: Zulassung von Gästen und Presse TOP 04: … weiterlesen →

Bauwagensiedlung Homberg

Am 17. Oktober 2014 berichteten die Medien [1][2], dass den Bewohnern der Bauwagensiedlung in Duisburg-Homberg die weitere Nutzung des Geländes untersagt wird. Der Platz soll von ihnen bis zum Jahresende geräumt werden.

Aus den Medientexten lässt sich herauslesen, dass die Vertreter der Bezirksregierung Homberg/Ruhrort/Baerl und die Bewohner der Bauwagensiedlung in der Beurteilung des Sachstandes gegensätzlicher Ansicht sind. Für Außenstehende ist … weiterlesen →

Europäischer Gerichtshof

ESM und Fiskalvertrag vor dem EuGH – Ein Zwischenbericht

Im Sommer 2012 reichte der Verein “Mehr Demokratie e. V.” vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Beschwerde zum Euro-Rettungsschirm (ESM) und dem Fiskalvertrag ein. Gefordert wurden damals bundesweite Volksentscheide, da ESM und Fiskalvertrag tiefe Einschnitte in Haushalt und Souveränität der Bundesrepublik bedeuten. Zur breiten Gruppe der Unterstützer zählte auch die Piratenpartei Deutschland.

ESM und Fiskalvertrag sind aller Warnungen zum Trotz … weiterlesen →

Rathaus Duisburg

FOC – Wenn das Rathaus die eigene City ruiniert

Der Rat der Stadt Duisburg hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, am Factory Outlet Center (FOC) und dem umstrittenen Investor Douvil festzuhalten. Diese Entscheidung fiel mit der Stimmenmehrheit von SPD, CDU, FDP und Junges Duisburg/DAL.

Das Ergebnis kann niemanden überraschen. Bereits im Vorfeld wurde über die Presse verbreitet, dass auf jedem Fall an Douvil und dem FOC festgehalten wird. Auch … weiterlesen →

Rechte Kooperation im Duisburger Stadtrat

“Rechte Parteien wählen sich gegenseitig in Rats-Ausschüsse”
“Wo wartet ein Waffenbruder?”

Unter diesen Titeln [1] [2] wurden am heutigen Dienstag zwei Online-Artikel veröffentlicht, die sich mit dem Abstimmungsverhalten von rechten Parteien in NRW-Stadträten befassen. Dabei wurde insbesondere auf die Situation im Duisburger Stadtrat eingegangen. In den Artikeln geht es um Kooperationen von rechten Parteien bei der Wahl von Mitgliedern … weiterlesen →

Bundestagsausschuss blockiert Snowden-Petition: Piraten veröffentlichen Begründung

Berlin, den 11. Juli 2014

+++ Bundestagsausschuss blockiert Snowden-Petition: Piraten veröffentlichen Begründung +++

Die Bundesregierung wird sich nicht mit Bundestagspetitionen befassen müssen, die eine Aufenthaltserlaubnis für den Whistleblower Edward Snowden in Deutschland fordern. Katharina Nocun, Datenschutzexpertin und ehemalige politische Geschäftsführerin der Piratenpartei hatte in ihrer Petition vom Sommer 2013 eine Aufenthaltserlaubnis für den Whistleblower Edward Snowden gefordert [1]. Diese ist … weiterlesen →

Rathaus Duisburg

Duisburger Konsens – Eine Klarstellung

In der Pressemeldung [1] vom 17. Juni haben sich die Duisburger PIRATEN dazu ausgesprochen, die Erklärung “Duisburger Konsens gegen Rechts: Wir alle sind Duisburg!” in der verabschiedeten Form nicht mitzutragen. Neben Zuspruch erntet diese Meldung auch viel Kritik und Unverständnis. Möglicherweise sind die Beweggründe der PIRATEN im Text missverständlich formuliert.

Daher zunächst die folgende Klarstellung:

Die Duisburger PIRATEN lehnen die … weiterlesen →

Duisburger Konsens – Wunsch und Realität

Seit der Kommunalwahl vom 25. Mai steht fest, dass die Vertreter von rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien im neuen Duisburger Stadtrat sitzen. Während der konstituierenden Sitzung am 16. Juni beschließt der neue Stadtrat mit großer Mehrheit die Freigabe einer Erklärung [1] mit dem Titel: “Duisburger Konsens gegen Rechts: Wir alle sind Duisburg!”

Darin bekennen sich die Unterzeichner zu Grundwerten wie Humanität, … weiterlesen →