Rathaus Duisburg

FOC – Wenn das Rathaus die eigene City ruiniert

Der Rat der Stadt Duisburg hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, am Factory Outlet Center (FOC) und dem umstrittenen Investor Douvil festzuhalten. Diese Entscheidung fiel mit der Stimmenmehrheit von SPD, CDU, FDP und Junges Duisburg/DAL.

Das Ergebnis kann niemanden überraschen. Bereits im Vorfeld wurde über die Presse verbreitet, dass auf jedem Fall an Douvil und dem FOC festgehalten wird. Auch … weiterlesen →

Rechte Kooperation im Duisburger Stadtrat

“Rechte Parteien wählen sich gegenseitig in Rats-Ausschüsse”
“Wo wartet ein Waffenbruder?”

Unter diesen Titeln [1] [2] wurden am heutigen Dienstag zwei Online-Artikel veröffentlicht, die sich mit dem Abstimmungsverhalten von rechten Parteien in NRW-Stadträten befassen. Dabei wurde insbesondere auf die Situation im Duisburger Stadtrat eingegangen. In den Artikeln geht es um Kooperationen von rechten Parteien bei der Wahl von Mitgliedern … weiterlesen →

Rathaus Duisburg

Duisburger Konsens – Eine Klarstellung

In der Pressemeldung [1] vom 17. Juni haben sich die Duisburger PIRATEN dazu ausgesprochen, die Erklärung “Duisburger Konsens gegen Rechts: Wir alle sind Duisburg!” in der verabschiedeten Form nicht mitzutragen. Neben Zuspruch erntet diese Meldung auch viel Kritik und Unverständnis. Möglicherweise sind die Beweggründe der PIRATEN im Text missverständlich formuliert.

Daher zunächst die folgende Klarstellung:

Die Duisburger PIRATEN lehnen die … weiterlesen →

Duisburger Konsens – Wunsch und Realität

Seit der Kommunalwahl vom 25. Mai steht fest, dass die Vertreter von rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien im neuen Duisburger Stadtrat sitzen. Während der konstituierenden Sitzung am 16. Juni beschließt der neue Stadtrat mit großer Mehrheit die Freigabe einer Erklärung [1] mit dem Titel: “Duisburger Konsens gegen Rechts: Wir alle sind Duisburg!”

Darin bekennen sich die Unterzeichner zu Grundwerten wie Humanität, … weiterlesen →

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PIRATEN SOZIAL LIBERAL – Das neue Bündnis für Duisburg

Am Freitag, den 30. Mai 2014, wurde von den Vertretern der Wählerbündnisse SGU [1] und BL [2] sowie der Piratenpartei Duisburg ein Koalitionsvertrag über die neue Legislaturperiode des Duisburger Stadtrates unterzeichnet. Die neue Fraktionsgemeinschaft trägt den Namen PIRATEN SOZIAL LIBERAL.

Der Fraktionsvorstand von PIRATEN SOZIAL LIBERAL setzt sich zusammen aus den Ratsmitgliedern Britta Söntgerath (PIRATEN), Karlheinz Hagenbuck (SGU) und Peter … weiterlesen →

Kommunal- und Europawahl

Duisburger Kommunalwahl 2014 – Fazit und Ausblick

Die Duisburger Bürgerinnen und Bürger haben bei der Kommunalwahl 2014 ihr Votum abgegeben. Wir PIRATEN sehen das Ergebnis mit einem lachenden und einem weinenden Auge.

Britta Söntgerath, unsere Spitzenkandidatin aus Duisburg-Huckingen, hat einen Sitz im neuen Stadtrat erobert. Herzlichen Gluckwunsch!

Mit ihrem Mandat beginnt nun eine Phase des Lernens und der Neuorientierung. Der Rat der Stadt ist eine Umgebung mit … weiterlesen →

Wir stellen das Mal in Frage

Der Filz im Stahlskelett

Im Duisburger Innenhafen wird das Stahlskelett, welches einmal als weithin sichtbarer “Kunst-Kubus” auf dem Getreidesilo neben dem Museum Küppersmühle thronen sollte, von einem Fachunternehmen wieder zerlegt. Die finanziellen Aspekte dieses Projektdesaster sind hinlänglich bekannt. Wie sieht es mit der politischen Verantwortung aus?

Im Februar 2009 beschließt der Aufsichtsrat der GEBAG [1] den Ausbau des Museums Küppersmühle im Duisburger Innenhafen. Hier … weiterlesen →

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Zwei Podiumsdiskussionen zur Kommunalwahl

Anlässlich der bevorstehenden Kommunalwahl finden in Rheinhausen und Hochheide am 19. Mai zeitgleich zwei Podiumsdiskussionen statt. Interessierte Besucher haben die Möglichkeit, jeweils einen Kandidaten der Duisburger PIRATEN kennenzulernen und Fragen zu stellen.

Dazu eingeladen haben der EAB-Bezirksverband Linker Niederrhein [1], die Kolpingsfamilie Rheinhausen [2] und der KAB-Unterbezirk Duisburg-West [3]. Der Besuch beider Veranstaltungen ist kostenlos, eine Anmeldung nicht erforderlich. Start … weiterlesen →

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PIRATEN antworten auf die Wahlprüfsteine von Radio Duisburg

Am 24. April bekamen die Duisburger PIRATEN vom lokalen Sender Radio Duisburg eine Liste mit Wahlprüfsteinen [1] zugesandt. Darin wurden zur bevorstehenden Kommunalwahl die Positionen der PIRATEN abgefragt.

In die Frageliste wurden Duisburger Themen wie zum Beispiel FOC, Kita-Plätze, Bürgerbeteiligung, Sicherheit und Immigration aufgenommen. Da nicht alle Themen vom aktuellen Kommunalprogramm [2] der PIRATEN abgedeckt sind, wurde die aktive Mitgliederbasis … weiterlesen →

Duisburger Piraten läuten echte Bürgerbeteiligung ein

Die Piratenpartei Duisburg hat am Samstag den 15. März, ihre erste Pflichtaufgabe für die kommende Kommunalwahl erfüllt. Nachdem die Aufstellungsversammlung für alle 36 Bezirke einen Direktkandidaten abgestimmt hatte, wählten die Piraten ihre Liste für den Stadtrat, die Bezirksvertretungen und den Integrationsrat.
Das Spitzentrio der Piratenpartei Duisburg wird angeführt von Britta Söntgerath. Auf den Plätzen zwei und drei folgen ihr … weiterlesen →

Bundesverfassungsgericht erlaubt Nazi-Demo am 75. Gedenktag zur Reichspogromnacht in Duisburg

Das Bundesverfassungsgericht hat einem Eilverfahren dass durch die Stadt Duisburg ausgesprochene Demonstrationsverbot einer rechten Splittergruppe am 75. Gedenktag der Reichspogromnacht aufgehoben. Damit wird der Alptraum eines jeden demokratisch gesinnten Duisburger Bürgers wahr. An diesem sensiblen Datum wird es unbelehrbaren geistigen Brandstiftern erlaubt, dass Ansehen der Stadt und ihrer Bürger öffentlich zu beschädigen. Daher rufen wir erneut auf, sich einer der … weiterlesen →

9. November 2013 – Gedenktag der Reichspogromnacht, Gegendemo zu rechtsradikaler Kundgebung

Am 9. November jährt sich die Reichspogromnacht. Rechtsradikale Splittergruppen wollen diesen Tag nutzen, um auch in unserer Stadt ihre menschenverachtende Propaganda zu verbreiten. In erster Instanz wurde dies zum Glück gerichtlich untersagt, es bleiben aber noch zwei weitere Gerichtsinstanzen, die anders entscheiden könnten.
Allein schon die Idee, diesen Gedenktag für rechtsradikale Veranstaltungen zu nutzen, um gegen Minderheiten vorzugehen, finden … weiterlesen →

Rathaus Homberg

Kombibad Homberg: Demokratie nach Duisburger Art

Keine Eingangsbestätigung. Keine besondere Verfahrensanweisung. Eine Bearbeitung nach der üblichen Büro- und Verwaltungspraxis. Die Bürgerinitiative zum Erhalt des Homberger Kombibads hatte nie eine Chance.

Im Sommer 2012 sammelte die Bürgerinitiative innerhalb von drei Wochen 9.445 Stimmen für den Erhalt des Kombibads ein. Rund sechs Wochen nach Übergabe der Unterschriftenliste an Bezirksbürgermeister Hans-Joachim Paschmann erfuhren Vertreter der Initiative von einem Homberger … weiterlesen →

shunning

Ein Grund mit Meiden aufzuhören

Der folgende Text aus dem Jahre 2011 behandelt eine Verhaltensweise, die im amerikanischen Sprachgebrauch unter „shun“ oder „shunning“ bekannt ist. Auch wenn es im Text nicht explizit erwähnt wird, sind die angeführten Beispiele jederzeit auch auf alle Ebenen der politischen Arbeit und ihrer Wirkung übertragbar.

Ein Grund mit Meiden aufzuhören

Originaltitel: A Reason (and Season) to Stop Shunning
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Ladebalken Anfrage IFG

Anfrage gemäß IFG NRW oder: Einstein hatte recht

Am 16. Juni 1902 trat Albert Einstein, der spätere Nobelpreisträger, seine Stellung als technischer Experte 3. Klasse beim Schweizer Patentamt in Bern an. Ob die Tätigkeit in dieser Behörde seine späteren Forschungsarbeiten beeinflusst haben, darüber lässt sich heute nur noch spekulieren.

Im Jahre 1905 jedenfalls lieferte Albert Einstein einen Text ab, der zum ersten Mal die wohl berühmteste Formel der … weiterlesen →