Landtag NRW Plenum

Live-Umfrage beim Car Office in Duisburg

Pressemeldung vom 13.07.2016

Im Zeitraum von Juni bis November werden bei den Car Office-Terminen der Piratenfraktion im NRW-Landtag Straßenbefragungen mittels Tablets durchgeführt. Bürgerinnen und Bürger werden zu Themen befragt, die zum Kern der parlamentarischen Arbeit der Piratenfraktion gehören. Die nicht repräsentativen Ergebnisse können während der Umfragen live über die Webseite der Piratenfraktion (http://www.piratenfraktion-nrw.de) mitverfolgt werden.

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Banner Münzen

Schluss mit der Dispo-Abzocke! – NRW braucht einen Dispo-Deckel für Sparkassen!

Pressemitteilung der Piratenfraktion im Landtag NRW vom 05.07.2016

Die Piratenfraktion NRW fordert, schnellstmöglich gesetzlich festzuschreiben, dass die Dispozinsen und Überziehungszinsen für Sparkassen in NRW auf maximal 8 Prozent gedeckelt werden.

Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW zur Motivation für den parlamentarischen Vorstoß:

„Die Zinsen für die Inanspruchnahme … weiterlesen →

Skyline Duisburg

Duisburger Geschichte wird digital

Pressemitteilung vom 21.06.2016

Am am 23.06.2016 erhält eine Gruppe von Duisburger und Düsseldorfer Oberstufenschülern eine besondere Stadtführung. Im Vordergrund steht dabei die Frage, wie man die historische Fakten und Sehenswürdigkeiten der Stadt Duisburg für ein Software-Projekt aufbereiten kann. Die Führung beginnt um 14:30 Uhr am Duisburger Rathaus und dauert voraussichtlich drei Stunden.

Ein Team aus Duisburger und Düsseldorfer Oberstufenschülern arbeitet … weiterlesen →

Wem gehört die Welt

Solikonzert für „Wem gehört die Welt“

In den vergangenen Monaten hat der Bauwagenplatz in Duisburg-Homberg [1] zahlreiche kostenlose Solikonzerte veranstaltet, um auf seine bedrohte Existenz aufmerksam zu machen. Auch andere alternative Projekte wie der Bauwagenplatz iJetzt! in Düsseldorf, die „Villa Bochum“ oder das „Autonome Wohn- und Kulturzentrum“ in Frankfurt am Main, haben bereits Solikonzerte für die Homberger Wagenleute auf die Beine gestellt.

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stammtisch

Einladung zur dritten Kreismitgliederversammlung in 2016

Am Freitag, dem 20. Mai 2016, findet die dritte Kreismitgliederversammlung (KMV 2016.3) der Duisburger PIRATEN in diesem Jahr statt. Veranstaltungsort ist dieses Mal wieder die Gaststätte Kegler Schänke auf der Sittardsberger Allee 75 in 47249 Duisburg-Buchholz. Die KMV startet gegen 19 Uhr. Die Akkreditierung wahlberechtigter Parteimitglieder beginnt 15 Minuten früher.

Diese Kreismitgleiderversammlung ist wie immer öffentlich. Interessierte Gäste und Vertreter … weiterlesen →

Büro-Kaffee

Das PSL-Bürgerbüro ist eröffnet

Pressemitteilung vom 10.05.2016

Ab Donnerstag, dem 12. Mai 2016, steht das Bürgerbüro der Ratsfraktion „PIRATEN-SGU-BL“ für den Publikumsverkehr offen. Das Bürgerbüro befindet sich auf der Bismarckstraße 111 in 47057 Duisburg-Neudorf und ist zunächst jeden Donnerstag von 14 – 18 Uhr (ausgenommen Feiertage) besetzt.

Mit dem Bürgerbüro möchte die PSL-Fraktion ein bürgernahes Serviceangebot für Duisburg … weiterlesen →

Fracking-Feld

Chance vertan – Duisburger Bundestagsabgeordnete lehnen Fracking-Verbot ab

Pressemitteilung vom 06.05.2016

Am 28.04.2016 stimmte der Bundestag über einen Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen ab, der ein Verbot von Fracking in Deutschland vorsah. Der Gesetzentwurf wurde von CDU/CSU und SPD mehrheitlich abgelehnt. Auch die Duisburger Abgeordneten, Bärbel Bas und Mahmut Özdemir (beide SPD) sowie Thomas Mahlberg und Volker Mosblech (beide CDU), stimmten gegen den Antrag. … weiterlesen →

Skyline Duisburg

Bericht aus dem Rat der Stadt: Der Pyrrhussieg von Rot-Schwarz

Ein Beitrag von Christian Sprenger

Der 25. April 2016 war ein denkwürdiger Tag im Rat der Stadt Duisburg. Aller guten Argumente zum Trotz, drückte die Mehrheit aus SPD und CDU die Neuregelung der Fraktionszuwendungen durch. Im Einzelnen bedeutet diese Novelle für die kleinen Fraktionen und Ratsgruppen erhebliche Einschnitte von bis zu 50.000 €, während sich die Antragssteller über … weiterlesen →

Rathaus Duisburg

Fraktionsgelder: Es ging nie um finanzielle Gerechtigkeit

Pressemitteilung vom 25.04.2016

In seiner Sitzung am Montag hat der Rat der Stadt Duisburg die Änderung der finanziellen Zuwendungen für die Ratsfraktionen und Ratsgruppen beschlossen. Wie erwartet mit der Mehrheit von SPD und CDU. Die beiden Fraktionen können sich nun über deutlich höhere Zuwendungen freuen. Im Gegenzug erhalten vor allem die kleinen Fraktionen und alle Gruppen … weiterlesen →

Geldverbrennung

Geschichten aus der Geldverbrennungsanlage

Der Bund der Steuerzahler NRW e.V. [1] hat am Samstag, dem 23. April, einen kurzen Einblick in die Kultur der Steuergeldverschwendung im Ruhrgebiet geboten. Unter dem Titel „Teure Geschichten: Best of Schwarzbuch – Edition Ruhrgebiet“ stellte der Diplom-Ökonom Jens Ammann mit bissigem Humor ein paar tolldreiste Beispiele von Verschwendungswahnsinn vor. Dabei bekam die Stadt Duisburg natürlich auch ihr … weiterlesen →

Protestaktion der Bauwagenbewohner; Bild: Privat

Wagenleute laden die Bezirksvertreter zum Gespräch ein

Die Bewohner des von der Räumung bedrohten Bauwagenplatzes in Duisburg-Homberg laden die Fraktionsvertreter der Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl zu einem Gespräch ein. In einem Offenen Brief [1] wenden sie sich namentlich an Bezirksbürgermeister Hans-Joachim Paschmann (SPD), Hans-Gerd Bosch (SPD),  Dietmar Beckmann (Bündnis 90/Die Grünen), Claus Radny (CDU) und Thomas Rangs (FDP).

Den letzten Einigungsversuch gab es am 08. März 2016 bei einem … weiterlesen →

Protestaktion der Bauwagenbewohner; Bild: Privat

Die Zwangsräumung des Bauwagenplatzes wird das Image Duisburgs nicht verbessern

Eine Pressemitteilung des Vereins Experimentelles Wohnen e.V.

Kulturdezernent Thomas Krützberg brachte die Kündigung mit seiner Aussage im Jugendhilfeausschuss auf den Weg. Aber schon bald gab es Zweifel an den Ausführungen Krützbergs und an der Kündigungsbeschlussvorlage der SPD. Die Rheinpreußensiedlung und viele andere erklärten sich solidarisch mit dem alternativen Wohnprojekt. Alle, die den Wagenplatz besuchten (Linke, Grüne, … weiterlesen →

Protestaktion der Bauwagenbewohner; Bild: Privat

IMD-Chef bricht Verhandlungen mit dem Bauwagenplatz ab

Der Verein Experimentelles Wohnen e.V. [1], Träger des von der Räumung bedrohten Bauwagenplatzes in Duisburg-Homberg haben Ende April einen Brief von Uwe Rohde, Geschäftsführer des Immobilien-Management Duisburg (IMD), erhalten. Darin erklärt der IMD-Chef die Verhandlungen mit den Wagenleuten über eine Weiternutzung des Geländes für beendet.

Wir geben die Pressemitteilung des Vereins hier im Wortlaut wieder.

Immobilien … weiterlesen →

Skyline Duisburg

Ein Bauwagenplatz zwischen den Mühlsteinen der Macht

Pressestatement vom 09.03.2016

Zum Gesprächstermin am 08. März 2016 beim Immobilien-Management Duisburg (IMD) über die Zukunft des Homberger Bauwagenplatzes sagt Ratsfrau Britta Söntgerath (PIRATEN):

„Das Gespräch mit der IMD-Leitung hat die letzten Zweifel ausgeräumt. Die Bewohner des Bauwagenplatzes werden in einem Machtkampf zwischen Politik und Verwaltung zerrieben. Während die Politik die Verwaltung auffordert, den Wagenleuten einen … weiterlesen →

Protestaktion der Bauwagenbewohner; Bild: Privat

IMD setzt nicht den Beschluss der Bezirksvertretung um

Der Verein Experimentelles Wohnen e.V. [1], Träger des Bauwagenplatzes in Duisburg-Homberg, hat zum Gesprächstermin beim Immobilien-Management Duisburg (IMD) eine Pressemitteilung veröffentlicht, die wir hier wiedergeben.

Immobilien Management Duisburg diktiert den Bauwagenplatzbewohneren Vertragskonditionen, die vom BV-Beschluss abweichen

Am Dienstag, 8.3.2016 lud das Immobilien Management Duisburg die Wagenleute zum ersten Mal ein, um den neuen Vertrag … weiterlesen →