Am Sonntagabend ist der zweitägige Bundesparteitag der Piratenpartei in Neumünster zu Ende gegangen. Neben einer Vielzahl von Satzungsänderungsanträgen stand vor allem die Wahl eines neuen Parteivorstands und des Bundesschiedsgerichts auf dem Programm. Mit Markus Barenhoff [1] [2] ist nach Jens … Weiterlesen
Am 28.04.2012 verabschiedet der Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland aus gegebenem Anlass einstimmig folgende Erklärung: “Der Holocaust ist unbestreitbar Teil der Geschichte. Ihn unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zu leugnen oder zu relativieren, widerspricht den Grundsätzen der Partei.” Hans-Peter Weyer Pressesprecher … Weiterlesen
Der Aufschwung der Piraten hält unvermindert an. Innerhalb der letzten drei Wochen wuchs der Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland um weitere 1.000 Mitglieder. Heute begrüßen die PIRATEN NRW das füntausendste Mitglied. „Es ist unglaublich. Es vergeht kaum eine Wahlkampfaktion, aus … Weiterlesen
Anlässlich des heutigen Welttags des „geistigen Eigentums“ möchte der Landesverband NRW der Piratenpartei die Gelegenheit nutzen und erneut für eine sachlichere Diskussion zum Thema Urheberrecht plädieren. „Bei der angestrebten Novellierung des Urheberrechts geht es der Piratenpartei um den Schutz von … Weiterlesen
„Während die Bundeskanzlerin Frau Merkel andauernd die Bildungsrepublik ausruft, sieht die etablierte Politik tatenlos zu, wie Lehrkräfte in Deutschland von ihrem Vollzeitjob noch nicht einmal ihren Lebensunterhalt bestreiten können.“ So lautet der Kommentar von Klaus Hammer, Sprecher im Arbeitskreis Bildung … Weiterlesen
Nachdem die Piratenpartei NRW am vergangenen Wochenende ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl 2012 verabschiedet hat, ist es nun auch im Wahlkampfportal [1] online verfügbar. Auf Basis des Programms zur Landtagswahl 2010 und der weit mehr als 200 Anträge, die auf … Weiterlesen
Über 600 bestätigte Unterschriften konnten die Duisburger PIRATEN für ihre vier Direktkandidaten einsammeln und damit den Sprung auf den Stimmzettel zur Landtagswahl am 13. Mai 2012 schaffen. Dafür sagen sie allen Bürgern: Danke Duisburg! Die Direktkandidaten der PIRATEN in Duisburg, … Weiterlesen
Auf einer außerordentlichen Kreismitgliederversammlung am 16. April 2012 stimmten die anwesenden Mitglieder der Piratenpartei Duisburg mit überwältigender Mehrheit dafür, bei den kommenden Oberbürgermeisterwahlen den unabhängigen Kandidaten Michael Rubinstein zu unterstützen. Ein Neuanfang für Duisburg ist nur mit neuen Köpfen möglich”, … Weiterlesen
Nachdem die Piratenpartei NRW Ende März in Münster ihre Landtagskandidaten nominiert hat, steht am 14. und 15. April die Verabschiedung des Wahlprogramms an. Auf einem weiteren außerordentlichen Parteitag im Dortmunder Dietrich-Keuning-Haus werden rund 400 Piraten aus ganz Nordrhein-Westfalen erwartet. Wie … Weiterlesen
Die Piratenpartei NRW nimmt die aktuelle Berichterstattung einiger Medien über das Urheberrecht nochmals zum Anlass, eine Versachlichung der Debatte anzumahnen. Die derzeitige Kampfrhetorik in Verbindung mit offensichtlichen Fehlinformationen wirft die Diskussion über eine Reform um Jahre zurück. „In der Debatte … Weiterlesen
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