Internationale Sicherheitskonferenz der Piratenpartei am 17. und 18. Februar 2018

Ein Text von Guido Körber

Vertreter der Piratenparteien aus ganz Europa als Experten zu den jeweiligen Themen treffen sich in München am 17. und 18. Februar 2018 zur Piraten Sicherheitskonferenz (Pirate Security Conference). Aktuelle Entwicklungen in der Welt – beispielsweise im Iran und in Kurdistan als auch besonders die Frage der Resilienz, also der Widerstandsfähigkeit von Infrastruktur und Gesellschaft … weiterlesen →

#Piraten #Duisburg distanzieren sich auf das Schärfste!

Wie wir heute erfahren mussten, hat ein Mitglied der Piratenpartei Brandenburg die am gestrigen Tag in München angeschossene und schwer verletzte Polizeibeamtin sowie auch ihre Kollegen in einer abstoßenden Weise verhöhnt und herabgewürdigt.

Wir distanzieren uns auf das Schärfste von solchen menschenverachtenden Äußerungen und fordern den umgehenden Austritt bzw. Parteiausschluss der entsprechenden Person. Wir akzeptieren solch‘ eine Geisteshaltung nicht in … weiterlesen →

TTIP CETA TISA - NICHT MIT UNS

CETA kommt! Vielleicht! Oder auch nicht!

In den vergangenen Wochen gab es medial eine Menge Aufregung rund um das Comprehensive Economic and Trade Agreement, kurz CETA. Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada stand von Beginn an in der Kritik. Wegen der intransparenten Verhandlungsführung und den Risiken, die das Abkommen vor allem für die EU-Staaten mit sich bringen könnte.

Da seitens der … weiterlesen →

Telefonieren

BVerwG entscheidet über öffentliche Telefonlisten der Jobcenter

Ein Beitrag von Reinhard Beckmann

Am 20. Oktober 2016 wird sich das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig damit befassen, ob die Listen der Diensttelefone der Mitarbeiter mit Kundenkontakt veröffentlicht werden müssen oder nicht. Nach Ansicht der PIRATEN müssen nach der Rechtslage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) des Bundes und der Länder die Listen der Diensttelefone mit Kundenkontakt veröffentlicht werden.

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