Für konsequente Inklusion und barrierefreie Gesellschaft

Veröffentlicht am 10. Mai 2013

Bereits zum 21. Mal jährt sich am 5. Mai 2013 der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, der in diesem Jahr unter dem Motto „Ich bin entscheidend“ steht. Es werden viele Aktionen stattfinden, an denen sich auch die Piratenpartei beteiligt. Der Satz „Ich bin entsch... Weiterlesen →

Neues Nichtraucherschutzgesetz ab 01.05.2013

Veröffentlicht am 30. April 2013

Zum neuen Nichtraucherschutzgesetz, das am 1. Mai in Kraft tritt, sagt Kai Schmalenbach, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Das neue Nichtraucherschutzgesetz ist ein Paradebeispiel, wie die rot-grüne Landesregierung die Menschen in NRW bevormundet. Anstatt auf Respekt und Toleran... Weiterlesen →

Kombibad Homberg: Demokratie nach Duisburger Art

Veröffentlicht am 27. März 2013

Keine Eingangsbestätigung. Keine besondere Verfahrensanweisung. Eine Bearbeitung nach der üblichen Büro- und Verwaltungspraxis. Die Bürgerinitiative zum Erhalt des Homberger Kombibads hatte nie eine Chance. Im Sommer 2012 sammelte die Bürgerinitiative innerhalb von drei Wochen 9.445 Stimmen für d... Weiterlesen →

Ein Grund mit Meiden aufzuhören

Veröffentlicht am 27. März 2013

Der folgende Text aus dem Jahre 2011 behandelt eine Verhaltensweise, die im amerikanischen Sprachgebrauch unter „shun“ oder „shunning“ bekannt ist. Auch wenn es im Text nicht explizit erwähnt wird, sind die angeführten Beispiele jederzeit auch auf alle Ebenen der politischen Arbeit und ihrer Wirkung... Weiterlesen →

Klare Positionierung gegen Pro NRW-Kundgebungsreise

Veröffentlicht am 10. März 2013

Die Piratenfraktion NRW erwartet von der Landesregierung eine klare Positionierung bei der von Pro NRW geplanten Kundgebungsreise vor Flüchtlingsunterbringungen. Einen entsprechenden Tagesordnungspunkt hat sie bei der gestrigen Innenausschusssitzung beantragt. „Die rechtsextremistische Partei Pro ... Weiterlesen →

Leistungsschutzrecht: Katastrophe für Verleger und Internetnutzer passiert Bundestag

Veröffentlicht am 1. März 2013

Das umstrittene Leistungsschutzrecht hat den Bundestag passiert. Die Parlamentarier beweisen nach Ansicht der Piratenpartei Deutschland damit ein weiteres Mal, dass lobbygetriebene Interessenspolitik vor sachpolitischen Verstand geht. Dazu Bruno Kramm, Urheberrechtsbeaufttragter der PIRATEN und... Weiterlesen →

Anfrage gemäß IFG NRW oder: Einstein hatte recht

Veröffentlicht am 24. Februar 2013

Am 16. Juni 1902 trat Albert Einstein, der spätere Nobelpreisträger, seine Stellung als technischer Experte 3. Klasse beim Schweizer Patentamt in Bern an. Ob die Tätigkeit in dieser Behörde seine späteren Forschungsarbeiten beeinflusst haben, darüber lässt sich heute nur noch spekulieren. Im Jahr... Weiterlesen →

Kombibad Homberg: 9.445 Unterschriften verschwunden

Veröffentlicht am 6. Februar 2013

Am 15. Juni 2012 nahm Bezirksbürgermeister Hans-Joachim Paschmann einen Aktenordner entgegen. Darin eine Liste mit den Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern, die einen Erhalt des Homberger Kombibads fordern. Diese Liste ist nicht mehr aufzufinden. Vorausgegangen war eine dreiwöchige Untersch... Weiterlesen →

Stammtisch-News aus Homberg

Veröffentlicht am 18. Januar 2013

Am 16. Januar war der PIRATEN-Stammtisch Homberg wieder zu Gast im Café R(h)einblick neben dem alten Hebeturm. An diesem Abend konnten wir am Stammtisch gleich drei neue Interessenten begrüßen. Nach der obligatorischen Vorstellungsrunde kam es daher schnell zu lebhaften Gesprächen mit einem bunte... Weiterlesen →

Innenminister Jäger bestätigt V-Leute-Einsatz beim Fußball

Veröffentlicht am 8. Januar 2013

Das Innenministerium setzt V-Leute in der nordrhein-westfälischen Fußball-Fanszenen ein. Diese Befürchtung der Piratenfraktion bestätigt die heute veröffentlichte Antwort auf eine Kleine Anfrage der Piraten. NRW-Innenminister Ralf Jäger zufolge setzten Polizeibehörden im Zeitraum 2008 bis 2012 ca. z... Weiterlesen →

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