PIRATEN Duisburg legen Widerspruch gegen das Ergebnis der Kommunalwahl in Duisburg ein

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit legt der Kreisverband Duisburg der Piratenpartei Deutschland gem. §39 Kommunalwahlgesetz NRW fristgerecht Widerspruch gegen das Ergebnis der Kommunalwahl 2020 am 13.09.2020 ein.

Nach unserer Bewertung führt die schiere Anzahl der nachfolgend aufgezählten Auffälligkeiten und Unregelmäßigkeiten, verschärft durch die Mängel im Wahlgesetz bei deren abschließenden Prüfung, zu einer nachhaltigen und dauerhaften weiteren Schädigung in die … weiterlesen →

Der Kinderschänder Skandal von Mönchengladbach

oder warum es eigentlich zwei Skandale sind, die allerdings nichts mit Kinderschändung zu tun haben!

Es gibt bisher neun ermittelte Verdächtige in diesem Fall. Bei acht von Ihnen weiß man bestenfalls in welchem Landkreis sie leben sollen, der neunte macht Furore. Er ist also Zeitsoldat, stationiert in Wesel und ist dort auch Wohnhaft in einem Hochhaus in City Nähe. … weiterlesen →

sixtine

Das Kreuz mit der Religion in den Schulen

Sylvia Löhrmann, Ministerin für Schule und Weiterbildung des Landes NRW sowie stellv. Ministerpräsidentin ebenda, überreichte am 03. Juni 2016 der NRW-Landtagspräsidentin Carina Gödecke ein Dokument, dessen Begleittext sie mit der folgenden Einleitung begann:

„Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Carina, mit großer Freude darf ich Ihnen von  einem bundesweit einmaligen Ereignis berichten.“

Was hatte … weiterlesen →

Skyline Duisburg

SPD Walsum: Demokratie nach Art des Hauses

Ein Beitrag von Christian Sprenger

Kaum ist die Kritik an der Äußerung des Oberbürgermeisters Sören Link (SPD) zur Abwägung von Flüchtlingen und Zuwanderern aus Südosteuropa etwas abgeklungen, sorgt die SPD Walsum für den nächsten traurigen Höhepunkt und lässt Zweifel an ihrem Demokratieverständnis aufkommen.

Was war passiert? Die von der CDU einberufene Sondersitzung der Bezirksvertretung Walsum am … weiterlesen →

Enquête-Berichte für alle! Auch für Suchmaschinen!

Im Auftrag des Deutschen Bundestages befasste sich vom Mai 2010 bis April 2013 die Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ mit den Herausforderungen der digitalen Gesellschaft. Die Gruppe, bestehend aus Abgeordneten des Bundestages und externen Fachleuten, erarbeitete schließlich 14 Berichte mit Lösungsansätzen, die im April 2013 dem Plenum des Deutschen Bundestages vorgelegt wurden.

Zu den externen Fachleuten gehörte auch … weiterlesen →

Legalisierung von Cannabiskonsum jetzt

Laut Bericht von Spiegel Online vom 19. Oktober fand bei Markus Barenhoff, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland eine Hausdurchsuchung statt, in deren Rahmen wenige Gramm Canabis gefunden wurden. Nach Angaben des Spiegels wurde der Fund unter der Rubrik organisiertes Verbrechen an das Innenministerium gegeben.

Wie auch die Piratenpartei sprechen sich die Jungen Piraten für eine vollständige Legalisierung von Cannabiskonsum aus. … weiterlesen →

Stellungnahme der Piratenpartei Duisburg zur Causa Winkler

In einem Beitrag des Newsportals „xtranews“ vom 14.06.2012 [1] wird auf die illustre Vergangenheit von Andreas Winkler eingegangen, der in den Medien der WAZ-Gruppe als „Kronzeuge“ gegen die angeblich katastrophalen Zustände bei den Duisburger PIRATEN präsentiert wurde.

Zur Erinnerung: In zwei Artikeln, am 04.06. und am 11.06., wurde Andreas Winkler in der NRZ Duisburg sowie im Internetportal der WAZ-Gruppe, derwesten.de, … weiterlesen →