TTIP CETA TISA - NICHT MIT UNS

CETA kommt! Vielleicht! Oder auch nicht!

In den vergangenen Wochen gab es medial eine Menge Aufregung rund um das Comprehensive Economic and Trade Agreement, kurz CETA. Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada stand von Beginn an in der Kritik. Wegen der intransparenten Verhandlungsführung und den Risiken, die das Abkommen vor allem für die EU-Staaten mit sich bringen könnte.

Da seitens der … weiterlesen →

Höhenlinien

Das Ausstellungsschiff ‚MS Wissenschaft‘ kommt nach Duisburg

Das Ausstellungsschiff MS Wissenschaft ist vom 20. bis 23. August mit seiner Ausstellung „Meere und Ozeane“ zu Gast in Duisburg-Ruhrort. Die Ausstellung auf dem 103 Meter langen Frachtschiff steckt voller Ideen aus der Forschung.

Die Besucher können sich an Bord auf eine besondere Forschungsexpedition begeben. Sie tauchen ein in die geheimnisvolle Welt der Meere und Ozeane, erkunden Lebensräume wie Küste, … weiterlesen →

TTIP CETA TISA - NICHT MIT UNS

Nix zu lachen bei TTIP

In der Sendung am 24. Mai 2016 drehte sich beim politischen Kabarett der ZDF-Sendung „Die Anstalt“ alles um das „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, kurz TTIP. Die Gastgeber Max Uthoff und Claus von Wagner boten mit Unterstützung von Christine Prayon, Masud und Chin Meyer einen gewohnt bissigen und zugespitzten Blick auf das gewählte Thema.

Das Transatlantische … weiterlesen →

crap

Die Stadt und der Müll

Die „Gemeinschafts-Müllverbrennungsanlage Niederrhein“ in Oberhausen-Lirich, kurz GMVA [1], ist ein Gemeinschaftsprojekt der Stadt Oberhausen, der Wirtschaftsbetriebe Duisburg und des Unternehmens REMONDIS SE & Co. KG aus Lünen. Seit Jahren steht die Preispolitik der GMVA in der Kritik. Beklagt werden zu hohe Abfallentsorgungsgebühren.

Am 12. Februar 2016 hat die Stadt Oberhausen in einer Pressemitteilung [2] diese Vorwürfe … weiterlesen →

Bürgergemeinschaft Wedau antwortet auf Stellungnahme der Stadt

Im März 2012 gründete sich die „Bürgergemeinschaft Wedau“, um gegen die geplante Veräußerung und Bebauung eines Grundstücks am Wambachsee zu kämpfen. Mit dem Verkauf drohte der Verlust des letzten öffentlichen Zugangs zum See.

Eine Liste mit fast 16.000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen die Bebauung wurde von der Stadtverwaltung aus formalen Gründen abgelehnt. Die Begleitumstände dieser Ablehnung sorgten damals … weiterlesen →

Die Zukunft des autonomen Fahrens

Am Donnerstag, dem 16. April, fand wieder ein sogenanntes Themen-Mumble*  statt. Rund eine Stunde wurde online über die Zukunftstechnologie des automomen Fahrens diskutiert. Moderator war dieses Mal Oliver Bayer (MdL) [1], unter anderem Sprecher im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr im Landtag NRW.

Diskussionsgrundlage war ein Antrag der Piratenfraktion vom 10. März 2015. Titel „Autonomes Fahren: Chancen der … weiterlesen →

Bedroht Fracking auch den Duisburger Süden?

Am  25.2.2013 stellten Dr. Phillip Rösler (FDP), Bundesminister für  Wirtschaft und Technologie, und Peter Altmaier (CDU), Bundesminister für  Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, einen Gesetzentwurf vor.  Zukünftig soll in Deutschland das „Fracking“ unter Auflagen weiträumig  erlaubt sein. In NRW könnte dies den Duisburger Süden betreffen.

Beim  Hydraulic Fracturing, kurz Fracking, werden durch Einpressen von  Wasser, Sand und Chemikalien tiefliegende Gesteinsschichten  … weiterlesen →

Die Sandsäcke im Duisburger Rathaus

Das 85 Jahre alte Sperrwerk Marientor an der Einfahrt zum Innenhafen ist marode, seine Funktionsfähigkeit nicht garantiert. Wenn es versagt, sind Innenhafen und Altstadt sowie die U-Bahn von Überflutung bedroht.

Bereits im Oktober 2007 haben das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union die europäische Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (HWRM-RL) verabschiedet. Sie dient der Bewertung und der Gefahrenabwehr von Hochwasserrisiken.

Für Duisburg … weiterlesen →

Piratenfraktion: Kein NRW-Alleingang bei Dichtheitsprüfung

Die Piratenfraktion im Landtag NRW fordert im Falle einer Neuauflage der Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen eine bundeseinheitliche Regelung, die vom Bund und den Ländern zusammen verfasst und abgestimmt wird sowie die Verhältnismäßigkeit eventuell notwendiger Maßnahmen beachtet.
 
Der Diskussion im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zufolge soll eine Prüfung unabhängig davon erfolgen, ob eine Gefährdung überhaupt … weiterlesen →

Pressestatement der Piratenfraktion NRW zur Regierungserklärung

Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW:
 
„Sehr geehrte Damen und Herren,
 
wir haben heute Morgen die Regierungserklärung der Landesregierung gehört.
 
Frau Kraft hat zahlreiche Initiativen und Programme angekündigt. Viele dieser Initiativen machen inhaltlich Sinn, aber es sind letztendlich doch nur Luftschlösser. Die Ministerpräsidentin hat ausdrücklich gesagt, dass sämtliche … weiterlesen →

Piratenfraktion: ÖPNV fördern statt Biosprit

Die Piratenfraktion im Landtag NRW fordert, die Biosprit-Quote abzuschaffen und stattdessen den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) voranzutreiben.

„Biosprit belastet das Klima mitunter stärker als herkömmliche Treibstoffe aus Erdöl“, betont MdL Hanns-Jörg Rohwedder, Sprecher für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft. Das belege beispielsweise die Biosprit-Studie des Londoner Instituts für Europäische Umweltpolitik, IEEP, (www.ieep.eu/press/press2012). „Eine andere Verkehrspolitik hin zu mehr … weiterlesen →

Die PIRATEN vs. Weißer Riese

Der Verein für Jugendhilfe und Soziales i.G. aus Duisburg-Homberg hatte für den 11. August zum ersten gemeinsamen Treffen in das Rheinpreußenhaus an der Mauerstraße geladen. Die Einladung des Vereins ging zugleich auch an alle politischen Parteien in Duisburg. Auf der Tagesordnung standen fünf lokale Themen. Ganz oben auf der Liste: Die aktuelle Situation der „Weißen Riesen“

Komplettes Programm zur NRW-Landtagswahl jetzt online abrufbar

Nachdem die Piratenpartei NRW am vergangenen Wochenende ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl 2012 verabschiedet hat, ist es nun auch im Wahlkampfportal [1] online verfügbar. Auf Basis des Programms zur Landtagswahl 2010 und der weit mehr als 200 Anträge, die auf dem außerordentlichen Landesparteitag am 14. und 15. April 2012 in Dortmund beschlossen worden sind, haben die NRW-Piraten sich umfangreiche politische … weiterlesen →

Piratenpartei NRW wird das politische Programm umfassend erweitern

Nachdem die Piratenpartei NRW Ende März in Münster ihre Landtagskandidaten nominiert hat, steht am 14. und 15. April die Verabschiedung des Wahlprogramms an. Auf einem weiteren außerordentlichen Parteitag im Dortmunder Dietrich-Keuning-Haus werden rund 400 Piraten aus ganz Nordrhein-Westfalen erwartet. Wie üblich bei den Piraten hat jedes Parteimitglied Antrags- und Stimmrecht, ein Delegiertensystem gibt es bei den Piraten nicht.

„Die Zeit … weiterlesen →

Piratenpartei NRW ruft zum landesweiten Aktionstag „Fracking“auf

Die Piratenpartei NRW ruft für den kommenden Samstag (31. März) zum landesweiten Aktionstag gegen das umstrittene Fracking auf [1]. In ganz NRW sind hierzu Infostände und Aktionen geplant.

Bei dem umstrittenen Fracking-Verfahren soll Gas durch das Aufbrechen von im Erdreich liegenden Gesteinsmassen gewonnen werden. Bei der Gewinnung des Gases kann es zu Verunreinigungen von Grundwasser, der Oberfläche, aber auch der … weiterlesen →