Logo und Sonderzug-Motiv: campact!

Anti-TTIP-Demo – Der Sonderzug nach Berlin

Das internationale Kampagnen-Netzwerk campact! organisiert eine Großdemonstration in Berlin. Am 10. Oktopber 2015 sollen Zehntausende Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf die Straße gehen.

Um möglichst vielen Menschen aus ganz Deutschland die Teilnahme zu ermöglichen, werden Sonderzugen nach Berlin gebucht. Zwei dieser Sonderzüge starten von NRW aus in die Bundeshauptstadt. Die Routen:

1) … weiterlesen →

cc-by-sa Foto: Ralf Roletschek; Bearbeitet von: Romaine, c3o; Icon: anbileru adaleru

Panoramafreiheit – Der gut gemeinte Kollateralschaden

Panoramafreiheit. Seit Mitte Juni 2015 geistert diese Wortschöpfung als Schreckgespenst durch die deutsche Medienlandschaft. Dahinter verbirgt sich die Drohung, dass zukünftig Bildaufnahmen von Werken (Gebäude, Gemälde, Kunstinstallationen usw.), die dauerhaft im öffentlichen Raum platziert sind, ohne Genehmigung des Urhebers nicht mehr gewerblich genutzt werden dürfen.

Diese Idee sorgt auch unter Privatleuten für große Verunsicherung. Da gibt … weiterlesen →

cc-by-sa Foto: Ralf Roletschek; Bearbeitet von: Romaine, c3o; Icon: anbileru adaleru

Die Freiheit des Panoramas

Ein Beitrag von Christian Sprenger

In Nordrhein-Westfalen bricht gerade die zweite Woche der Sommerferien an. Vor allem die sozialen Netzwerke wie Facebook oder Instagram sind dabei ein herrlicher Chronist der Urlaubszeit: Hier ein Foto der Sagrada Família in Barcelona, dort eine Aufnahme vor dem Kolosseum in Rom.

Nach deutschem Recht stellen diese Aufnahmen auch … weiterlesen →

Enquête-Berichte für alle! Auch für Suchmaschinen!

Im Auftrag des Deutschen Bundestages befasste sich vom Mai 2010 bis April 2013 die Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ mit den Herausforderungen der digitalen Gesellschaft. Die Gruppe, bestehend aus Abgeordneten des Bundestages und externen Fachleuten, erarbeitete schließlich 14 Berichte mit Lösungsansätzen, die im April 2013 dem Plenum des Deutschen Bundestages vorgelegt wurden.

Zu den externen Fachleuten gehörte auch … weiterlesen →

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Urheberrecht Reloaded: EU macht eine Umfrage zu IPRED … und wir machen mit

Urheberrecht Reloaded: EU macht eine Umfrage zu IPRED … und wir machen mit

ACTA ist tot, lang lebe … beispielsweise IPRED, die Intellectual Property Rights Enforcement Directive, eine EU-Richtlinie zum Urheberrecht und zur Durchsetzung von Urheberrechten. Das ist für Netznutzer aus vielerlei Gründen wichtig: Es berührt die Frage, was Urheberrecht im Internetzeitalter bedeutet und um welchen Preis die Gesellschaft alte … weiterlesen →

Leistungsschutzrecht: Katastrophe für Verleger und Internetnutzer passiert Bundestag

Das umstrittene Leistungsschutzrecht hat den Bundestag passiert. Die Parlamentarier beweisen nach Ansicht der Piratenpartei Deutschland damit ein weiteres Mal, dass lobbygetriebene Interessenspolitik vor sachpolitischen Verstand geht.

Dazu Bruno Kramm, Urheberrechtsbeaufttragter der PIRATEN und bayerischer Spitzenkandidat für die Bundestagswahl:
»Das Leistungsschutzrecht ist kein Gesetz, sondern eine Beruhigungspille für Verleger.
Der deutsche Alleingang eines LSR zeigt, wie fremdbestimmt … weiterlesen →

Rechtssicherheit für Bürgerdatennetze schaffen

Die gerade publik gewordene Abmahnwelle beim Freifunk Rheinland [1] nimmt der Landesverband NRW der Piratenpartei zum Anlass, erneut auf vernünftige und eindeutige Regelungen bezüglich der Störerhaftung von offenen WLANs zu drängen. Dies gilt ebenfalls für eine Eindämmung des Abmahnwahnsinns gegen Urheberrechtsverstöße.

„Während in anderen Ländern freies WLAN mittlerweile zum Dienstleistungsstandard gehört, ist Deutschland immer noch digitales Dritte-Welt-Land”, kritisiert Sven Sladek, … weiterlesen →

Buchvorstellung: Willkommen in Utopia

Ein Beitrag von Siegfried Seifert (Trevino)

Der Rheinhauser Pirat Ulrich Scharfenort aka ulrics [1] hat ein neues Buch veröffentlicht. Titel der Science Fiction-Geschichte: Willkommen in Utopia [2]

Die Handlung spielt im Jahre 2100 im Staate Utopia. In einem Tagebuch beschreibt ein namenloser Schüler den Schulalltag und wie er ungeduldig seinem 16. Geburtstag entgegen fiebert. Denn dann erhält er endlich seine … weiterlesen →

Piratenpartei gegen “Secure Boot”

Die Piratenpartei Deutschland unterstützt die Kampagne der Free Software Foundation  gegen »Secure Boot«. Mit »Secure Boot« wird über die fest im Gerät verankerte Firmware die Nutzung von unautorisierten Betriebssystemen und Hardware-Komponenten verhindert oder zumindest erschwert. Der Benutzer verliert somit die Kontrolle darüber, welche Software er auf seinem eigenen Rechner nutzen kann. Die PIRATEN sprechen sich für das Recht am eigenen … weiterlesen →

Der Entwurf für das moderne Urheberrecht: Rechte der Urheber stärken und Nutzer entkriminalisieren

Einen konkreten Vorschlag für eine umfassende Reform des Urheberrechts haben Piraten aus NRW unter Federführung des Landesvorstandsmitglieds und Urheberrechtsexperten Daniel Neumann erarbeitet. Der Vorschlag zeigt auf, wie zeitgemäße Regelungen möglich sind, ohne mit dem in Deutschland historisch gewachsenen und – zumindest teilweise – auch bewährten Urheberrecht komplett zu brechen. Obwohl er auf dem bestehenden Gesetz aufsetzt, ist der Entwurf an … weiterlesen →

Pressestatement der Piratenfraktion NRW zur Regierungserklärung

Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW:
 
“Sehr geehrte Damen und Herren,
 
wir haben heute Morgen die Regierungserklärung der Landesregierung gehört.
 
Frau Kraft hat zahlreiche Initiativen und Programme angekündigt. Viele dieser Initiativen machen inhaltlich Sinn, aber es sind letztendlich doch nur Luftschlösser. Die Ministerpräsidentin hat ausdrücklich gesagt, dass sämtliche … weiterlesen →

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ACTA durch die Hintertür? Piraten rügen EU-Kommission

In der vergangenen Woche hat das Europäische Parlament das internationale Antipiraterie-Abkommen ACTA öffentlichkeitswirksam und mit großer Mehrheit abgelehnt. Wie jetzt jedoch bekannt wurde, finden sich in einem weiteren Handelsabkommen – dem zwischen der EU und Kanada geplanten CETA (Canada-European Trade Agreement) – zentrale Passagen aus ACTA wieder. Analysen des kanadischen Copyrightforschers Michael Geist [1] haben dies ergeben.

Die … weiterlesen →

Unhaltbare Zustände um die Amtszeitverlängerung von Monika Piel

Die Piratenpartei NRW kritisiert massiv die Begleitumstände, unter denen die derzeitige WDR-Intendantin Monika Piel heute durch den Rundfunkrat für eine weitere Amtszeit bestellt wird. Neben Frau Piel stehen keine weiteren Bewerber zur Auswahl. Dabei hat es zuletzt eklatante Fehler in der WDR-Chefetage gegeben, die durch Frau Piel zu verantworten sind. Dass der Rundfunkrat vor diesem Hintergrund sowohl auf eine öffentliche … weiterlesen →

Traumzeitretter-Pressemitteilung

Das Ende des Traumzeitfestivals und die geplanten Einsparungen gerade im kulturellen Bereich haben die Duisburger PIRATEN mit großer Bestürzung und Unverständnis zur Kenntnis genommen. Das Presseteam der Piratenpartei hat sich entschlossen, die Pressemitteilung der Traumzeitretter aus diesem Grunde ungekürzt hier zu veröffentlichen, um die Verantwortlichen nochmals zum Umdenken und zu einem wirklichen Neuanfang für unsere Stadt zu bewegen.

Hier die … weiterlesen →

Startschuss: Offener Online-Dialog zum Thema “Urheberrecht”

Zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Urheberrecht“ lädt der Landesverband NRW der Piratenpartei am heutigen Mittwoch, den 09.05.2012 ein. Diese Diskussion wird allerdings nicht auf einem „echten“ Podium, sondern in den virtuellen Konferenzräumen der Piratenpartei stattfinden. Die Veranstaltung wird von Jörg Heidrich (Justiziar des Heise Zeitschriften Verlags) moderiert und ist Startschuss für einen neuen Dialog mit Urhebern, Verwertern und Nutzern.

Teilnehmer … weiterlesen →