Landtag NRW Plenum

Einladung der Piratenfraktion zur NRW-Pflegekonferenz

Pressemitteilung vom 25.08.2016

Die Piratenfraktion NRW lädt für Freitag, den 09. September 2016 zu einer Pflegekonferenz in den Düsseldorfer Landtag ein. Angesprochen sind alle Bürgerinnen und Bürger, die privat oder beruflich in der Pflege involviert sind. Einlass in den Landtag ist ab 17 Uhr. Die Konferenz beginnt gegen 17 Uhr 30 und dauert voraussichtlich bis 20 Uhr 30. Die Teilnahme … weiterlesen →

airplane

Zur Entscheidung der Stadt Duisburg gegen die Kapazitätserweiterung des Düsseldorfer Flughafens

Pressemitteilung vom 23.08.2016

In ihrer Stellungnahme von Juli 2016 lehnt die Stadt Duisburg den Antrag der Flughafen Düsseldorf GmbH auf Erweiterung der Flughafenkapazität als fehlerhaft ab. Neben unseriösen Zahlen und fehlenden Alternativkonzepten kritisiert die Stadt vor allem die zu erwartenden Lärmbelastungen für Teile der Duisburger Bevölkerung, welche im Antrag überhaupt nicht berücksichtigt werden.

Ratsfrau … weiterlesen →

Höhenlinien

Das Ausstellungsschiff ‚MS Wissenschaft‘ kommt nach Duisburg

Das Ausstellungsschiff MS Wissenschaft ist vom 20. bis 23. August mit seiner Ausstellung „Meere und Ozeane“ zu Gast in Duisburg-Ruhrort. Die Ausstellung auf dem 103 Meter langen Frachtschiff steckt voller Ideen aus der Forschung.

Die Besucher können sich an Bord auf eine besondere Forschungsexpedition begeben. Sie tauchen ein in die geheimnisvolle Welt der Meere und Ozeane, erkunden Lebensräume wie Küste, … weiterlesen →

Tastatur schwarz

Auch Bürgeranträge unterliegen dem Datenschutz

Pressemitteilung vom 02.08.2016

Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) bestätigt Kritik eines Duisburger PIRATEN an der Veröffentlichung von personenbezogenen Daten aus einem Bürgerantrag durch die Stadt Duisburg.

Bürgeranträge nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) müssen schriftlich eingereicht werden. Dies bedeutet, dass der Antragsteller und gegebenenfalls weitere Unterstützer die Urkunde eigenhändig … weiterlesen →

Digitaler Kompass der Piratenfraktion im Landtag NRW

Im Westen was Neues – Piratenfraktion NRW stellt ‚Digitaler Kompass‘ vor

Pressemitteilung der Piratenfraktion im Landtag NRW vom 20.07.2016

Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, hat heute für die Piratenfraktion den ‚Digitalen Kompass für NRW‘ vorgestellt.

Die digitale Revolution wird unser Leben und Zusammenleben grundlegend verändern. Unser Land nutzt bisher noch nicht annähernd die Chancen des digitalen Zeitalters. Und wir treten ihren Gefahren noch nicht annähernd wirksam entgegen.

Monika Pieper: … weiterlesen →

Car Office

Car Office der Landtagsfraktion wieder in Duisburg

Pressemitteilung vom 09.07.2016

Am Mittwoch, dem 13. Juli 2016, macht die Piratenfraktion NRW vor Ort mit ihrem mobilen Büro wieder Halt in Duisburg. Von 12 bis ca. 15 Uhr steht das „Car Office“ auf der Königstraße vor dem Forum. Oliver Bayer, Abgeordneter und Verkehrsexperte der Piratenfraktion NRW, informiert dort über die Arbeit der Fraktion im Düsseldorfer … weiterlesen →

Banner Münzen

Schluss mit der Dispo-Abzocke! – NRW braucht einen Dispo-Deckel für Sparkassen!

Pressemitteilung der Piratenfraktion im Landtag NRW vom 05.07.2016

Die Piratenfraktion NRW fordert, schnellstmöglich gesetzlich festzuschreiben, dass die Dispozinsen und Überziehungszinsen für Sparkassen in NRW auf maximal 8 Prozent gedeckelt werden.

Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW zur Motivation für den parlamentarischen Vorstoß:

„Die Zinsen für die Inanspruchnahme … weiterlesen →

Löwenzahn

Duisburger PIRATEN mit Unterstützung von MdL Hanns-Jörg Rohwedder auf dem Umweltmarkt 2016

Pressemitteilung vom 16.06.2016

Am Samstag, dem 18. Juni, werden die PIRATEN des Kreisverbandes Duisburg mit einem Infostand auf dem „Umweltmarkt 2016“ in der Duisburger City präsent sein. Von 10 Uhr bis 18 Uhr werden sie in der Nähe des Life Saver-Brunnens zu Umweltthemen in Duisburg und NRW informieren. Hanns-Jörg Rohwedder, Mitglied der Piratenfraktion im Landtag NRW und Sprecher im Ausschuss … weiterlesen →

Skyline Duisburg

Zinkhüttensiedlung – Soziales Engagement statt billiger Klamotten

Seit Freitag macht in den Duisburger Medien eine besondere Nachricht die Runde. Walter Brune, der bekannte Architekt und Stadtplaner aus Düsseldorf, hat der Immeo Wohnen GmbH für 15 Millionen Euro die Wohnungen der Zinkhüttensiedlung im Duisburger Norden abgekauft [1]. Damit endet für die verbliebenen Bewohner der Siedlung der jahrelange und zähe Kampf um den Erhalt ihres Lebensraumes mit … weiterlesen →

airplane

Duisburger PIRAT erhebt Einwand gegen die Erweiterung des Flughafen Düsseldorf

Pressemitteilung vom 01.06.2016

Die geplante Kapazitätserweiterung des „Airport Düsseldorf International“ stößt in der Bevölkerung des Umlandes auf immer stärkere Kritik. Primär dreht sich diese Kritik vor allem um die Zunahme der Lärmbelastung. Vom Lärm abfliegender Maschinen sind im Duisburger Stadtgebiet vor allem der Süden und der Westen betroffen.

Dr. Ulrich Scharfenort wohnt in Duisburg-Rheinhausen … weiterlesen →

TTIP CETA TISA - NICHT MIT UNS

Nix zu lachen bei TTIP

In der Sendung am 24. Mai 2016 drehte sich beim politischen Kabarett der ZDF-Sendung „Die Anstalt“ alles um das „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, kurz TTIP. Die Gastgeber Max Uthoff und Claus von Wagner boten mit Unterstützung von Christine Prayon, Masud und Chin Meyer einen gewohnt bissigen und zugespitzten Blick auf das gewählte Thema.

Das Transatlantische … weiterlesen →

Fracking-Feld

Chance vertan – Duisburger Bundestagsabgeordnete lehnen Fracking-Verbot ab

Pressemitteilung vom 06.05.2016

Am 28.04.2016 stimmte der Bundestag über einen Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen ab, der ein Verbot von Fracking in Deutschland vorsah. Der Gesetzentwurf wurde von CDU/CSU und SPD mehrheitlich abgelehnt. Auch die Duisburger Abgeordneten, Bärbel Bas und Mahmut Özdemir (beide SPD) sowie Thomas Mahlberg und Volker Mosblech (beide CDU), stimmten gegen den Antrag. … weiterlesen →

Hanfpflanzen

Duisburger PIRATEN beim Global Marijuana March 2016

Pressemitteilung vom 04.05.2016

Unter dem Motto „Zeiten ändern sich“ findet am 07. Mai in der Duisburger Innenstadt der Global Marijuana March 2016 statt, um für die Legalisierung von Cannabis zu demonstrieren. Veranstalter des Marsches ist die kürzlich gegründete Duisburger Ortsgruppe des Deutschen Hanfverbandes.

Bei der Abschlusskundgebung auf dem Burgplatz vor dem Rathaus wird Lukas Lamla, drogenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im … weiterlesen →

Datenkrake

Die BigBrotherAwards 2016

Am 22. April fand in Bielefeld die Verleihung des „BigBrotherAwards 2016“ statt. Dieser Negativ-Preis wird seit dem Jahr 2000 an Firmen, Organisationen und Personen vergeben, die es mit dem Thema Datenschutz nicht so genau nehmen. Verliehen werden die Awards vom Verein Digitalcourage e.V. [1] aus Bielefeld.

Die Preisträger des Jahres 2016 sind:

Die Kampagnenplattform Change.org für schwere Datenschutzmängel Die Berliner … weiterlesen →

Geldverbrennung

Geschichten aus der Geldverbrennungsanlage

Der Bund der Steuerzahler NRW e.V. [1] hat am Samstag, dem 23. April, einen kurzen Einblick in die Kultur der Steuergeldverschwendung im Ruhrgebiet geboten. Unter dem Titel „Teure Geschichten: Best of Schwarzbuch – Edition Ruhrgebiet“ stellte der Diplom-Ökonom Jens Ammann mit bissigem Humor ein paar tolldreiste Beispiele von Verschwendungswahnsinn vor. Dabei bekam die Stadt Duisburg natürlich auch ihr … weiterlesen →