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CETA kommt! Vielleicht! Oder auch nicht!

In den vergangenen Wochen gab es medial eine Menge Aufregung rund um das Comprehensive Economic and Trade Agreement, kurz CETA. Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada stand von Beginn an in der Kritik. Wegen der intransparenten Verhandlungsführung und den Risiken, die das Abkommen vor allem für die EU-Staaten mit sich bringen könnte.

Da seitens der EU alle Mitgliedstaaten zustimmen müssen, um das Vertragswerk zu ratifizieren, sorgte zuletzt der vorrübergehende Widerstand der Wallonischen Region in Belgien für reichlich Unruhe. CETA-Gegner jubelten die Wallonier schon zu europäischen Helden hoch. CETA-Beführworter dagegen beschworen das Menetekel vom Ende der EU. Letztendlich lenkten die Wallonier ein und seitdem gilt CETA in der allgemeinen Wahrnehmung als beschlossen. CETA kommt!

Tatsächlich?

Der Berliner Verein Mehr Demokratie e.V. sieht das ein wenig anders. In seinem Newsletter [1] hat der Verein kürzlich einmal die Hintergründe zur Hektik um CETA, um die Wallonier und dem angeblich großen Durchbruch aufgeschlüsselt. Unter dem Titel „Der CETA-Krimi – So war es wirklich…“ wird die etwas andere Geschichte zu CETA in drei Kapiteln nacherzählt.

Als Fazit kann jetzt schon gelten, das Handelsabkommen ist noch lange nicht „durch“. Die derzeitige mediale Tendenz, CETA  als verhandlungstechnisch abgeschlossenen zu verkaufen, ist nur eine Nebelkerze. Sie soll die Motivation der zahlreichen Kritiker in der EU abwürgen, weiter gegen die Ratifizierung zu kämpfen.

Aktuell ist CETA ist ein sehr wackeliges Kontrukt, das jederzeit kollabieren kann. Der Kampf ist noch nicht vorbei und die Vorteile liegen auf Seiten der Gegner.

Quelle:

[1] „Der CETA-Krimi – So war es wirklich…“

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Hinweis: Dieser Beitrag ist lediglich ein Informationsangebot und keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland oder des Kreisverbandes Duisburg.

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