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CETA kommt! Vielleicht! Oder auch nicht!

In den vergangenen Wochen gab es medial eine Menge Aufregung rund um das Comprehensive Economic and Trade Agreement, kurz CETA. Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada stand von Beginn an in der Kritik. Wegen der intransparenten Verhandlungsführung und den Risiken, die das Abkommen vor allem für die EU-Staaten mit sich bringen könnte.

Da seitens der EU alle Mitgliedstaaten zustimmen müssen, um das Vertragswerk zu ratifizieren, sorgte zuletzt der vorrübergehende Widerstand der Wallonischen Region in Belgien für reichlich Unruhe. CETA-Gegner jubelten die Wallonier schon zu europäischen Helden hoch. CETA-Beführworter dagegen beschworen das Menetekel vom Ende der EU. Letztendlich lenkten die Wallonier ein und seitdem gilt CETA in der allgemeinen Wahrnehmung als beschlossen. CETA kommt!

Tatsächlich?

Der Berliner Verein Mehr Demokratie e.V. sieht das ein wenig anders. In seinem Newsletter [1] hat der Verein kürzlich einmal die Hintergründe zur Hektik um CETA, um die Wallonier und dem angeblich großen Durchbruch aufgeschlüsselt. Unter dem Titel „Der CETA-Krimi – So war es wirklich…“ wird die etwas andere Geschichte zu CETA in drei Kapiteln nacherzählt.

Als Fazit kann jetzt schon gelten, das Handelsabkommen ist noch lange nicht „durch“. Die derzeitige mediale Tendenz, CETA  als verhandlungstechnisch abgeschlossenen zu verkaufen, ist nur eine Nebelkerze. Sie soll die Motivation der zahlreichen Kritiker in der EU abwürgen, weiter gegen die Ratifizierung zu kämpfen.

Aktuell ist CETA ist ein sehr wackeliges Kontrukt, das jederzeit kollabieren kann. Der Kampf ist noch nicht vorbei und die Vorteile liegen auf Seiten der Gegner.

Quelle:

[1] „Der CETA-Krimi – So war es wirklich…“

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Hinweis: Dieser Beitrag ist lediglich ein Informationsangebot und keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland oder des Kreisverbandes Duisburg.

2 Kommentare

  1. 1
    Siegfried Seifert

    Hallo Edward,

    die „Ruhe“ bei den Duisburger PIRATEN liegt nicht an einer gestörten Kooperation mit den Bürgern, sondern an einer gestörten Kooperation innerhalb der Duisburger PIRATEN. Mit den Bürgern dieser Stadt hat das nichts zu tun.

  2. 2
    Edward Steintain

    Siegfreid, danke für die Antwort (und dass ich nicht nur eine Vorgangsnummer durch einen automatic respond von der PIRATENPartei Duisburg erhalten habe.

    „Planning for Real“ heißt eine Informationsschrift der Stiftung Mitarbeit.
    Praxiserfahrungen mit einem gemeinwesen­orientierten Beteiligungsverfahren
    Claudia Schwarz et al. · Arbeitshilfen für Selbsthilfe- und Bürgerinitiativen Nr. 40 · Verlag Stiftung Mitarbeit · Bonn · 2010  · 142 S. · ISBN  978-3-941143-08-1  · 10,00 €
    http://www.mitarbeit.de/pub_einzelansicht.html?&tt_products%5BbackPID%5D=39&tt_products%5Bproduct%5D=70&tt_products%5Bcat%5D=3&cHash=951f0dd8c5833115d3bac5dce2a8e9e5
    Diese Schrift mag auch zum innerparteilichen Impuls der Piraten Duisburg werden.
    Wenn das nicht gelingt, gibt es das kulturelle Phänomen der Meidung.
    Eine Annäherung an eine Definition von Meidung interessiert mich seit Jahren. Was ich bisher gelernt habe, ist bei Wikipedia als vorläufiges Angebot aufgeschrieben.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Benutzer:Edward_Steintain/Meidung
    Es lohnt sich, Kooperation und Meidung im Fall des Scheiterns der Kooperation verstehen zu wollen.
    „Die Moralpsychologie beschreibt, dass Meidung von einer Gemeinschaft als kostengünstige Bestrafung von Personen eingesetzt wird, die als Trittbrettfahrer angesehen werden und durch ihre Eigennützigkeit die Kooperation beeinträchtigt haben. Infolge wird dann ein schlechter Ruf über diese Personen durch Tratsch verbreitet – so ein Übersichtsartikel im wissenschaftlichen Fachjournal Science. Dadurch schwindet das Vertrauen als Grundlage für eine gelungene Kooperation.“
    Jonathan Haidt: The New Synthesis in Moral Psychology. In: Science. 316, Nr. 5827, 18. Mai 2007, S. 998-1002. doi:10.1126/science.1137651
    Viel Erfolg, Edward Steintain, Duisburg

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