Kommunal- und Europawahl

Duisburger Kommunalwahl 2014 – Fazit und Ausblick

Die Duisburger Bürgerinnen und Bürger haben bei der Kommunalwahl 2014 ihr Votum abgegeben. Wir PIRATEN sehen das Ergebnis mit einem lachenden und einem weinenden Auge.

Britta Söntgerath, unsere Spitzenkandidatin aus Duisburg-Huckingen, hat einen Sitz im neuen Stadtrat erobert. Herzlichen Gluckwunsch!

Mit ihrem Mandat beginnt nun eine Phase des Lernens und der Neuorientierung. Der Rat der Stadt ist eine Umgebung mit eigenen Regeln und für jeden Neuling eine Herausforderung. Die Duisburger PIRATEN werden Britta Söntgerath daher nach Kräften bei ihrer Arbeit unterstützen. Ob sie für die PIRATEN als Einzelkämpferin unterwegs sein wird oder ob es mit anderen Ratsmitgliedern zu Kooperationen kommt, muss in den nächsten Tagen noch geklärt werden.

Natürlich bedanken wir uns auch ganz herzlich bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die uns mit ihren Stimmen das Vertrauen geschenkt haben.Herzlichen Dank

Im Gesamtergebnis ist nach dem wochenlagen Wahlkampf mit viel persönlichem Einsatz aus unserer Sicht die Ausbeute natürlich enttäuschend. Die PIRATEN konnten in keiner Bezirksvertretung einen Sitz erobern. Damit haben wir keine Möglichkeit, für die Bürgerinnen und Bürger in den Bezirksversammlungen vor Ort politischen Einfluss zu nehmen. Aber die Wähler haben so entschieden und wir müssen es akzeptieren. Das ist Demokratie.

Mehr Sorgen bereiten uns zwei andere Aspekte dieser Kommunalwahl. Zum einen die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung, die in Duisburg sogar noch unter dem Landesdurchschnitt lag. Für eine Stadt wie Duisburg, die mit zahlreichen lokalen Problemen zu kämpfen hat, hatten wir gerade bei der Kommunalwahl mit mehr Interesse gerechnet.

Der zweite Sorgenpunkt ist der Wahlerfolg der rechten Parteien. Offensichtlich haben sie es geschafft, mit ihren Themen und Positionen die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt anzusprechen. Ob es nun gefällt oder nicht, auch das ist Demokratie. Hoffentlich müssen sich die Wähler dieser Parteien nicht eines Tages eine Fehlentscheidung eingestehen. Die Ereignisse in der Wahlnacht vor und im Dortmunder Rathaus [1] lassen nichts Gutes ahnen.

Bei all dem wollen wir eine weitere Piratin nicht vergessen. Mit Julia Reda entsendet die Piratenpartei Deutschland erstmals ein Mitglied ins Europäische Parlament [2] nach Straßburg. Noch am Donnerstag, den 21. Mai, war sie zu Besuch [3] in Duisburg und konnte ihre Vorstellungen von europäischer Politik für die Bürger darlegen.

Die Duisburger PIRATEN wünschen Julia Reda viel Erfolg auf dem internationalen Parkett der EU-Politik.

Links:

[1] Neonazis greifen Dortmunder Wahlparty an

[2] Das Europäische Parlament

[3] Podiumsdiskussion: Europa vor der Wahl

Was denkst du?

Captcha * Time limit is exhausted. Please reload CAPTCHA.