Kurt Klein, #Listenkandidat der #Landesliste NRW für die #PIRATEN #Duisburg

Kurt Klein, 50 Jahre, Berufssoldat, Duisburg-Meiderich
Listenplatz 22, NRW 
Facebook: Kurt Klein 
Twitter: @KurtKleinDU



Schwerpunkte/primäre Themen/Kernthemen: 
Aussen- und Sicherheitspolitik, Geheimdienste, Bürgerrechte und Datenschutz, Pflegepolitik 

Weitere Themen/sekundäre Themen: 
Energie, Integration, Bedingungsloses Grundeinkommen, Digitalisierung, Kommunalfinanzen 

Parteiämter/Mandate: 
Vorsitzender des Kreisverbandes Duisburg der Piratenpartei Deutschland. 
Ordentliches Mitglied als Vertreter der PSL-Fraktion im Personal- und Verwaltungsausschuss. 

Persönliches Profil: 
Ehre, Anstand und Gewissen sind Geschenke. Es sind Geschenke eines jeden Menschen an sich selbst. 
Nach diesen, durchaus nicht selbstlosen Kriterien, versuche ich mein Erwachsenenleben zu gestalten.
 
Im August 1989 habe ich gelobt der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes zu verteidigen. Damit sind die Leitlinien für mein Handeln vorgegeben. Die Bundesrepublik Deutschland hat die Rechte eines jeden Menschen der sich im Geltungsbereich des Grundgesetzes aufhält, uneingeschränkt zu gewährleisten. Auch das Recht zur Gestaltung der Politik endet dort, wo die ewigen 20 Paragraphen des Grundgesetzes klare Grenzen ziehen.

Nun ist nicht erst seit 9/11 eine charakterliche Verwahrlosung der Politik in der gesetzgeberischen Gestaltung zu erkennen. 
Der Umbau eines funktionierenden Gemeinwesens in eine wirtschaftskonforme Abnickgesellschaft lässt sich schon mindestens seit Mitte der 90er beobachten. 
Das Lobbyisten Gesetzentwürfe schreiben, die ungeändert in Gesetze gegossen werden oder das Autokonzerne Regierungserklärungen schreiben sind nur ab und zu erkennbare Symptome eines andauernden schleichenden Prozesses. 

Die Sicherheitsbehörden haben bereits jetzt Zugriff auf Bürgerdaten die für jeden Gestapo-Beamten ein feuchter Traum gewesen wären. Schon jetzt würde also ein demokratischer Unfall wie am 30. Januar 1933 in kürzester Zeit einen Polizeistaat ermöglichen, der ungleich schwerer zu bekämpfen wäre, als das NS-Regime.  

In immer schnellerer Folge kassiert der Bundesgerichtshof immer schlechtere Sicherheitsgesetze. 
Es ist daher an der Zeit gewisse Probleme endlich zielorientiert anzugehen: 
-Terror bekämpfen, wo er tatsächlich ideologisch und finanziell entsteht. Das ist aber nicht in Syrien! -Strafverfolgungsbehörden und Justiz personell und materiell in die Lage versetzen den Bürger tatsächlich zu schützen. -Transparente Kontrollmechanismen etablieren, die sicherstellen das die Sicherheitsbehörden nicht anfangen ein Eigenleben zu entwickeln und wo das der Fall ist, schnell korrigierend eingreifen zu können. 

Denn erst wenn wir im eigenen Haus Ordnung haben, können die Staaten auf europäischer Basis den internationalen Konzernen Paroli bieten. 

Politisches Profil: 
Alles lässt sich auf den Grundsatz reduzieren, dass jeder Mensch gleichberechtigten Zugang auf die gesellschaftlichen Ressourcen haben muss, um dann seinen Lebensentwurf selbstbestimmt zu gestalten. 
 

Mehr von Kurt Klein:
WDR-Kandidatencheck-Interview Kurt Klein:
http://kandidatencheck.wdr.de/bundestagswahl/kandidat/Kurt_Klein/687651


Text und Bilder, Kurt Klein

 

Was denkst du?

Captcha * Time limit is exhausted. Please reload CAPTCHA.