Landtag NRW Plenum Plenum im Landtag NRW; Foto: Anke Knipschild

Mitbestimmung in NRW. Ein Menschenrecht für Kinder und Jugendliche.

[ Pressemitteilung der Piratenfraktion im Lantag NRW vom 11.09.2015 ]

Der Landtag NRW beschäftigt sich in Kürze mit den Möglichkeiten, wie sich Kinder und Jugendliche in Kindertageseinrichtungen einbringen können. Denn selbst in Kindergärten spielen Kinderrechte noch immer eine untergeordnete Rolle. Dass für die Kinder Partizipation und Mitbestimmung in Kindertageseinrichtungen nicht formell sichergestellt sind, ist nicht hinnehmbar. Die Piratenfraktion NRW hat daher einen Gesetzentwurf eingebracht, zu dem am Donnerstag, 17.09.2015, Sachverständige gehört werden.

Im Vorfeld dieser öffentlichen Anhörung lädt die Piratenfraktion NRW morgen (Samstag, 12.09.2015) zu einem Austausch- und Vernetzungstreffen der besonderen Art in Essen ein: Kinder, Jugendliche und Erwachsene diskutieren gemeinsam, wie die Rechte der Nicht-Volljährigen gestärkt werden können.

Olaf Wegner, Sozialpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Wir sind fast ausgebucht und ich freue mich vor allem, dass sich viele Jugendliche angemeldet haben. Das zeigt, dass Kinder und Jugendliche ihr Umfeld gestalten und mitbestimmen wollen. Diesen Wunsch sollten wir Erwachsenen respektieren. Den Kindern und Jugendlichen ist der Austausch mit den Erwachsenen enorm wichtig!“

Die Eckdaten:

  • Datum: Samstag, 12. September 2015
  • Einlass: 10:00 Uhr mit einem Frühstücks-Buffet
  • Beginn: 10:30 Uhr
  • Ende: 17:00 Uhr
  • Ort: Unperfekthaus / Friedrich-Ebert-Straße 18 / 45127 Essen

Die Themen des Tages:

  • Partizipation und Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen
  • UN-Menschrechtskonvention über die Rechte der Kinder
  • Absenkung vs. Abschaffung des Mindestwahlalters
  • Beteiligung von Kindern und Jugendlichen als zentraler Wert einer demokratischen Gesellschaft

Gesetzentwurf der Piratenfraktion im Landtag NRW
Gesetz zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes

Anhörung in der 63. Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am Donnerstag, 17. September 2015, 14.00 Uhr, Raum E3-A0.
Öffentlicher Livestream auf: www.landtag.nrw.de

Die Tagesordnung:
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1200/E16-1293.jsp

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