Reichstag CC0 Public Domain ; Foto: karlherl / pixabay

netzpolitik.org: Der BND probte den Aufstand

„Im Sommer 2015 redete das ganze Land über die Internetseite netzpolitik.org. Der Verfassungsschutz hatte Anzeige erstattet, der Generalbundesanwalt ermittelte wegen Landesverrats. Alle dachten, dies sei ein massiver Angriff auf die Pressefreiheit. In Wahrheit ging es aber gegen das Parlament…/

/…Es war der Versuch, mit Hilfe des Verfassungsgerichtes der parlamentarischen Kontrolle der Geheimdienste den Zahn zu ziehen.“

Mit diesen Zeilen beginnt und endet der Bericht des Recherchenetzwerkes CORRECT!V  [1] zu den Ermittlungen gegen das Online-Magazin „netzpolitik.org“. Was sich dazwischen abspielt, ist ein Polit-Thriller der besonderen Art.

„Beruht auf einer wahren Begebenheit“ – Was sonst bei Büchern und Filmen für besondere Aufmerksamkeit sorgen soll, erweckt in diesem Fall kaltes Grausen. Seit Jahren fordern Geheimdienste und Sicherheitsbehörden, durchaus erfolgreich, immer mehr Befugnisse für ihre Arbeit ein. Der Kampf dagegen ist zu einem Dauerbrenner in der politischen Agenda der PIRATEN geworden.

Was CORRECT!V aber jetzt aufgedeckt hat, demonstriert das äußerst fragile demokratische Gleichgewicht zwischen verdeckter Geheimdienstarbeit und ihrer parlamentarischen Kontrolle. Wären die im Bericht dargelegten Pläne aufgegangen, hätte sich der Bundesnachrichtendienst (BND) zum Überwacher seiner eigenen Überwacher erhoben.

Über die möglichen Folgen sollte sich daher jeder einmal seine eigenen Gedanken machen.

Quelle:

[1] CORRECT!V – Die Staatsaffäre

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Hinweis: Dieser Beitrag ist lediglich ein Informationsangebot und keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland oder des Kreisverbandes Duisburg.

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