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Online-Podiumsdiskussion zu TTIP

Die Piratenpartei Deutschland lädt für Mittwoch, den 13.01.2015, zu einer Online-Podiumsdiskussion über TTIP ein. Ralph Kamphöner (Pro-TTIP, Director of Policy bei EuroCommerce) und Guido Körber (Contra-TTIP, Unternehmer im Bereich Industrieelektronik und PIRAT) diskutieren mit weiteren Vertretern aus Wirtschaft und Verbänden (u.a. Dr. Katharina Reuter von Unternehmensgrün) über die Frage, ob die Versprechen von TTIP einlösbar sind, und wie die Chancen im Verhältnis zu den Risiken stehen.

Die Podiumsdiskussion findet im Mumble [1] statt. Auf dem Server „mumble.piratenpartei-nrw.de“, Port: 64738, im Raum „Zweig der Basis“ >> Dicker Engel“ >> „Zuhörer“. Es wird auch für das Publikum Gelegenheit geben, Fragen an das Podium zu stellen. Wie üblich wird die Veranstaltung aufgezeichnet und im Krähennest [2] als Podcast zum Nachhören bereitgestellt.

Wir PIRATEN lehnen TTIP (in der derzeitigen Form) ab:

  • Intransparente Verhandlungsprozesse wie diese gefährden parlamentarische Demokratie
  • Starke Grundrechtseinschränkungen sind zu befürchten
  • Keine Beteiligung der Bürger und Parlamente
  • Stakeholderanhörungen sind nur ein Beteiligungsplacebo

Wir PIRATEN fordern in den Verhandlungen zum TTIP:

  • die vollständige Offenlegung der bisherigen Geheimverhandlungen!
  • die Einhaltung unserer hohen Grundrechts- und Verbraucherschutzstandards
  • Keine Klagerechte von Unternehmen gegen Staaten, da sie Demokratie unterlaufen

Wir PIRATEN fordern weiterhin die Vereinbarung von Grundsätzen für Handelsabkommen, u.a.:

  • Privatisierungen nur nach Einholung eines Referendums
  • Keine Absenkung von Schutzstandards
  • Einhaltung sozialer und ökologischer Mindeststandards
  • Gewährung besonders günstiger Bedingungen für strukturell und wirtschaftlich schwache Handelspartner
  • Ausländische Investitionen demokratiekonform und rechtsstaatlich schützen
  • Kein Verbot der Regulierung von Finanzmärkten

Weitere Informationen und Texte zu TTIP sind auf der Webseite der Piratenpartei Deutschland [3] zu finden.

Quellen:

[1] Die Konferenzsoftware Mumble

[2] Das Krähennest

[3] Infos zu TTIP

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Hinweis: Dieser Beitrag ist lediglich ein Informationsangebot und keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland oder des Kreisverbandes Duisburg.

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