Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten

Pressemitteilung der Piratenpartei

04.12.2011 -07:45

Die Piratenpartei zeigt sich befremdet über das Verbot von E-Zigaretten an verschiedenen Orten Deutschlands in den vergangenen Wochen [1]. Weder das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium noch die Regierung von Oberbayern oder das Deutsche Krebsforschungszentrum legten stichhaltige Nachweise für ein gesteigertes Gesundheitsrisiko im Vergleich zum normalen Tabakkonsum vor. Nach Ansicht der Piratenpartei dürfen Gesetze, Verordnungen und Abgaberegelungen … weiterlesen →

Auf ein Neues

Das Jahr 2011 ist vorbei. Es war ein Jahr, das . . .

Ach lassen wir das. Wenn ich etwas wirklich nicht mag, dann sind es zum Jahresende diese ewigen Rückblicke. Auf allen Sendern – immer das Gleiche. Und was bringen diese Rückblicke? Nichts. Es ist vorbei! Aus! Finito!

Natürlich haben bei den royalen Hochzeiten wieder Millionen weltweit vor … weiterlesen →

Neues vom OB Sauerland

Sauerland beschimpft Abwahl-Initiative als „Mogelpackung“, so betitelt DerWesten heute einen Artikel über neue Äußerungen unseres (Noch)OBs.  Abgekupfert haben die Westen-Leute den Artikel vom FOCUS.

Der Focus-Artikel war schon einen Tag vorher erschienen. Sauerland erklärt darin, dass die Abwahl-Initiative eine Mogelpackung sei, die von SPD und LINKE initiiert sei.

Sein Rücktritt, erklärte Sauerland weiter, käme nur in Frage, wenn einer seiner … weiterlesen →

Frohe und geruhsame Feiertage

Liebe Leserin, lieber Leser!

Hast Du auch in den letzten Tagen so eine bunte Weihnachtskarte bekommen mit „Fröhliche Weihnachten“ oder so ähnlich drauf? Und Grüße für „ruhige Feiertage“? Mal im Ernst, manchmal denkt man sich doch, die Schreiber denken kaum nach. Wenn ich mir Claudia vorstelle, die mit ihren drei kleinen Kindern im Bus unterwegs war oder auf dem Weihnachtsmarkt … weiterlesen →

Piraten begrüßen „Loveparade Selbsthilfe“

Die Piratenpartei Duisburg begrüßt die Gründung des neuen Vereins „Loveparade Selbsthilfe“, in dem sich Opfer und Hinterbliebene der Katastrophe zu einer schlagkräftigeren Vereinigung verbunden haben und sichern Unterstützung bei gerechtfertigten Forderungen zu.

„Es ist zu begrüßen, dass Opfer und Hinterbliebene ihre gerechtfertigten Forderungen nun gemeinsam formulieren und durchsetzen wollen“, erklärt Hans-Peter Weyer, Pressesprecher der Duisburger Piraten. Die Forderungen des neuen … weiterlesen →

Kreisparteitag der PIRATEN legt Marschroute für die nächsten Monate fest – Pressesprecher gewählt

Auf dem Kreisparteitag am vergangenen Sonntag diskutierten die Mitglieder der Piratenpartei Duisburg über ihre zukünftige Struktur und wählten ihre ersten Duisburger Pressesprecher. Hans-Peter Weyer als 1. Pressesprecher und die Stellvertreter Gerd Ruebenstrunk und Andreas Winkler sind damit Ansprechpartner der PIRATEN für Presse, Bürger und Organisationen in Duisburg.

Bei den PIRATEN ist vieles anders als in anderen Parteien und Organisationen. So … weiterlesen →

Kreisparteitag der Piratenpartei Duisburg

Seit dem Erfolg der Piratenpartei bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin ist auch bei den Duisburger Piraten ein enormer Mitgliederzuwachs zu verzeichnen. Grund genug, nun die Strukturen des Kreisverbandes in Duisburg zu festigen. Dazu treffen sich die Mitglieder der Piratenpartei in Duisburg am kommenden Sonntag, 18.12.2011 um 19.00 Uhr zum Kreisparteitag in den Bayernstuben, Weselerstrasse 10, Duisburg-Marxloh. „Bei rund 120% Mitgliederzuwachs … weiterlesen →

Die Netzpolitik der Piratenpartei

Ob Grüne, SPD, CDU oder CSU – die Parteien überbieten sich in letzter
Zeit geradezu mit Veranstaltungen und Beschlüssen zum Thema
„Netzpolitik“. Seitdem die PIRATEN als Partei mit starker
Internetkompetenz immer breitere Unterstützung gewinnen, versuchen die
anderen Parteien nachzuziehen. Doch allen Aufholversuchen zum Trotz
unterscheidet sich die Netzpolitik der Piratenpartei grundlegend von
derjenigen … weiterlesen →

Sing mit uns GEMAfreie Weihnachtslieder

Viele Musikeinlagen und Chorauftritte sind in diesem Jahr vom Weihnachtsmarkt verschwunden, weil die GEMA für Auftritte mit Weihnachtsmusik zu hohe Gebühren verlangt. Doch es geht auch anders. Der Verein Musikpiraten e.V. hat ein Liederbuch mit Weihnachtsliedern veröffentlicht, das ausschliesslich GEMAfreie Lieder entält.
Wir laden alle Duisburger und Besucher des Weihnachtsmarktes ein, mit uns diese Lieder auf dem Weihnachtsmarkt zu … weiterlesen →

Bist Du schon Pirat – oder lässt Du noch denken?

Ahoi,

es ist schwer sich verständlich auszudrücken ohne jemanden auf die Füße zu treten. Schuld daran ist der Umstand, dass jeder von uns eine eigene ganz persönliche Sozialisation und dadurch zu einem bestimmten Begriff eine eigene Reihe von Denkmustern hat, die nur ihm gehören. Anders ausgedrückt, wenn ich das Wort BAUM sage, hat jeder von uns einen völlig anderen Baum … weiterlesen →

Bambi für Bushido – PIRATEN vermissen grundlegende Werte beim Burda-Verlag

Die Piratenpartei schließt sich der Kritik an der Verleihung des Bambis in der Kategorie »Integration« an den Rapper Bushido an. Dessen Abwertung von Schwulen, Lesben, Transsexuellen, Frauen und Juden kann nach Meinung der PIRATEN keinen positiven Beitrag zum Zusammenleben in Deutschland bieten – sie stellt ganz im Gegenteil eine Gefahr dar.

»Wir bieten dem Burda-Verlag gerne einen Integrationskurs zur Vermittlung … weiterlesen →

„Südpiraten“ laden zum Kennenlernen

Die Mitglieder der Piratenpartei im Duisburger Süden laden alle interessierten Bürger am 07.11.2011 ab 19.00 Uhr zum Stammtisch DU-Süd in die Keglerschänke, Sittardsberger Allee 75, Duisburg-Buchholz.

„Wir möchten uns den Bürgern vorstellen und erläutern wofür die Piraten sich einsetzen“ erklärt Thorsten Georg, der auch durch den ersten Stammtisch Süd führen wird. Thomas Severin, der selbst im Duisburger … weiterlesen →

Wie NRW-Grüne gegen Piraten punkten wollen …

… so jedenfalls nicht.

Dieser Kommentar nimmt Bezug auf den beinahe gleichnamigen Artikel auf rp-online:

http://nachrichten.rp-online.de/politik/wie-nrw-gruene-gegen-piraten-punkten-wollen-1.2536094

Matthi Bolte schreibt, den Piraten fehle ein „ideologischer Wertekompass“.

Meiner Ansicht nach hätte er der Piratenpartei kaum ein größeres Kompliment machen können. Die Mehrheit der Piraten möchte nämlich ausdrücklich Sachpolitik und keine ideologische Politik betreiben – frei nach dem Motto: wir sind nicht links, … weiterlesen →

„Staatstrojaner“ jetzt auch in der Unterhaltungsindustrie

Eine Pressemitteilung der PIRATEN NRW

Electronic Arts (EA), eines der größten Unternehmen der digitalen Unterhaltungsindustrie, verstößt bei der Veröffentlichung von „Battlefield 3“ mit seiner Online-Vertriebsplattform „Origin“ eklatant gegen Datenschutzbestimmungen und Verbraucherschutzrechte.

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Lizenzbestimmungen werden branchenweit vorsätzlich zu derart zeitraubenden Ausmaßen vergrößert, dass sie von den meisten Benutzern ungelesen akzeptiert werden. Dabei werden darin immer mehr Bedingungen versteckt, die … weiterlesen →

Die Stärke eines Volkes misst sich am Wohl der Schwachen

EinArtikel von Klaus Rietz

So steht es in der Präambel der Schweizer Verfassung von 1999 geschrieben.

Seit dem 01.Mai 2011 haben Arbeitnehmer aus acht neuen EU – Staaten volle Freizügigkeit.
( Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen )

Die neue EU – Freizügigkeit schließt ausdrücklich ein, dass Arbeitnehmer zu den Bedingungen ihres Herkunftslandes grenzüberschreitend eingesetzt werden … weiterlesen →