Petitionen im Deutschen Bundestag, oder auch „Hey, da lag noch was in der verstaubten Schublade“

Heute findet eine öffentliche Anhörung des Petitionsausschusses zu „Internetsperren von Kinderpornographie“ statt und es ist doch mal verwunderlich, dass in der deutschen Politik sich Politiker wirklich mal um Bürger und die von ihnen doch oft zahlreich unterschriebenen Petitionen kümmern.

Nun würde das vielleicht eigentlich sogar im Interesse der Bürger sein, aber genau weil es eben die deutsche Politik ist, wird eine Anhörung von Petitionen nun geschickterweise einfach mal dreist nach hinten verlegt. Als das Thema noch Aktuell war und die Petition gegen Internetsperren so viele Unterstützer fand, wurde das einfach mal unter den Tisch geschoben, um dass „Stopschild für das Internet“ ungehindert und möglichst schnell auf den Weg zu bringen.

Kaum waren aber die Wahlen vorbei und das Gesetzt auf den Weg, „könnte“ man sich ja nun augenscheinlich „vielleicht“ mal dazu bequemen einen Petitionsausschuss stattfinden lassen.

Und genau das ist doch nun der erschreckende Teil an der ganzen Geschichte, denn die letzte Zeit hat gezeigt, dass die Lobby und das Geld den Parteien augenscheinlich sehr viel wichtiger ist als die Bürger, die diese Partien erstmal an die Macht gebracht haben. Und so ist es auch kaum verwunderlich das Bürgerbegehren wie eine Petition wohl auch weiterhin nicht viel Beachtung finden werden, wenn sich nicht deutlich etwas in Deutschland ändern wird in der Politik.

Was denkst du?

Captcha * Time limit is exhausted. Please reload CAPTCHA.