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PIRATEN SOZIALE LIBERALE – Das neue Bündnis für Duisburg

Am Freitag, den 30. Mai 2014, wurde von den Vertretern der Wählerbündnisse SGU [1] und BL [2] sowie der Piratenpartei Duisburg ein Koalitionsvertrag über die neue Legislaturperiode des Duisburger Stadtrates unterzeichnet. Die neue Fraktionsgemeinschaft trägt den Namen PIRATEN SOZIALE LIBERALE.

Der Fraktionsvorstand von PIRATEN SOZIALE LIBERALE setzt sich zusammen aus den Ratsmitgliedern Britta Söntgerath (PIRATEN), Karlheinz Hagenbuck (SGU) und Peter Bettermann (BL). Karlheinz Hagenbuck und Peter Bettermann * sind bei der Kommunalwahl am 25. Mai als Ratsmitglieder bestätigt worden. Britta Söntgerath zieht als erste Mandatsträgerin für die PIRATEN neu in den Duisburger Stadtrat ein.

PIRATEN, SGU und BL haben sich zu dieser Koalition entschlossen, da sie nur als Fraktion die volle politische Schlagkraft ihrer Ratsmitgliedschaft nutzen können. Die PIRATEN profitieren dabei von den Erfahrungen, welche SGU und BL bereits im Stadtrat sammeln konnten. Die PIRATEN bringen die Unterstützung durch ihre Fraktion im Düsseldorfer Landtag sowie die Verbindung zum Ruhrparlament und zum Landschaftsverband Rheinland mit ein.

Die Legislaturperiode des neuen Stadtrates dauert sechs Jahre. PIRATEN SOZIALE LIBERALE hat sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, den Fraktionsvorsitz alle zwei Jahre zu wechseln. Die Reihenfolge: SGU, BL, PIRATEN

Bis zur ersten konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 16. Juni muss die Fraktion noch über die Besetzung der Ausschüsse und Arbeitskreise beraten. Dort liegen die Brennpunkte der kommunalpolitischen Arbeit im Rat. Die Entsendung von kompetenten, gestaltungsfähigen Mitgliedern sowie sachkundigen Bürgern in die kommunalen Ausschüsse ist für PIRATEN SOZIALE LIBERALE die erste Herausforderung.

Dazu Britta Söntgerath:
“Mit SGU, BL und PIRATEN haben sich Fraktionspartner auf Augenhöhe gefunden. Durch die schnelle Einigung vergeuden wir keine Zeit und können uns ganz auf die folgenden Aufgaben konzentrieren. Die Menschen in Duisburg erwarten Lösungen, keine parteitaktischen Spiele.”

* Peter Bettermann ist am 17. Juli 2014 plötzlich und unerwartet im Alter von 65 Jahren verstorben. Seine Arbeit im Rat der Stadt wird von Ratsherr Karsten Vüllings fortgeführt.

[Update 08.06.2014]
Eine Kopie des Fraktionsvertrages steht nun als PDF-Datei zum Download bereit.
Download: Fraktionsvertrag PIRATEN SOZIALE LIBERALE

Links:

[1] Sozial Gerecht Unabhängig

[2] Bürgerlich Liberale

 

Verantwortlich für diese Pressemitteilung:

Armin Wittrin
Pressesprecher
PIRATEN Partei Duisburg
Mobil:  0157-82254129
armin.wittrin@piratenpartei-duisburg.de

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