Piratenpad missbräuchlich genutzt – Piratenpartei erstattet Anzeige

Am Donnerstag wurde dem Berliner Tagesspiegel eine anonyme E-Mail zugestellt. Darin wurde mitgeteilt, dass in einem Piratenpad Internetadressen zu kinderpornografischem Material aufgeführt seien. Nachdem die Piratenpartei über diese Vorwürfe informiert worden war, wurde der Zugriff auf das betreffende Pad sofort technisch unterbunden.

Gleichzeitig wurde vom Bundesvorstand bei der Polizei in Berlin Strafanzeige erstattet. Der Tatvorwurf gegen Unbekannt bezieht sich auf § 184b StGB (Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften). Bis auf Weiteres wurden auf Empfehlung des zuständigen Landeskriminalamtes die Piratenpad-Server abgeschaltet, um einen weiteren Missbrauch zu verhindern.

Zu diesem Sachverhalt erklärt Sebastian Nerz, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Wir sind entsetzt. Die Piratenpartei kämpft gegen Kinderpornographie. Es ist widerlich, dass ausgerechnet das Piratenpad jetzt für solche Links genutzt wird. Wir haben unverzüglich Anzeige bei der Polizei erstattet und werden selbstverständlich mit den Behörden zusammenarbeiten, um diesen Fall vollständig aufzuklären. Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass ein Mitglied der Piratenpartei derartiges Material verbreitet hat.«

»In den Piratenpads werden Vereinssitzungen protokolliert, Briefe verfasst oder – innerhalb der Partei – politische Texte ausgearbeitet«, so Nerz weiter. »Wir reden hier von zigtausend Zugriffen jeden Tag. Es ist abstoßend, dass die Pads jetzt für solche Zwecke genutzt werden. Wir werden überprüfen, wie wir dagegen in Zukunft besser vorgehen können.«

Die Piratenpartei steht für Rechtsstaatlichkeit. Sie wird auch in Zukunft umgehend handeln, wenn wir über Missbrauch informiert werden.

Technischer Hintergrund

Beim Piratenpad handelt es sich um einen sogenannten kollaborativen Texteditor, was bedeutet, dass dort über eine Browseranwendung mehrere Benutzer gleichzeitig an einem Text arbeiten können. Das Piratenpad ist dabei ein öffentlicher Dienst der Piratenpartei, der von beliebigen Personen genutzt werden kann. Die Piratenpartei verwendet diesen Dienst beispielsweise zur Ausarbeitung politischer Texte. Auch andere Organisationen, wie etwa der Deutsche Evangelische Kirchentag, nutzen das Piratenpad, um tägliche Arbeiten zu erledigen.

Rein technisch ist eine Kontrolle der Inhalte von Piratenpads nicht möglich. Wie in großen Webforen oder Anwendungen wie Google Docs kann die Piratenpartei nur auf Meldungen reagieren – und tut dies auch unverzüglich. Derzeit sind im Pad-Bereich der Piratenpartei über hunderttausend verschiedene Pads angelegt.

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Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:
Bundespressestelle der Piratenpartei Deutschland
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