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SPD Walsum: Demokratie nach Art des Hauses

Ein Beitrag von Christian Sprenger

Quelle: Wikimedia Commons - constructed and added by Jürgen KrauseWappen von Walsum

Kaum ist die Kritik an der Äußerung des Oberbürgermeisters Sören Link (SPD) zur Abwägung von Flüchtlingen und Zuwanderern aus Südosteuropa etwas abgeklungen, sorgt die SPD Walsum für den nächsten traurigen Höhepunkt und lässt Zweifel an ihrem Demokratieverständnis aufkommen.

Was war passiert? Die von der CDU einberufene Sondersitzung der Bezirksvertretung Walsum am vergangenen Dienstag sollte den Bürgerinnen und Bürgern eine Antwort darauf geben, wie es mit dem Sportunterricht am Kopernikus-Gymnasium weitergeht. Die Sporthalle ist schon seit Wochen gesperrt, ein Sportunterricht daher unmöglich.

Ebenfalls auf der Tagesordnung standen die Kosten für die Renovierung des Sanitärbereiches der Volkshochschule an der Friedrich-Ebert-Straße. Beides Fragen, die für ein großes Bürgerinteresse sorgten. Die Sitzung konnte allerdings gar nicht erst stattfinden, da die Bezirksvertreter der SPD dem Walsumer Rathaus fernblieben und die Bezirksvertretung damit nicht beschlussfähig war.

Die Begründung der SPD für ihre Abwesenheit klingt mehr als fragwürdig. Detlef Freese, Vorsitzender der Bezirksfraktion Walsum, lässt sich in der WAZ [1] mit den Worten zitieren:

„Wir hätten nur da gesessen und uns die Show der CDU anhören müssen. Es ging ja nicht um Anträge, sondern nur um Anfragen. Dafür standen wir nicht zur Verfügung.“

Wie schön könnte doch die Kommunalpolitik sein, wenn man sich nur mit seinen eigenen Anfragen und Anträgen beschäftigen müsste.

Die Duisburger PIRATEN sind gerne bereit für die SPD Walsum einen Auffrischungskurs in Demokratie und Bürgernähe anzubieten. Als Soforthilfe empfiehlt sich ein Blick in die Satzung der Bezirksvertretungen [2]. Dort wird es als Aufgabe der Bezirksvertretungen betrachtet, „… die bürgerschaftliche Mitwirkung an der Erledigung von Gemeindeaufgaben und das bürgerschaftliche Interesse an der kommunalen Selbstverwaltung zu fördern.“ Ganz offensichtlich stand die SPD Walsum aber auch für diese Aufgabe nicht zur Verfügung.

Ein zweiter, kostenloser Tipp: Wenn schon Bürgerbeteiligung und Bürgernähe nicht zum Selbstverständnis der Walsumer SPD gehören, könnte es hilfreich sein, sich das folgende Bonmot in Erinnerung zu rufen:

„In die Hand, die einen nährt, sollte man nicht beißen.“

Quellen:

[1] Artikel auf derwesten.de

[2] Satzung der Bezirksvertretungen (PDF)

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Hinweis: Dieser Beitrag ist lediglich ein Informationsangebot und keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland oder des Kreisverbandes Duisburg.

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