Piraten fordern mehr Bürgereinfluss statt neuer Hürden

Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den gestrigen Beschluss mehrerer im Bundestag vertretener Parteien, bei Europawahlen eine 3-Prozent-Sperrklausel ohne Ausgleich durch neue demokratische Gestaltungsmittel einzuführen. Die PIRATEN verlangen im Gegenteil erheblich mehr Bürgereinfluss anstelle neuer Hürden.

»Die Neuauflage einer Sperrklausel ist ein durchschaubarer Versuch der großen Parteien, sich selbst zusätzliche Parlamentssitze zu sichern und kleinere Parteien daran zu hindern, ihr volles Wählerpotenzial … weiterlesen →

Rathaus Homberg

Demokratie oder Placebo – die Einwohnerfragestunde

Ein Beitrag von Siegfried Seifert (Trevino)

Am 8. November 2012 fand in der Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl ab 16 Uhr die jährliche Einwohnerfragestunde statt. Die Fragestunde ist ein Instrument zur Bürgerbeteiligung. Ihre Durchführung wird in der Geschäftsordnung der jeweiligen Stadt festgelegt und begründet sich auf § 48 der Gemeindeordnung NRW [1].

Unter den Zuhörern an diesem Abend befanden sich auch die PIRATEN … weiterlesen →

Unhaltbare Zustände um die Amtszeitverlängerung von Monika Piel

Die Piratenpartei NRW kritisiert massiv die Begleitumstände, unter denen die derzeitige WDR-Intendantin Monika Piel heute durch den Rundfunkrat für eine weitere Amtszeit bestellt wird. Neben Frau Piel stehen keine weiteren Bewerber zur Auswahl. Dabei hat es zuletzt eklatante Fehler in der WDR-Chefetage gegeben, die durch Frau Piel zu verantworten sind. Dass der Rundfunkrat vor diesem Hintergrund sowohl auf eine öffentliche … weiterlesen →

Traumzeitretter-Pressemitteilung

Das Ende des Traumzeitfestivals und die geplanten Einsparungen gerade im kulturellen Bereich haben die Duisburger PIRATEN mit großer Bestürzung und Unverständnis zur Kenntnis genommen. Das Presseteam der Piratenpartei hat sich entschlossen, die Pressemitteilung der Traumzeitretter aus diesem Grunde ungekürzt hier zu veröffentlichen, um die Verantwortlichen nochmals zum Umdenken und zu einem wirklichen Neuanfang für unsere Stadt zu bewegen.

Hier die … weiterlesen →

Piraten-Kandidat DU-Mitte stellt sich den Bürgern

Dirk Weil, Landtagskandidat der Piratenpartei für den Bezirk Duisburg-Mitte, stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Auf dem Stammtisch der Piratenpartei am Donnerstag, 17. Mai 2012, im Grammatikoff (ehemals Hundertmeister) am Dellplatz 16a steht Direktkandidat Weil ab 19:00 für Fragen zur Verfügung. 

„Das wichtigste landespolitische Thema ist für mich“, so Weil, „die kommunale Selbstverwaltung trotz städtischer Finanzkrisen zu … weiterlesen →