PENSEES-BRUXELLES-22-03-2016

Terroranschläge in Belgien – Solidarität mit unseren Nachbarn

Pressemitteilung der Piratenpartei NRW vom 22.03.2016

Zu den Terroranschlägen in Brüssel erklärt Manfred Schramm, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen:

„Wir fühlen mit den Opfern der menschenverachtenden Anschläge von Brüssel und mit ihren Angehörigen und nehmen traurig Anteil an ihrem Schmerz. Die Attentate treffen nicht nur unsere belgischen Nachbarn und Freunde. Sie treffen die Hauptstadt … weiterlesen →

Landtag NRW Plenum

PIRATEN NRW zur Sperrklausel: Vielfalt ist keine Bedrohung, sondern Basis einer Demokratie!

Pressemitteilung der Piratenpartei NRW vom 20.01.2016

Am Donnerstag, den 21. Januar 2016 um 10 Uhr wird es im Plenarsaal des Landtages Nordrhein-Westfalen eine Anhörung zum geplanten Gesetzesentwurf [1] des Kommunalvertretungsstärkungsgesetzes von CDU, SPD und Grünen geben. Mit diesem Entwurf haben sich diese drei Parteien entgegen aller Absprachen in der momentan tagenden Verfassungskommission dazu entschlossen, für die … weiterlesen →

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Rettet die EU-Netzneutralität!

Manfred Schramm, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei NRW, hat in einer Rundmail an ein wichtiges Datum erinnert. Am 27./28. Oktober wird das EU-Parlament über den Kompromissvorschlag für einen gemeinsamen Telekommunikationsmarkt entscheiden. Die Verabschiedung gilt praktisch schon als sicher.

In diesem Kompromissvorschlag geht es um die sogenannte Netzneutralität [1] bzw. deren Abschaffung durch die Hintertür. Der Kompromiss bietet … weiterlesen →