TTIP CETA TISA - NICHT MIT UNS

CETA kommt! Vielleicht! Oder auch nicht!

In den vergangenen Wochen gab es medial eine Menge Aufregung rund um das Comprehensive Economic and Trade Agreement, kurz CETA. Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada stand von Beginn an in der Kritik. Wegen der intransparenten Verhandlungsführung und den Risiken, die das Abkommen vor allem für die EU-Staaten mit sich bringen könnte.

Da seitens der … weiterlesen →

Hamburger Volksentscheid in Gefahr

Aufmerksame Beobachter der politischen Entwicklungen haben längst bemerkt, dass demokratische Grundrechte und Gestaltungsmöglichkeiten immer häufiger beschnitten oder gar abgeschafft werden. Sehr oft stehen dahinter wirtschaftliche Interessen.

So sprach schon Bundeskanzlerin Angela Merkel im Jahr 2011 ganz offen von der „marktkonformen Demokratie“. Als Ergebnis drohen dann solche Monster wie das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP [1].

Eine kleinere, aber nicht weniger perfide Variante … weiterlesen →