Quelle: Campact e.V. – Kampagnen für eine lebendige Demokratie Quelle: Campact e.V. – Kampagnen für eine lebendige Demokratie

Widerstand gegen Braunkohle-Deal in Duisburg

Das mannshohe Modell eines qualmenden Kohlemeilers mit dem Schild „Warnung: Hochrisiko-Investition“ war das deutlich sichtbare Zeichen der Kundgebung auf den Stufen des Duisburger Rathauses. Am Dienstag, dem 15. Februar, versammelten sich um 14 Uhr rund 30 Bürgerinnen und Bürger, um diese Hochrisiko-Investition zu verhindern.

Hintergrund ist der geplante Ankauf des Braunkohletagebaus „Lausitz“ vom schwedischen Energiekonzern Vattenfall durch die Steag GmbH aus Essen. Die Duisburger Stadtwerke gehören mit sechs weiteren kommunalen Energieversorgern zum “Stadtwerke-Konsortium Rhein-Ruhr”, das seit September 2014 alleiniger Gesellschafter der Steag ist.

Vattenfall will sich vom Braunkohletagebau „Lausitz“ trennen, weil die Folgekosten aus Umweltschäden und Wiederaufforstung den Gewinn aus dem Braunkohlegeschäft aufzufressen drohen. Aus diesem Grund hat der Duisburger Norbert Bömer eine Online-Petition [1] gestartet. Er will verhindern, dass sich Duisburg über den Braunkohle-Deal der Steag auf ein unkalkulierbares Finanzabenteuer einlässt.

Die Kundgebung fand vor der Sitzung des Umweltausschusses [2] statt. Die Fraktionen „Die Linke“, „Bündnis 90/Die Grünen“ und „PIRATEN-SGU-BL“ haben bereits während der Kundgebung erklärt, sich gegen den Kauf zu entscheiden. Auch die CDU-Fraktion tendiert zur Ablehnung. Es wird bei der Ratssitzung am 29. Februar also auf die Entscheidung der regierenden SPD ankommen.

Die Online-Petition wurde bis zur Kundgebung von über 1.700 Menschen unterzeichnet. Ursprünglich war geplant, die Unterschriftenliste persönlich an Oberbürgermeister Sören Link (SPD) zu übergeben. Sein Büro ließ jedoch im Vorfeld verlauten, das solch ein Termin für die Planung einige Monate(!) Vorlaufzeit benötige. Daher wurde die Liste an das „Referat für Kommunikation und Bürgerdialog“ im Rathaus übergeben. Führen können heißt wohl auch, delegieren können.

Quellen:

[1] Zur Online-Petition von Norbert Bömer

[2] Umweltausschuss sagt Nein zum Braunkohle-Deal

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Hinweis: Dieser Beitrag ist lediglich ein Informationsangebot und keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland oder des Kreisverbandes Duisburg.

Folgend einige Impressionen von der Kundgebung:

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